Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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zelegenheiten  des  Kreditspyslems  zu  führen  sein  wird,  wenn  solche  mit  einem
ffentlichen  Siegel  und  der  Rubrik

„Generallandschafts-Sachen“
bezeichnet  ist,  die  Porkofreiheit  genießt.

g.  100.

Endlich  sleht  ihr  die  Berechtigung  zu,  ausnahmsweise  (cfr.  K.  120.)  und
in  schleunigen  Fällen  unter  Approbation  des  Königlichen  Kommissarins  einen
Generallandtag  auszuschreiben.

F.  101.

Die  Beamten  der  Generallandschafts-Oirektion  beziehen  in  den  gesetzlich
dazu  geeigneten  Fällen  (csr.  hh.  35.  und  13.)  außer  ihrem  etatsmäßigen  Gehalte
  an  Diäten  und  Fuhrkosten  dieselbe  Entschädigung,  wie  die  Beamten  der
Departementskollegien  gleicher  Kategorie.

g.  102.

Der  Direktor,  die  Raͤthe,  der  Syndikus  und  die  Subalternen  werden
nach  den  am  Ende  dieses  Reglements  befindlichen  Formularen,  und  zwar  ersterer
durch  den  Königlichen  Kommissarius,  die  übrigen  durch  den  Generallandschafts-Direktor
  verpflichtet,  wobei  die  Bestimmung  des  F.  81.  in  line  ebenfalls  maaßgebend
  ist.

Kapitel  VI.
Von  den  Kreisversammlungen.

C.  103.

Jeder  Kreisdeputirte  ruft,  so  oft  es  erforderlich,  wenigstens  jährlich  einmal
  nach  vorheriger  Anzeige  bei  der  Departementsdirektion  an  den  bisher  üblich
gewesenen  Orten  kurz  vor  der  jedesmaligen  Herbstversammlung  des  Departementskollegiums
  die  hierzu  berechtigten  Gutsbesitzer  des  Kreises  zusammen,
eröffnet  ihnen  unter  Vorlegung  der  halbjährigen  Kassenrechnungen  und  der
Engeren  Ausschußbeschlüsse,  was  im  Innern  des  Instituts  seit  dem  letzten
Kreistage  Wichtiges  sich  zugetragen,  macht  denselben  von  den  im  Departement
stattgefundenen  Taraufnahmen,  Pfandbriefsbewilligungen  und  Ablösungen  Mittheilung
  und  erfordert  und  vermittelt  ihre  Bemerkungen,  Anträge  oder  etwanigen
Proponenda,  sowie  ihre  nach  Stimmenmehrheit  zu  fassende  Beschlußnahme  über
alle  diejenigen  Gegenstände,  welche  einer  Berathung  der  Assozürten  bedürfen,
um  sie  demnächst  im  Departementskollegium  zum  Vortrage  zu  bringen  (clr.  S.  68.).

F.  104.

Zur  persönlichen  Theilnahme  an  den  Kreisversammlungen  und  zur  Aus-(Nr.
  4811.)  übung