Full text: Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

  
Reichstag. — 194. Sitzung. Mittwoch den 23. Oktober 1918. 6181 
Feststellung der Tagesordnung für die nächste 
Sitzung . ....... .. ... .... 6207D 
194. Sitzung. 
Mittwoch den 23. Oktober 1918. 
Geschäftliches 
Fortsetzung der ersten und eventuell zweite 
Beratung des Entwurfs eines Gesetzes 
zur Abänderung der Reichsverfassung 
und des Gesetzes, betreffend die Stell- 
vertretung des Reichskanzlers, vom 
17. März 1878 (Nr. 1936 der An- 
lagen) 
in Verbindung mit der 
Fortsetzung der ersten und eventuell zweiten 
Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, 
zur Abänderung des Artikel 11 der 
Reichsverfassung (Nr. 1951 der Anlagen) 
Anträge Nr. 1969, 1973, 1974. 
Allgemeine Besprechung in Verbindung 
mit der allgemeinen politischen Aus- 
sprache (Fortsetzung): 
Haase (Königsberg) (J. ) 
Stellvertreter des Reichskanzlers 
Dr. v. Paher 
Stychel (Polo) .. . . . . ... 
Dr. Graf von Posadowsky- 
Wehner (D. F0) 
Dr. Ricklin (b. k. F.) 
Hanssen (b.k. F.) 
Graf von Westarp (K.) — zur 
Geschäftsordnung 
— persönlich 
Ledebour (U.S.) — zur Ge- 
schäftsordnung 
Ebert (§.) — zur Geschäftsord- 
nung 
Reichstag. II. 1914/1918. 194. Sitzung. 
6206B, C 
6206D 
1206 B, D 
  
Die Sitzung wird um 2 Uhr 20 Minuten durch den 
Präsidenten Fehrenbach eröffnet. 
räsident: Die Sitzung ist eröffnet. 
as Protokoll der letzten Sitzung liegt zur Einsicht 
auf dem Bureau offen. 
Ein Verzeichnis der neuernannten und ausgeschiedenen 
Bundesratsmitglieder bitte ich zu verlesen. 
Schriftführer Abgeordneter Dr. Neumann-Hofer: 
Es sind ernannt: 
zum Bevollmächtigten zum Bundesrat der 
Königlich Preußische Staats= und Kriegs- 
minister, Generalleutnant Scheüch, 
zum stellvertretenden Bevollmächtigten zum 
Bundesrat der Chef des Kriegsamts im 
Königlich Preußischen Kriegsministerium 
Generalmajor Hoffmann. 
Aus dem Bundesrat sind ausgeschieden: 
die Königlich Preußischen Staatsminister 
Dr. Sydow, v. Stein und Wallraf, 
die Staatssekretäre v. Capelle und v. Hintze, 
die luterstaatsselretare Jahn und v. Radowitz, 
erner 
der Geheime Ober-Regierungsrat Dr. Hoff- 
mann und 
der Geheime Ober-Finanzrat Dr. Hecker. 
Präsident: Ich habe Urlaub erteilt wegen Er- 
krankung für drei Tage dem Herrn Adbgeordneten 
Dr. Stresemann. 
Wir treten in die Tagesordnung ein. 
Gegenstand der Tagesordnung ist: 
Fortsetzung der ersten und eventuell 
zweite Beratung des Entwurfs eines 
Gesetzes zur Abänderung der Reichs- 
verfassung und des Gesetzes, betreffend 
die Stellvertretung des Reichskanzlers, 
pon 17. März 1878 (Nr. 1936 der Druck- 
achen). 
in Verbindung mit der 
Fortsetzung der ersten und eventuell 
zweiten Beratung des Entwurfs eines 
Jeten zur Abänderung des Artikels 11 
ver Reichsverfasfung (Nr. 1951 der Druck- 
achen). 
Anträge Nr. 1969, 1973, 1974. 
Die Diskussion ist wieder eröffnet. Das Wort hat 
der Herr Abgeordnete Haase (Königsberg). 
Haase (Königsberg), Abgeordneter: Meine Herren, 
seit der letzten Tagung des Reichstags im Jult dieses 
Jahres ist ein völliger Umschwung der politischen und 
militärischen Lage eingetreten. Die Weltrevolution, die 
dieser Krieg eingeleitet hat, hat seitdem eine stürmische 
Entwicklung genommen. 
(Sehr richtig! bei den Unabhängigen Sozial- 
demokraten.) 
Alte Reiche stürzen zusammen. Das mit Blut und Eisen 
zusammengefügte österreichisch-ungarische Kaiserreich hat sich 
bereits aufgelöst. Die Türkei existiert in ihrem alten Be- 
stande nicht metrr, Ein Araberreich ist entstanden. Agypten 
ist fester an England angegliedert. Englands Emß 
durchdringt Mesopotamien und Palästina. Frankreich hat 
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