Full text: Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang

132 II. Die einzelnen Verfassungsgesetze. 
Gesetzsammlung im Abschluß der Seiten und Zeilen vollständig 
überein. Nur in der Schreibweise und Interpunction finden 
sich (viele) Abweichungen. 
Erst in diesen beiden Abdrücken der Verfassung finden sich 
die sämmtlichen Ueberschriften.) Im Entwurf waren nur die 
Ueberschriften der 8 Abschnitte, und zwar dieselben Ueberschriften, 
wie sie nachher in der Vl. von 1831 erschienen (nur die Ueber- 
schrift des zweiten Abschnitts lautete im Entwurf kürzer „Von 
dem Staatsgute und dem Vermögen des Königlichen Hauses“). 
Eine Berathung über die Ueberschriften hat nicht stattgefunden 
(auch nicht über die des Abschn. 2, die durch die Abänderung 
seines Inhalts veranlaßt wurde). 
Auch sonst bezog sich die Vereinbarung nicht nach heutiger 
Weise formell auf jedes Wort. Nicht selten stellte man einen 
materiellen Inhalt fest, ohne denselben in die Form als Bestandtheil 
der Verfassung zu bringen, und sehr häufig formulirte die Regie- 
rung schließlich Sätze des Entwurfs oder auch der Form nach 
vereinbarte Sätze neu, ohne daß darüber ein Wort gewechselt 
worden wäre. Offenbar gingen Regierung und Stände von 
einem weitgehenden Redactionsrecht der Regierung aus. Zuletzt 
wurde dann durch die Vorlegung der endlichen Regierungs-Redac- 
tion an die Stände vor deren Schlußerklärung (s. o. S. 130) die 
formelle Schwierigkeit gehoben. Damit aber erhielten auch die 
Ueberschriften die Bedeutung von Theilen der vereinbarten Ver- 
fassung. Und — um das gleich hier zu bemerken — wurde 
es so auch bei der nachfolgenden Verfassungsgesetzgebung an- 
gesehen, wo nicht selten auch die Ueberschriften im verfassungs- 
gesetzlichen Weg geändert wurden. 
2. Seit der Emanation der Vl. von 1831 ergingen 
im Ganzen 10 Verfassungsgesetze auf Grund des § 152 der 
Vl., nemlich: 
*) Anm. Außer den 8 Ueberschriften der Abschnitte und den 3 
Ueberschriften der Unterabschnitte des 'ten Abschnitts finden sich alle 
Ueberschriften in der offiziellen Publication der Verfassung am Rande 
des Textes der einzelnen §8, während die Paragraphenzeichen selbst 
über den § in der Mitte angebracht sind. Oben in Abth. I. dieser 
Ausgabe wurden aus Zweckmäßigkeitsgründen diese Marginal-Inhalts- 
angaben mit den Paragraphenbezeichnungen über die Paragraphen in 
die Mitte gesetzt.
	        
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