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Verlag von W. Herlet.
Berlin
1900
Zweiter Band.
Das Preußische Rechtsbuch. Zweiter Band.
Das Preußische Rechtsbuch. Zweiter Band.
Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten.
2
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Preussen
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Copyright Undetermined
Recht.
889 Seiten.
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Lutz
Josef P.
Lutz, Josef P.
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Gebhard
Ferdinand
Gebhard, Ferdinand
Sammlung
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Hinweis auf Ergänzungen zu der Gesetzsammlung.
Druckfehler und Nachträge.
Inhaltsverzeichnis zum Preußischen Rechtsbuch. Band II.
Zeittafel der im Band I und II enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat. Vom 31. Januar 1850.
Verordnung, wegen Bildung der Ersten Kammer. Vom 12. Oktober 1854.
Verordnung über die Ausführung der Wahl der Abgeordneten zur zweiten Kammer. Vom 30. Mai 1849.
Gesetz, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens. Vom 29. Juni 1893.
Wahlreglement. Vom 18. September 1893.
Gesetz, betreffend die Feststellung der Wahlbezirke für das Haus der Abgeordneten. Vom 27. Juni 1860.
Die Preußischen Verwaltungsgesetze.
Vorbemerkung.
30. Juli 1883
1
Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung.
Inhaltsverzeichnis.
1. August 1883
2
Gesetz über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbehörden.
Inhaltsverzeichnis.
20. Juni 1875
3
Provinzialordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen. In der Fassung deer Bekanntmachung vom 22. März 1881.
Inhaltsverzeichnis.
13. Dezember 1872
4
Kreisordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen. In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1881.
Inhaltsverzeichnis.
30. Mai 1853
5
Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie.
Inhaltsverzeichnis.
3. Juli 1891
6
Landgemeindeordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie.
Inhaltsverzeichnis.
14. Juli 1893
7
Kommunalabgabengesetz.
Inhaltsverzeichnis.
14. Juli 1893
8
Gesetz wegen Aufhebung direkter Staatssteuern.
14. Juli 1893
Tilgungstafel.
27. Februar 1880
9
Gesetz, betreffend die Besteuerung des Wanderlagerbetriebes.
14. Juni 1840
10
Gesetz über die Verjährungsfristen bei öffentlichen Abgaben.
15. November 1899
11
Königliche Verordnung, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen.
15. November 1899
Gebührentarif.
Die wichtigsten über die Rechtsverhältnisse der Staats- und Kommunal-Beamten ergangenen Gesetze und Verordnungen.
Vorbemerkung.
I. Anstellung und Besoldung, Rechte und Pflichten während der Dienstführung.
25. März 1882
1
Grundsätze für die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern.
21. Juli 1892
2
Gesetz, betreffend die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen in der Verwaltung der Kommunalverbände mit Militäranwärtern.
14. Dezember 1891
3
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Dienstalter der Civilbeamten.
30. Juli 1899
4
Gesetz, betreffend die Anstellung und Versorgung der Kommunalbeamten.
6. Mai 1867
5
Königliche Verordnung, betreffend die Form der Diensteide.
7. März 1898
6
Gesetz, betreffend die Aufhebung der Verpflichtung zur Bestellung von Amtskautionen.
21. November 1835
7
Allerhöchste Kabinetsorder, die Amtsverschwiegenheit der öffentlichen Beamten betreffend.
2. Februar 1881
8
Allerhöchster Erlaß, die Rechtsverhältnisse der aus dem Preußischen Staatsdienst in den Reichsdienst oder in den Landesdienst von Elsaß-Lothringen übertretenden Beamten betreffend.
13. Juli 1839
9
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die für die Folge rücksichtlich der Uebernahme von Nebenämtern durch Staatsbeamte zu beobachtenden Bestimmungen.
10. Juni 1874
10
Gesetz, betreffend die Beteiligung der Staatsbeamten bei der Gründung und Verwaltung von Aktien-, Kommandit- und Bergwerks-Gesellschaften.
12. Mai 1873
11
Gesetz, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten.
15. Juni 1863
12
Allerhöchster Erlaß, betreffend den Gehaltsabzug bei Beurlaubung von Beamten.
24. März 1873
13
Gesetz, betreffend die Tagegelder und die Reisekosten der Staatsbeamten, in der durch die Gesetze vom 28. Juni 1875 und 21. Juni 1897 und die Verordnung vom 15. April 1876 abgeänderten Fassung.
21. Juni 1897
14
Gesetz, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten.
24. Februar 1877
15
Gesetz, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten.
4. Mai 1877
16
Cirkular und Erlaß der Minister der Finanzen und des Innern, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten.
13. Mai 1884
18
Beschluß des Königl. Staatsministeriums, betreffend die Berechnung der Reise- und Umzugskosten der Staatsbeamten bei Staatsdienstreisen und Versetzungen.
30. Oktober 1895
19
Beschluß des Königl. Staatsministeriums, betreffend die Berechnung der Reise- und Umzugskosten der Staatsbeamten.
26. Juli 1880
20
Regulativ über die Dienstwohnungen der Staatsbeamten, mit Nachtrag vom 20. April 1898.
27. Oktober 1880
21
Erlaß des Finanzministers zu dem Regulativ.
23. September 1867
22
Verordnung, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu den Kommunal-Auflagen in den neu erworbenen Landesteilen.
29. Juni 1886
23
Gesetz, betreffend die Heranziehung von Militärpersonen zu Abgaben für Gemeindezwecke.
21. Juli 1852
24
Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten, die Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand.
9. April 1879
25
Gesetz, betreffend die Abänderung von Bestimmungen der Disziplinargesetze.
II. Pension und Sorge für die Hinterbliebenen.
27. März 1872
1
Gesetz, betreffend die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten, sowie der Lehrer und Beamten an den höheren Unterrichtsanstalten, mit Ausschluß der Universitäten, in der durch Gesetze vom 31. März 1882, 30. April 1884, 20. März 1890 und 25. April 1896 abgeänderten Fassung.
31. März 1882
2
Gesetz, betreffend Abänderungen des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872.
1. März 1891
3
Gesetz, betreffend die Ausdehnung einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 31. März 1882 wegen Abänderung des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 auf mittelbare Staatsbeamte.
25. April 1896
4
Gesetz, betreffend Abänderungen des Pensionsgesetzes vom 28. März 1872.
25. April 1896
Pensionstabelle.
18. Juni 1887
5
Gesetz, betreffend die Fürsorge für Beamte infolge von Betriebsunfällen.
6. Februar 1881
6
Gesetz, betreffend die Zahlung der Beamtengehälter und Bestimmungen über das Gnaden-Quartal.
20. Mai 1882
7
Gesetz, betreffend die Fürsorge für die Witwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten.
27. April 1816
8
Allerhöchste Kabinetsorder wegen der den Hinterbliebenen Königlicher Beamten zu bewilligenden Gnaden- und Sterbe-Quartale.
15. November 1819
9
Allerhöchste Kabinetsorder, daß auf die nach dem Tode eines Beamten geschehenen allgemeinen Gnadenbestimmungen die Gläubiger keine Ansprüche haben sollen.
22. Januar 1826
10
Allerhöchste Kabinetsorder wegen des Gnaden- und Sterbe-Quartals für die Hinterbliebenen der Kommunalbeamten.
Gesetz, betreffend das Staatsschuldbuch. Vom 20. Juli 1883.
Vorbemerkung.
20. Juli 1883
1
Gesetz, betreffend das Staatsschuldbuch.
Gesetz über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger. Vom 2. Juli 1900.
Vorbemerkung.
2. Juli 1900
1
Gesetz über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger.
Die Polizeiverwaltungsgesetze.
Vorbemerkung.
11. März 1850
1
Gesetz über die Polizeiverwaltung.
20. September 1867
2
Verordnung über die Polizeiverwaltung in den neu erworbenen Landesteilen.
20. April 1892
3
Gesetz, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden.
23. April 1883
4
Gesetz, betreffend den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen wegen Uebertretungen.
11. Mai 1842
5
Gesetz über die Zulässigkeit des Rechtsweges in Beziehung auf polizeiliche Verfügungen.
24. Mai 1861
6
Gesetz, betreffend die Erweiterung des Rechtsweges.
16. September 1867
7
Verordnung, betreffend die Zulässigkeit des Rechtsweges und die Anwendung der Gesetze vom 8. April 1847 über das Verfahren bei Kompetenzkonflikten zwischen den Gerichten und Verwaltungsbehörden und vom 13. Februar 1854 über die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 der Monarchie einverleibten Landesteilen.
1. August 1879
8
Verordnung, betreffend die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden.
13. Februar 1854
9
Gesetz, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen.
12. Februar 1850
10
Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit.
4. Juni 1851
11
Gesetz über den Belagerungszustand.
11. März 1850
12
Gesetz, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens.
12. März 1893
13
Gesetz, betreffend die Verlegung der Landes-Buß- und Bettage.
2. September 1899
14
Gesetz, betreffend den Charfreitag.
30. Juni 1834
15
Gesetz über die Termine bei Wohnungs-Mietsverträgen
18. März 1868
16
Gesetz, betreffend die Errichtung öffentlicher, ausschließlich zu benutzender Schlachthäuser.
11. Oktober 1801
17
Revidierte Apotheker-Ordnung.
9. Juli 1875
18
Gesetz, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften.
25. August 1876
19
Gesetz, betreffend die Verteilung der öffentlichen Lasten bei Grunstücksteilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in den Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien Sachsen und Westfalen.
8. März 1871
20
Gesetz, betreffend die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz.
Das Versammlungs- und Vereinigungsrecht in Preußen.
11. März 1850
1
Verordnung über die Verhütung eines die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungsrechtes.
31. Mai 1869
2
Wahlgesetz für den Reichstag des Norddeutschen Bundes.
2. Mai 1874
3
Reichs-Militärgesetz.
20. Juni 1872
4
Militär-Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich.
Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum. Vom 11. Juni 1874.
Inhaltsverzeichnis.
11. Juni 1874
1
Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum.
Gesetz, betreffend den Austritt aus der Kirche. Vom 14. Mai 1873.
Vorbemerkung.
14. Mai 1873
1
Gesetz, betreffend den Austritt aus der Kirche.
Gesetzgebung, betreffend Kultus und Unterricht.
25. Mai 1874
1
Gesetz, betreffend die evangelische Kirchgemeinde- und Synodalordnung vom 10. September 1873 für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen.
10. September 1873
2
Kirchgemeinde- und Synodalordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen. Mit den durch die Kirchengesetze vom 9. März 1891 und 10. Mai 1898 vorgenommenen Abänderungen.
18. Juni 1895
3
Gesetz, betreffend die Vertretung der Kreis- und Provinzialsynodalverbände in vermögensrechtlichen Angelegenheiten.
16. Juni 1895
Anlage. Kirchengesetz, betreffend die Vertretung der Kreis- und Provinzialsynodalverbände in vermögensrechtlichen Angelegenheiten.
20. Januar 1876
4
Generalsynodalordnung für die evangelische Landeskirche der neun älteren Provinzen der Monarchie. Mit den durch die Kirchengesetze vom 18. Juli 1892, 13. April und 19. September 1898 vorgenommenen Abänderungen.
3. Juni 1876
5
Gesetz, betreffend die evangelische Kirchenverfassung in den neun älteren Provinzen der Monarchie. Mit den durch die Gesetze vom 19. Mai 1891 und 28. Mai 1894 vorgenommenen Abänderungen.
21. September 1898
6
Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes vom 3. Juni 1876, betreffend die evangelische Kirchenverfassung in den neun älteren Provinzen der Monarchie.
18. Juli 1892
7
Kirchengesetz, betreffend die kirchliche Aufsicht über die Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden.
9. September 1876
8
Verordnung über die Ausübung der Rechte des Staates gegenüber der evangelischen Landeskirche der acht älteren Provinzen der Monarchie.
5. September 1877
9
Verordnung, betreffend den Uebergang der Verwaltung der Angelegenheiten der evangelischen Landeskirche auf den evangelischen Oberkirchenrat und die Konsistorien der acht älteren Provinzen der Monarchie.
20. Juni 1875
10
Gesetz über die Vermögensverwaltung in den katholischen Kirchgemeinden.
30. Januar 1893
11
Verordnung über die Ausübung der Aufsichtsrechte des Staates bei der Vermögensverwaltung in den katholischen Kirchengemeinden.
7. Juni 1876
12
Gesetz über die Aufsichtsrechte des Staates bei der Vermögensverwaltung in den katholischen Diözesen.
30. Januar 1893
13
Verordnung über die Ausübung der Aufsichtsrechte des Staates bei der Vermögensverwaltung in den katholische Diözesen.
21. Juli 1846
14
Gesetz, betreffend den Bau und die Unterhaltung der Schul- und Küsterhäuser.
11. März 1872
15
Gesetz, betreffend die Beaufsichtigung des Unterrichts und Erziehungswesens.
26. Mai 1887
16
Gesetz, betreffend die Feststellung von Anforderungen für Volksschulen.
14. Juni 1888
17
Gesetz, betreffend die Erleichterung der Volksschullasten.
31. März 1889
18
Gesetz, betreffend die Ergänzung des Gesetzes über die Erleichterung der Volksschullasten vom 14. Juni 1888.
Gesetz über die Handelskammern. Vom 24. Februar 1870 und 19. August 1897 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1897.
Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten.
Inhaltsverzeichnis.
Vorbemerkung.
Erster Teil.
Erster Titel. Von Personen und deren Rechten überhaupt.
Achter Titel. Vom Eigentume.
Neunter Titel. Von der Erwerbung des Eigentums überhaupt, und den unmittelbaren Arten derselben insonderheit.
Dritter Abschnitt. Von gefundenen Schätzen.
Vierter Abschnitt. Vom Tierfange.
Fünfter Abschnitt. Von der Beute.
Sechster Abschnitt. Von der Erwerbung der An- und Zuwüchse.
Siebenter Abschnitt. Von preisgegebenen Sachen oder Geldern.
Neunter Abschnitt. Von der Verjährung.
Elfter Titel. Von den Titeln zur Erwerbung des Eigentums, welche sich in Verträgen unter Lebendigen gründen.
Erster Abschnitt. Von Kaufs- und Verkaufsgeschäften.
Sechster Abschnitt. Von gewagten Geschäften und ungewissen Erwerbungen.
Siebenter Abschnitt. Vom Darlehnsvertrage.
Achter Abschnitt. von Verträgen, wodurch Sachen gegen Handlungen oder Handlungen gegen Handlungen versprochen werden.
Zwölfter Titel. Von den Titeln zur Erwerbung des Eigentums, welche aus Verordnungen von Todeswegen entstehen.
Erster Abschnitt. Von Testamenten und Codicillen.
Dreizehnter Titel. Von Erwerbung des Eigentums der Sachen und Rechte durch einen Dritten.
Erster Abschnitt. Von Vollmachtsaufträgen.
Siebzehnter Titel. Vom gemeinschaftlichen Eigentume.
Fünfter Abschnitt. Von Grenzscheidungen.
Achtzehnter Titel. Vom geteilten Eigentume.
Erster Abschnitt. Vom Lehn.
Zwanzigster Titel. Von dem Rechte auf die Substanz einer fremden Sache.
Erster Abschnitt. Von dem Rechte des Unterpfandes.
Einundzwanzigster Titel. Von dem Rechte zum Gebrauche oder Nutzung fremden Eigentums.
Erster Abschnitt. Vom Nießbrauche.
Zweiundzwanzigster Titel. Von Gerechtigkeiten der Grundstücke gegeneinander.
Zweiter Teil.
Erster Titel. Von der Ehe.
Erster Abschnitt. Von den Erfordernissen einer gültigen Ehe.
Vierter Abschnitt. Von den rechten und Pflichten der Eheleute in Beziehung auf ihre Personen.
Achter Abschnitt. Von Trennung der Ehe durch richterlichen Ausspruch.
Neunter Abschnitt. Von der Ehe zur linken Hand.
Zweiter Titel. Von den wechselseitigen Rechten und Pflichten der Eltern und Kinder.
Erster Abschnitt. Von ehelichen Kindern.
Zweiter Abschnitt. Von den rechten und Pflichten der Eltern und der aus einer Ehe zur rechten Hand erzeugten Kinder, solange die letzteren unter väterlicher Gewalt stehen.
Dritter Abschnitt. Von dem eigentümlichen Vermögen der Kinder.
Neunter Abschnitt. Von den aus unehelichem Beischlaf erzeugten Kindern.
Zehnter Abschnitt. Von der Annahme an Kindesstatt.
Vierter Titel. Von gemeinschaftlichen Familienrechten.
Erster Abschnitt. Von gemeinschaftlichen Familienrechten überhaupt.
Zweiter Abschnitt. Von Familienstiftungen.
Dritter Abschnitt. Von beständigen Familienfideikommissen.
Vierter Abschnitt. Von der Successionsordnung in Familienfideikommisse.
Fünfter Abschnitt. Von der Auseinandersetzung zwischen dem Fideikommißfolger und den Erben des letzten Besitzers.
Sechster Titel. Von Gesellschaften überhaupt, und von Korporationen und Gemeinden insonderheit.
Siebenter Titel. Vom Bauernstande.
Erster Abschnitt. Vom Bauerstande überhaupt.
Zweiter Abschnitt. Vom Dorfgemeinen.
Sechster Abschnitt. Von den Diensten der Unterthanen.
Siebenter Abschnitt. Von den Zinsen und Abgaben der Unterthanen.
Achter Titel. Vom Bürgerstande.
Erster Abschnitt. Vom Bürgerstande überhaupt.
Zweiter Abschnitt. Von Städten und Stadtgemeinden.
Dritter Abschnitt. Von Handwerkern und Zünften.
Vierter Abschnitt. Von Künstlern und Fabrikanten.
Fünfter Abschnitt. Von Brauern, Gastwirten, Garköchen und anderen, welche mit dem Verkaufe zubereiteter Speisen oder Getränke ein Gewerbe treiben.
Sechster Abschnitt. Von Apothekern.
Dreizehnter Abschnitt. Von Versicherungen.
Neunter Titel. Von den Pflichten und Rechten des Adelstandes.
Zehnter Titel. Von den Rechten und Pflichten der Diener des Staates.
Elfter Titel. Von den Rechten und Pflichten der Kirchen- und geistlichen Gesellschaften.
Erster Abschnitt. Von Kirchengesellschaften überhaupt.
Zweiter Abschnitt. Von den Mitgliedern der Kirchengesellschaften.
Dritter Abschnitt. Von den Obern und Vorgesetzten der Kirchengesellschaften.
Vierter Abschnitt. Von den Gütern und dem Vermögen der Kirchengesellschaften.
Fünfter Abschnitt. Von Parochien.
Sechster Abschnitt. Von dem Pfarrer und dessen Rechten.
Siebenter Abschnitt. Von weltlichen Kirchenbedienten.
Achter Abschnitt. Von Kirchenpatronen.
Neunter Abschnitt. Von der Verwaltung der Güter und des Vermögens der Pfarrkirchen.
Zehnter Abschnitt. Von Pfarrgütern und Einkünften.
Elfter Abschnitt. Von Zehnten und anderen Pfarrabgaben.
Zwölfter Abschnitt. Von geistlichen Gesellschaften überhaupt.
Dreizehnter Abschnitt. Von katholischen Domstiftern und Kapiteln.
Vierzehnter Abschnitt. Von Kollegiatstriften.
Fünfzehnter Abschnitt. Von Klostergesellschaften.
Siebzehnter Abschnitt. Von weltgeistlichen Canonicis.
Achtzehnter Abschnitt. Von Mönchen und Ordensleuten.
Zwanzigster Abschnitt. Von protestantischen Stiften, Klöstern, Ritterorden, und deren Mitgliedern.
Zwölfter Titel. Von niederen und höheren Schulen.
Dreizehnter Titel. Von den Rechten und Pflichten des Staates überhaupt.
Vierzehnter Titel. Von den Staatseinkünften und fiskalischen Rechten.
Fünfzehnter Titel. Von den Rechten und Regalien des Staates in Ansehung der Landstraßen, Ströme, Häfen und Meeresufer.
Erster Abschnitt. Von Land- und Heerstraßen.
Zweiter Abschnitt. Von Strömen, Häfen und Meeresufern.
Dritter Abschnitt. Von der Zollgerechtigkeit.
Fünfter Abschnitt. Von der Mühlengerechtigkeit.
Sechzehnter Titel. Von den Rechten des Staates auf herrenlose Güter und Sachen.
Zweiter Abschnitt. Von den Rechten des Staates auf erblose Verlassenschaften.
Dritter Abschnitt. Vom Jagdregal.
Siebzehnter Titel. Von den Rechten und Pflichten des Staats zum besonderen Schutze seiner Unterthanen.
Erster Abschnitt. Von der Gerichtsbarkeit.
Zweiter Abschnitt. Von Auswanderungen, Abfahrts- und Abschoßgeldern.
Achtzehnter Titel. Von Vormundschaften und Kuratelen.
Sechster Abschnitt. Von der Sorge für den Unterhalt, und die Erziehung der Pflegebefohlenen.
Achter Abschnitt. Von Aufhebung der Vormundschaften.
Neunter Abschnitt. Von den Rechten und Pflichten der Kuratoren.
Neunzehnter Titel. Von Armenanstalten und anderen milden Stiftungen.
Kleinere Gesetze zur Ergänzung des Allgemeinen Landrechts.
27. Oktober 1810
1
Königliche Verordnung über die Erscheinung und den Verkauf der neuen Gesetz-Sammlung.
3. April 1846
2
Gesetz, betreffend die Publikation der Gesetze.
10. April 1872
3
Gesetz, betreffend die Bekanntmachung landesherrlicher Erlasse.
16. Februar 1874
4
Gesetz, betreffend den Beginn der verbindlichen Kraft der durch die Gesetz-Sammlung verkündeten Erlasse.
15. November 1811
5
Gesetz, wegen des Wasserstaues bei Mühlen und Beschaffung von Vorflut.
7. Oktober 1865
6
Gesetz, betreffend die Errichtung und Erhaltung von Marksteinen behufs der zur Legung eines trigonometrischen Netzes über die sechs östlichen Provinzen der Monarchie zu bestimmenden trigonometrischen Punkte.
7. April 1869
7
Gesetz, betreffend die Errichtung von Marksteinen.
3. Juni 1874
8
Gesetz zur Ergänzung der Gesetze vom 7.Oktober 1865 und 7. April 1869, die Errichtung von trigonometrischen Marksteinen betreffend.
3. März 1850
9
Gesetz, betreffend den erleichterten Abverkauf kleiner Grundstücke.
27. Juni 1860
10
Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 13. April 1841, über den erleichterten Austausch einzelner Parzellen von Grundstücken.
15. Juli 1890.
11
Gesetz, betreffend die Erleichterung unentgeltlicher Abtretungen einzelner Gutsteile oder Zubehörstücke zu öffentlichen Zwecken.
3. November 1838
12
Gesetz, über die Eisenbahn-Unternehmungen.
1. Juni 1882
13
Gesetz, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisenbahnrates für die Staatseisenbahnverwaltung.
28. Juli 1892
14
Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen.
19. August 1895
15
Gesetz, betreffend das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Kleinbahnen und die Zwangsvollstreckung in dieselben.
5. März 1843
16
Vorläufige Verordnung über die Ausübung der Waldstreu-Berechtigung.
3. August 1897
17
Gesetz, betreffend die Zwangsvollstreckung aus Forderungen landschaftlicher (ritterschaftlicher) Kreditanstalten.
31. Juli 1895
18
Gesetz, betreffend die Errichtung einer Centralanstalt zur Förderung des genossenschaftlichen Personalkredites.
17. Mai 1853
19
Gesetz, betreffend den Geschäftsverkehr der Versicherungsanstalten.
8. Mai 1837
20
Gesetz über das Mobiliar-Feuer-Versicherungswesen.
Allgemeines Berggesetz für die Preußischen Staaten. Vom 24. Juni 1865, mit den Abänderungen durch die Gesetze vom 24. Juni 1892, 8. April 1894 und 20. September 1899.
Inhaltsverzeichnis.
24. Juni 1865
1
Allgemeines Berggesetz für die Preußischen Staaten. Mit den Abänderungen vom 9. April 1873, 24. Juni 1892, 8. April 1894 und 20. September 1899.
Gerichtsvollzieherordnung. Vom 31. März 1900.
Inhaltsverzeichnis.
31. März 1900
1
Gerichtsvollzieherordnung.
Gesetz, betreffend die Bildung der Wählerabteilungen bei den Gemeindewahlen. Vom 30. Juni 1900.
Gesetz, betreffend die Warenhaussteuer. Vom 18. Juli 1900.
Sachregister.
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mailto:fachbereichsleiter.oa-sta@hilfsdienst.net
Vaterländischer Hilfsdienst
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pdm
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