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Carl Heymanns Verlag
1892
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.
20
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Deutsches Reich
deu
Public Domain Mark 1.0
Gesetzgebung
2022
Inhalts-Verzeichniß.
Sach-Register.
Chronologische Uebersicht.
1. Januar 1892.
1
Stück No 1.
1. Versicherungs-Wesen.
24. Dezember 1891.
Abänderung der Bestimmungen zum Invaliditäts- und Altersversicherung-Gesetz über die Entwerthung der Marken.
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuer-Gesetz in Bezug auf Abraumsalze, sowie Abänderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses.
3. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheilung.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
8. Januar 1892.
2
Stück No 2.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Aufnahme der Artikel ,,katholischer Honig" und ,,eingemachter Ingwer" in die Anlage C zum Privatlager-Regulativ.
2. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Bestellung eines Konsular-Agenten; - Exequatur-Ertheilung.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
15. Januar 1892.
3
Stück No 3.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung zweier Stations-Kontrolöre.
2. Marine-Wesen: Erscheinen des siebenten Nachtrags zur amtlichen deutschen Ausgabe des Internationalen Signalbuches.
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Dezember 1891.
4. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
12. Januar 1892.
Abänderungen des Verzeichnisses der Reichsbeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten, vom 21. Juni 1875.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
22. Januar 1892.
4
Stück No 4.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Zulassung gemischter Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9. des Zolltarifs aufgeführten Waaren in Duisburg; - Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
2. Konsulat-Wesen: Entlassung: - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten.
3. Marine und Schiffahrt: Errichtung von Stellen für die Untersuchung der Seeleute auf Farbenblindheit in Bremen und Bremerhaven.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
26. Januar 1892.
Eisenbahn-Wesen: Nachtrag zu Nr. 4 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Abänderungen des §. 48 sowie der Anlage D des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands.
29. Januar 1892.
5
Stück No 5.
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Erscheinen des Handbuchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1892.
2. Marine und Schiffahrt: Errichtung einer Stelle für die Untersuchung der Seeleute auf Farbenblindheit in Elsfleth.
3. Konsulat-Wesen: Todesfall.
4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reiches vom 1. April bis Ende Dezember 1891; - Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 31. Mai 1891, betreffend das Reichsschuldbuch.
31. Mai 1891.
Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 31. Mai 1891, betreffend das Reichsschuldbuch.
31. Mai 1891
Anlage I. Muster der Konten des Reichsschuldbuchs.
31. Mai 1891
Anlage II. Muster zu einem Antrag auf erste Eintragung in das Reichsschuldbuch.
31. Mai 1891.
Anlage III. Verzeichnis der eingelieferten Schuldverschreibungen der deutschen Reichsanleihen.
31. Mai 1891.
Anlage IV. Verzeichniß derjenigen Laudeskassen, durch welche an Orten, an denen sich keine mit Kassen-Einrichtung versehene Bankanstalt befindet, die Berichtigung der Buchschuldzinsen erfolgen kann.
5. Militär-Wesen.
23. Januar 1892.
Abänderung des Verzeichnisses der Civilvorsitzenden der Ersatzkommissionen.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
28. Januar 1892
Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.
20. Juli 1879.
1. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif, des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter.
20. Juli 1879.
2. Bestimmungen über die Kontrole des zum niederen Zollsatz auf Cognac zu verarbeitenden Weins.
20. Juli 1879.
3. Anleitung zur Unterscheidung der Pferde im Alter bis zu zwei Jahren von älteren Pferden.
30. Januar 1892.
Zoll- und Steuerwesen. Berichtigter Abdruck! 2. Nachtrag zu Nr. 5 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.
30. Januar 1892.
I. Bestimmungen, betreffend Ursprungszeugnisse für die aus meist begünstigten Ländern eingehenden Waaren.
30. Januar 1892.
2. Ausführungsbestimmungen zum Gesetz vom 30. Januar 1892, betreffend die Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf Getreide, Holz und Wein.
5. Februar 1892.
6
Stück No 6.
1. Konsulat-Wesen: Bestellung eines Konsular-Agenten; - Todesfall; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
2. Militär-Wesen.
30. Januar 1892.
Abänderungen der Landwehr-Bezirks-Eintheilung sowie des Musters 15 zu §. 84 der Wehrordnung.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
12. Februar 1892.
7
Stück No 7.
1. Handels- und Gewerbe-Wesen: Deklaration, betreffend die Handelsbeziehungen mit Spanien.
10. Dezember 1891.
Notenwechsel, betreffend Aufrechterhaltung von Bestimmungen des Karlsruher Protokolls vom 27. August 1869 neben dem Zoll- und Handelsvertrag mit der Schweiz vom 10. Dezember 1891.
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Januar 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
10. Februar 1892.
I. Vorläufige Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und Moste nebst Anleitung für die Untersuchung von Verschnitt-Wein und Most auf den Alkohol- bezw. Fruchtzuckergehalt und Extraktgehalt.
10. Februar 1892.
II. Abänderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif in Folge Ablaufs des Handelsvertrages mit der Schweiz.
10. Februar 1892
Verzeichniß derjenigen Zoll- und Steuerstellen, welchen die Ausführung des Handelsvertrages mit der Schweiz die Befugniß zur Abfertigung der sogenannten Plattstichgewege aus Baumwolle (Nr. 2d 5 des Zolltarifs) zu den ermäßigten Zollsätzen beigelegt worden ist.
10. Februar 1892
Abänderung des Privatlager-Regulativs sowie des Konten-Regulativs.
10. Februar 1892
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
4. Konsulat-Wesen: Todesfall; - Exequatur-Ertheilung.
5. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstans-Akten im Schutzgebiet Kamerun.
6. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
19. Februar 1892.
8
Stück No 8.
1. Konsulat-Wesen: Bestellung eines Konsular-Agenten; - Todesfall; - Exequatur-Ertheilung.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1891 bis Ende Januar 1892.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
26. Februar 1892.
9
Stück No 9.
1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung verschiedener Einnahmen des Reichs vom 1. April 1891 bis Ende Januar 1892.
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung eines Reichsbevollmächtigten.
3. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
4. März 1892.
10
Stück No 10.
1. Eisenbahn-Wesen.
3. März 1892.
Bekanntmachung, betreffend die Beförderung fäulnißfähiger thierischer Abfälle in Wagenladungen auf den Eisenbahnen.
2. Konsulat-Wesen: Titelverleihung; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
1. März 1892.
Ergänzung der Bestimmungen über die Erhebung der Stempelabgaben für Loose oder Spielausweise.
1. März 1892
Verzeichniß derjenigen Zoll- und Steuerstellen, welche außer den Zuckersteuerstellen Befugnisse bezüglich der Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen über inländischen Zucker beigelegt worden sind.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
11. März 1892.
11
Stück No 11.
1. Militär-Wesen.
10. März 1892.
Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche
in Rußland.
2. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten im Schutzgebiet der Neu-Guinea-Compagnie.
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Februar 1892.
4. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
5. Marine und Schiffahrt: Erscheinen der amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handelsmarine für 1892.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
18. März 1892.
12
Stück No 12.
1. Statistik.
6. März 1892.
Aenderungen der Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem
Gesetze vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
14. März 1892.
Beitritt Bulgariens zu den Vereinbarungen über die zollsichere Einrichtung der Eisenbahnwagen im internationalen Verkehr.
14. März 1892
Bestellung eines Reichsbevollmächtigten.
14. März 1892
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
14. März 1892
Neuorganisation des Königlich württembergischen Steuerkollegiums.
14. März 1892
Ergänzungen der Hafen- und Schiffbau-Regulative
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
25. März 1892.
13
Stück No 13.
1. Handels- und Gewerbe-Wesen.
23. März 1892.
Abänderung der Instruktion über die Führung der Eintragsrolle.
2. Finanz-Wesen.
23. März 1892
Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1891 bis Ende Februar 1892.
7. März 1892.
Beginn etc. der Eintragungen in das Reichsschuldbuch am 1. April 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Befugniß einer Steuerstelle.
4. Marine und Schiffahrt.: Erscheinen eines weiteren Heftes der Entscheidungen des Ober-Seeamtes und der Seeämter.
5. Konsulat-Wesen: Todesfall; - Exequatur-Ertheilung.
6. Militär-Wesen.
17. März 1892.
Abänderungen des Verzeichnisses der für Bewerbungen um Stellen in der
Marine-Verwaltung zuständigen Behörden.
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
1. April 1892.
14
Stück No 14.
1. Justiz-Wesen.
10. März 1892.
Ergänzung der Ausführungs-Verordnung zum Gesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
30. März 1892.
Abänderung der vorläufigen Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-Weine und Moste vom 4. Februar 1892.
30. März 1892.
Aenderungen von Tarasätzen. 14 162
3. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten im südliche Theil des Schutzgebietes von Kamerun.
4. Konsulat-Wesen: Todesfall; - Exequatur-Ertheilungen.
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
8. April 1892.
15
Stück No 15.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Zulassung gemischter Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den unter Nr. 9 des Zollgesetzes aufgeführten Waaren in Mainz; - Anderweite Festsetzung der Zollgrenze des hamburgischen Freihafengebietes.
2. Konsulat-Wesen: Bestellung eines Konsular-Agenten.
3. Handels- und Gewerbe-Wesen.
1. April 1892.
Regulativ für die Errichtung einer Kommission für Arbeiterstatistik.
4. Bank-Wesen.: Status der deutschen Notenbanken Ende März 1892.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
15. April 1892.
16
Stück No 16.
1. Eisenbahn-Wesen.
8. April 1892.
Ergänzungen und Abänderungen der Anlage D zu §. 48 des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung eines Stations-Kontroleurs; - Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
3. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Todesfall.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
22. April 1892.
17
Stück No 17.
1. Justiz-Wesen: Ergänzung des Verzeichnisses derjenigen Stellen, an welchen Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1891 bis Ende März 1892.
3. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
14. April 1892.
Abänderung des Verzeichnisses der Reichsbeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten, vom 21. Juni 1875.
4. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheilungen.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
29. April 1892.
18
Stück No 18.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung eines Stations-Kontrolörs.
2. Konsulat-Wesen: Todesfälle.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
06. Mai 1892.
19
Stück No 19.
1. Zoll- und Steuer-Wesen.
30. April 1892.
I. Ausführungsbestimmungen zu dem Zuckersteuergesetze vom 31. Mai 1891.
30. April 1892
Anlage A. Anleitung für die Steuerstellen zur Untersuchung der Zuckerabläufe auf Invertzuckergehalt und zur Feststellung des Quotienten der weniger als 2 Prozent Invertzucker enthaltenden Zuckerabfälle.
30. April 1892
Anlage B. Anleitung für die Chemiker.
30. April 1892
Anlage C. Anleitung zur Ausführung der Polarisation.
30. April 1892
Anlage D. Bestimmungen zur Ausführung des §. 6 des Gesetzes vom 31. Mai 1891. die Besteuerung des Zuckers betreffend.
30. April 1892
Anlage E. Anleitung zur Ermittlung des Zuckergehalts der zuckerhaltigen Fabrikate.
30. April 1892
Anlage F. Zucker-Niederlage-Regulativ.
30. April 1892.
II. Bestimmungen über die Zuckerstatistik.
30. April 1892
Muster a. Uebersicht über den während des Betriebsjahres in freien Verkehr gesetzten Zucker.
30. April 1892
Muster b. Uebersicht über die Verarbeitung von Rüben zur Zuckerbereitung.
30. April 1892
Muster c. Uebersicht des am 31. Juli in den Niederlagen für Zucker vorhandenen Bestandes an Zuckerprodukten und zuckerhaltigen Fabrikaten.
2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
18. Mai 1892.
20
Stück No 20.
1. Versicherungs-Wesen: Bezug von Invaliden- und Altersrenten in ausländischen Bezirken.
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des I. Nachtrags zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handels-Marine für 1892.
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende April 1892.
4. Finanz-Wesen.
7. Mai 1892.
Loose der Prämien-Anleihe Bevilacqua la Masa. 20 320
5. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; - Anschluß hamburgischer Gebietstheile an das Zollgebiet.
6. Konsulat-Wesen: Einziehung eines Konsulats; - Todesfall.
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
20. Mai 1892.
21
Stück No 21.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Entlassung.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über die Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende April 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Zollfreier Einlaß der von der internationalen Ausstellung für Musik- und Theaterwesen in Wien zurückgebrachten deutschen Güter; - Bestellung dreier Stations-Kontrolöre; - Titelverleihung an einen Stations-Kontrolör
4. Statistik: Definitives Hauptergebniß der Volkszählung vom 1. Dezember 1890.
5. Marine und Schiffahrt.
15. Mai 1892.
Uebersicht, betreffend den Umfang, in welchem deutsche Schiffsmeßbriefe in ausländischen Häfen anerkannt werden.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
27. Mai 1892.
22
Stück No 22.
1. Post- und Telegraphen-Wesen.
4. Juli 1891.
Weltpostvertrag.
4. Juli 1891.
Uebereinkommen, betreffend den Austausch von Briefen und Kästchen mit Werthangabe.
4. Juli 1891.
Uebereinkommen, betreffend den Postanweisungsdienst.
4. Juli 1891.
Uebereinkommen, betreffend den Austausch von Postpacketen.
4. Juli 1891
Uebereinkommen, betreffend den Postauftragsdienst.
4. Juli 1891.
Uebereinkommen, betreffend den Postbezug von Zeitungen und Zeitschriften.
2. Handels- und Gewerbe-Wesen.
22. Mai 1892.
Ausfuhr der zur Kategorie der Rebe nicht gehörigen Pfänzlinge nah den Niederlanden.
3. Konsulat-Wesen: Todesfall.
4. Polizei-Wesen Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
27. Mai 1892.
Miltär-Wesen. Anhang zu Nr. 22 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Gesammtverzeichnis derjenigen Lehranstalten, welche gemäß § 90 der Wehrordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung zum einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.
3. Juni 1892.
23
Stück No 23.
1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende April 1892.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
27. Mai 1892.
Abänderung der Bestimmungen über die Ursprungsnachweise für die aus meistbegünstigten Ländern eingehenden Waaren.
27. Mai 1892.
Abänderung der Instruktion für
I. die zolltechnische Unterscheidung des Talgs und der unter Nr. 26i des Zolltarifs fallenden Kerzenstoffe,
II. die Untersuchung der Konsistenz thierischer Fette
und
III. die Denaturierung des Talgs schmalzartiger Konsistenz.
3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Todesfall.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
10. Juni 1892.
24
Stück No 24.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Bestellung zweier Konsular-Agenten; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
25. März 1892
Verzeichniß der zur Untersuchung der deklarirten Verschnitt-Weine und Moste auf die Eigenschaft als solche ermächtigten Zoll- und Steuerstellen.
25. Mai 1892
Abänderung der Vorschriften, betreffend die Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf Getreide, Holz und Wein.
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Mai 1892.
4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs für das Etatsjahr 1891/92.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
17. Juni 1892.
25
Stück No 25.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Exequatur-Ertheilungen.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Mai 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
17. Juni 1892.
Branntwein-Gebühren-Ordnung.
17. Juni 1892
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
4. Marine und Schiffahrt: Errichtung von Stellen für die Untersuchung der Seeleute auf Farbenblindheit in Preußen.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
6. Post- und Telegraphen-Wesen
11. Juni 1892.
Postordnung für das Deutsche Reich.
24. Juni 1892.
26
Stück No 26.
1. Militär-Wesen.
16. Juni 1892.
Abänderung des Verzeichnisses der den Militäranwärtern im Reichsdienst vorbehaltenen Stellen.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
22. Juni 1892.
Abänderung der Vorschriften über die Rückvergütung der Brausteuer bei der Ausfuhr von Bier.
2. Juni 1892
Aufnahme der Netze für die Hochseefischerei in die Nachweisung der zu den gewöhnlichen Schiffahrtsutensilien zu rechnenden Inventarienstücke.
2. Juni 1892
Zulassung gemischter Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für Getreide in Cöln, Düsseldorf und Ruhrort.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
1. Juli 1892.
27
Stück No 27.
1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung über die Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Mai 1892.
2. Zoll- und Steuer-Wesen.
30. Juni 1892.
Bestimmungen über die zollamtliche Abfertigung der zur unmittelbaren Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet mit der Eisenbahn bestimmten Passagier-Effekten.
22. April 1892.
Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaaren, vom 22. April 1892.
22. April 1892
Auslegung des Wortes ,,Christofle" im Tarif B zum deutsch-Schweizerischen Handels- und Zollvertrag.
3. Konsulat-Wesen Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Todesfälle.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
8. Juli 1892.
28
Stück No 28.
1. Eisenbahn-Wesen.
2. Juli 1892.
Ergänzung der Bestimmungen im §. 48 des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands und der Anlage D zu diesem Paragraphen. 28 489
2. Handels- und Gewerbe-Wesen.
1. Juli 1892.
Neues Verzeichniß der, regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und den Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- etc. Anlagen.
3. Post- und Telegraphen-Wesen.
28. Juni 1892.
Bedingungen für die Betheiligung an einer Stadt-Fernsprecheinrichtung.
28. Juni 1892
Uebersichtskarte der überseeischen Post-Dampfschifflinien im Weltpostverkehr.
4. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Todesfall: - Exequatur-Ertheilungen.
5. Zoll- und Steuer-Wesen;-: Bestellung eines Stations-Kontrolörs.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
15. Juli 1892.
29
Stück No 29.
1. Versicherungs-Wesen.
3. Juli 1892
Entwürfe zu Statuten für eine Orts-Krankenkasse und für eine Betriebs- (Fabrik-) Krankenkasse nebst Erläuterungen. 29 515
2. Handels- und Gewerbe-Wesen.
30. Juni 12892.
Weitere provisorische Regelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Spanien.
19. Juni 1892.
Provisorische Regelung der Handelsbeziehungen zwischen dem Reich und Rumänien.
3. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstans-Akten; - Entlassung; - Todesfall.
4. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Juni 1892.
5. Zoll- und Steuer-Wesen.
13. Juli 1892
Abänderung des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif in Bezug auf Spirituosen.
19. Juli 1892
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
19. Juli 1892
Bestellung eines Stations-Kontrolörs.
19. Juli 1892
Titelverleihung an einen Reichsbevollmächtigten.
Berichtigung.
6. Militär-Wesen: Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Kriegsleistungs-Gesetz.
7. Polizei-Wesen Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
22. Juli 1892.
30
Stück No 30.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung.
2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern.
29. Juli 1892.
31
Stück No 31.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über die Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Juni 1892.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
5. August 1892.
32
Stück No 32.
1. Zoll- und Steuer-Wesen.
29. Juli 1892.
Ergänzungen der Bestimmungen über die Tara.
29. Juli 1892.
Aenderungen von Tarasätzen.
Druckfehler-Berichtigung.
2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
12. August 1892.
33
Stück No 33.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Exequatur-Ertheilung.
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des Handbuchs für die deutsche Handelsmarine; - Erscheinen des II. Nachtrags zur amtlichen Schiffsliste.
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Juli 1892.
4. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung zweier Stations-Kontrolöre; - Zulassung gemischter Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren; - Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
19. August 1892.
34
Stück No 34.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigungen zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Todesfälle.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Juli 1892.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
4. Zoll- und Steuer-Wesen: Befugniß einer Steuerstelle.
26. August 1892.
35
Stück No 35.
1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Juli 1892.
2. Konsulat-Wesen: Bestellung zweier Konsular-Agenten; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exwquatur-Ertheilungen.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
2. September 1892.
36
Stück No 36.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des Nautischen Jahrbuchs für das Jahr 1895; - Erscheinen eines weiteren Heftes der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
9. September 1892.
37
Stück No 37.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen.
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende August 1892.
3. Militär-Wesen.
24. Juni 1887.
Fünfter Nachtag zu dem Gesammtverzeichnis der den Militäranwärtern in den Bundesstaaten vorbehaltenen Stellen.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
16. September 1892.
38
Stück No 38.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Exequatur-Ertheilung.
2. Post- und Telegraphen-Wesen.
12. September 1892.
Vorübergehende Ergänzung der Postordnung für die Dauer der Cholera-Epidemie.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
23. September 1892.
39
Stück No 39.
1. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheilungen.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende August 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
30. September 1892.
40
Stück No 40.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen.
2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
7. Oktober 1892.
41
Stück No 41.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen.
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Namhaftmachung einer zur Zusammensetzung des Branntwein-Denaturirungsmittels ermächtigten Firma.
3. Militär-Wesen.
6. Oktober 1892.
Beilegung rückwirkender Kraft der seitens einer Lehranstalt ausgestellten Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst.
4. Justiz-Wesen: Aenderung in dem Verzeichniß der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen.
14. Oktober 1892.
42
Stück No 42.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung zweier Reichsbevollmächtigten.
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende September 1892.
3. Post- und Telegraphen-Wesen.
7. Oktober 1892.
Krankenversicherung im Arbeiterverhältniß zur Post- und Telegraphen-Verwaltung stehender Personen.
4. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten.
5. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten im Schutzgebiet der Neu-Guinea-Kompagnie.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
21. Oktober 1892.
43
Stück No 43.
1. Militär-Wesen.
13. Oktober 1892.
Abänderung des Verzeichnisses der Civilvorsitzenden der Ersatzkommissionen.
2. Eisenbahn-Wesen.
13. Oktober 1892.
Bestimmungen über die Beschaffenheit des zu Eisenbahn-Frachtbriefen zu verwendenden Papieres.
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Ableben eines Reichsbevollmächtigten; - Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
4. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilungen.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
28. Oktober 1892.
44
Stück No 44.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Exequatur-Ertheilung.
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung zweier Stations-Kontrolöre.
3. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1.April 1892 bis Ende September 1892.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
4. November 1892.
45
Stück No 45.
1. Militär-Wesen.
2. November 1892.
Abänderung des Verzeichnisses der zum Gebrauche für die bewaffnete Macht vorbereiteten Sprengstoffe und Munitionsgegenstände.
28. Oktober 1892.
Nachtrag zum Gesammtverzeichniß der zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.
2. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Exequatur-Ertheilungen.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
11. November 1892.
46
Stück No 46.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Oktober 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestellung zweier Stations-Kontrolöre.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
5. Militär-Wesen.
9. November 1892.
Abänderung des fünften Nachtrags zu dem Gesammtverzeichniß der den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen im Großherzogthum Mecklenburg-Strelitz.
9. November 1892.
Neues Gesammtverzeichniß der zur Anstellung von Militäranwärtern verpflichteten Privat-Eisenbahnen.
11. November 1892.
Militär-Wesen. Anhang zu Nr. 46 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Gesammtverzeichnis der Privat-Eisenbahnen und durch Private betriebene Eisenbahnen, welchen die Verpflichtung auferlegt ist, bei Besetzung von Beamtenstellen. Militäranwärter vorzugsweise zu berücksichtigen.
18. November 1892.
47
Stück No 47.
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
12. November 1892.
Verbot der in London erscheinenden periodischen Druckschrift „Die Autonomie“.
2. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten; - Exequatur-Ertheilung.
3. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Oktober 1892.
4. Zoll- und Steuer-Wesen.
12. November 1892
Titelverleihung an zwei Stations-Kontrolöre.
10. November 1892.
Herabsetzung der Mindestmenge, für welche bei der Ausfuhr alkoholartiger Essenzen Steuervergütung gewährt werden kann.
27. Oktober 1892
Abänderung des §. 17 Absatz 2 des Regulativs, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken.
27. Oktober 1892
Abänderung der Bestimmungen über die Statistik der Branntweinbrennereien und der Branntweinbesteuerung.
27. Oktober 1892
Veränderungen im Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
5. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des III. Nachtrags zur amtlichen Schiffsliste.
6. Versicherungs-Wesen.
16. Novem,ber 1892.
Abänderung der Formulare zu den, nach den Gesetzen über die Krankenversicherung und die eingeschriebenen Hülfskassen zu liefernden Uebersichten und Rechnungsabschlüssen.
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
25. November 1892.
48
Stück No 48.
1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen der Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Oktober 1892.
2. Zoll- und Steuer-Wesen: Erweiterung des bremischen Zollausschluß-Gebiets.
3. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Exequatur-Ertheilung.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
2. Dezember 1892.
49
Stück No 49.
1. Zoll- und Steuer-Wesen: Befugniß einer Steuerstelle.
2. Konsulat-Wesen: Todesfall; - Exequatur-Ertheilung.
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
9. Dezember 1892.
50
Stück No 50.
1. Konsulat-Wesen: Ernennung; - Bestellung zweier Konsular-Agenten.
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende November 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
7. Dezember 1892.
Ergänzung zum §. 3 des Weinlager-Regulativs.
7. Dezember 1892
Bestellung eines Stations-Kontrolörs.
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
16. Dezember 1892.
51
Stück No 51.
1. Konsulat-Wesen: Einziehung einer Konsular-Agentur; - Exequatur-Ertheilungen.
2. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten im Schutzgebiet von Kamerun.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
28. November 1892.
Abkommen über die weitere provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Spanien.
26. November 1892.
Deklaration, betreffend die Verlängerung des provisorischen Handelsabkommens zwischen Deutschland und Rumänien.
8. Dezember 1892.
Vorschriften für die steuerfreie Verwendung von undenaturirtem Branntwein zu Heil-, wissenschaftlichen und gewerblichen Zwecken.
8. Dezember 1892.
Anlage 1. Abrechnungsbuch über den Zugang und Abgang an undenaturirtem Branntwein der steuerfrei zur Verwendung gelangt.
8. Dezember 1892.
Anlage 2. Nachweisung des zu Heil-, wissenschaftlichen und gewerblichen Zwecken verwendeten undenaturirten Branntweins.
8. Dezember 1892.
Anlage 3. Verzeichnis derjenigen zu Heilzwecken geeigneten alkoholhaltigen Präparate, zu deren Herstellung undenaturirter Brauntwein steuerfrei nicht verwendet werden darf.
18. November 1892
Veränderungen im Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.
4. Militär-Wesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche in Japan.
5. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Herausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1893.
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
23. Dezember 1892.
52
Stück No 52.
1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; - Exequatur Ertheilungen.
2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1892 bis Ende November 1892.
3. Zoll- und Steuer-Wesen.
15. Dezember 1892.
Abänderung der im §. 16 des Privatlager-Regulativs festgesetzten Abrechnungstermine.
1. Dezember 1892
Zulassung gemischter Privat-Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren zu Freiburg i.Br.
4. Militär-Wesen.
19. Dezember 1892.
Festsetzung der für die Naturalverpflegung zu vergütenden Beiträge für das Jahr 1893.
5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
30. Dezember 1892.
53
Stück No 53.
1. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheilung.
2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
3. Versicherungs-Wesen.
24. Dezember 1892.
Zusammenstellung der ortsüblichen Tagelöhne gewöhnlicher Tagearbeiter.
30. Dezember 1892.
Versicherungs-Wesen. Anhang zu Nr. 53 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Ortsübliche Tagelöhne gewöhnlicher Arbeiter, festgestellt auf Grund des § 8 des Gesetzes, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter (Reichs-Gesetzblatt 1892 S. 385).
Ewiger Bund
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