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Nachdem Seine Königliche Hohelt Prinz Ludwig von 
Bayern den Vorsitz des Ausschusses an Stelle des referiren- 
den Herrn Ausschußvorstandes übernommen hatten, und an 
Stelle des abwesenden Freiherrn von Aretin Herr Graf 
von Lerchenfeld zum Secretär des Ausschusses bestimmt 
worden waren, referirten Herr Reichsrath von Harleß 
mündlich über den vorliegenden Gesetzentwurf. 
Dieselben entschuldigten Ihren mündlichen Vortrag mit 
dem Wunsche, die nun seit mehreren Jahren schwebende Frage 
einer baldigen Erledigung zuzuführen. 
In materieller Beziehung hoben der Herr Referent 
hervor, daß die competentesten Autoritäten sich für die Vor- 
theile der Sanitäts= und Salubritätsbedingungen ausgespro- 
chen hätten, daß vie wenigen materiellen Bedenken größteu- 
theils gehoben und jedenfalls ganz irrelevant seien. 
An der Discussion betheiligten sich der I. Herr Präsi- 
dent, der kgl. Staatsminister des Innern, Herr v. Braun 
und Herr Graf von Lerchenfeld, und wurde schließlich der 
Antrag des Herrn Referenten auf Zustimmung zu dem Vor- 
schlage der Kammer der Abgeordneten mit Einschluß des von 
derselben angefügten Wunsches einstimmig beigetreten. 
Worauf die Sitzung geschlossen, das Protokoll verlesen 
und unterzeichnet wurde. 
(Folgen die Unterschriften.)