Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XI. Band (11)

108  Einlösungsrecht  und  Jus  delendl  im  Gantversahren.

Hyp.  Ges.  é.  64.
Prozeßgesetz  von  1837,  §S.  98  vgl.  mit  §.  114.,
Gönner's  Kommentar  zum  HG.  Bo.,  S.  531.

Die  Appellanten  wissen  daher  noch  gar  nicht,
ob  sie  je  in  die  Lage  kommen,  von  diesen  Rechten
  Gebrauch  machen  zu  können.  Eine  Beschwerde
  derselben  ist  daher  noch  nicht  geboren,  vielmehr
wird  die  Möglichkeit  der  Ausubung  dieser  Rechte
erst  durch  das  Ergebniß  der  Subhastation  bedingt,
und  es  ist  jedenfalls  sehr  voreilig,  gegen  die  Subhastation,
  aus  welcher  möglicher  Weise  das  Reluitions-Recht
  erst  erzeugt  werden  kann,  jetzt  schon“
von  vorneherein  zu  protestiren.

40  Gleich  unhaltbar  ist  der  Einwand  der  Appellanten,
  daß  sic  ohne  vorgängiges  Prioritäts-Erkenntniß
  gar  nicht  wissen  können,  ob  und  wie  weitsie
  bei  der  Lizitation  der  Gantrealitäten  mitsteigern
können.  Denselben  ist  aus  den  Gesetzen  bekannt,
daß,  sobald  der  Schätzungswerth  der  Güter  durchdas
  Meistgebot  erreicht  ist,  diese  mit  Ausschluß
des  Reluitions-Rechtes:)  hingeschlagen  werden.
Wollten  die  Gläubiger  die  Güter  um  oder  über
dem  Schätzungswerth  an  sich  bringen,  so  müssen
sie  als  Lizitanten  auftreten.  Als  solchen  aber  steht
ihnen,  den  übrigen  Steigerern  gegenüber,  kein  besonderes
  Recht  zu,  es  entscheidet  die  freie  Konkurrenz
  und  hängt  lediglich  von  dem  Ermessen  eines
jeden  Lizitanten  ab,  in  wie  weit  er  sein  Angebot
steigern  will.

Gönner's  Komment.  zum  HG.  F.  64,  S.  531.

Ein  besonderes  Vorrecht  haben  die  Gläubiger
  deßhalb  nicht  nothwendig,  und  es  ist  ihnen  eben
deßwegen  keines  vom  Gesetze  gegeben.“

Nachschrift.  Die  Verlegung  ver  Versteigetheilten

  Erkenntnisse  adoptict;  derselben  folgt  auch  der
Komment.  über  die  GO.  Bd.  IV,  S.  283,  Note  80.
2)  S.  die  vorige  Note.