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Gustav Fischer
Jena
1907
Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.
Gesetzliche Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.
kirchner_ges_grundlagen_seuchenbekaempfung_1907
Deutsches Reich
deu
Public Domain Mark 1.0
Recht
2024
aut
Kirchner
Martin
Kirchner, Martin
Fachbuch
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Vorwort.
aut
Kirchner
Martin
Kirchner, Martin
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung:
Abschnitt I.
Anzeigepflicht.
I. Inhalt der Anzeige.
1. Die anzeigepflichtigen Krankheiten.
I. Die anzeigepflichtigen Krankheiten des Reichsgesetzes.
1. Cholera
2. Pest
3. Fleckfieber
4. Pocken
5. Gelbfieber
6. Aussatz
II. Die Anzeigepflicht bei den übrigen übertragbaren Krankheiten.
a) Die sowohl im preußischen Regulativ vom 8. Aug. 1835 als im Gesetz von 1905 als anzeigepflichtig aufgeführten übertragbaren Krankheiten.
1. Ruhr.
2. Scharlach.
3. Typhus.
4. Milzbrand
5. Rotz
6. Tollwut
b) Die im Gesetz vom 28. August 1905, nicht aber im Regulativ von 1835 als anzeigepflichtig aufgeführten übertragbaren Krankheiten.
1. Diphtherie
2. Fleisch-, Fisch- und Wurstvergiftung
3. übertragbare Genickstarre
4. Kindbettfieber
5. als "Körnerkrankheit" bezeichnete Augenkrankheit
6. Lungen- und Kehlkopftuberkulose
7. Rückfallfieber
c) Die zwar im Regulativ von 1835, nicht aber im Gesetz vom 28. August 1905 als anzeigepflichtig aufgeführten übertragbaren Krankheiten.
1. Krätze
2. Masern
3. Röteln
4. Syphilis
5. Weichselzopf
d) Nicht anzeigepflichtige übertragbaren Krankheiten.
1. Influenza
2. Keuchhusten
3. Malaria
4. Rose
übrige übertragbare Krankheiten
2. Anzeigepflicht für verdächtige Erkrankungen.
3. Anzeigepflicht beim Wechsel des Aufenthaltsortes.
4. Besondere Anzeigepflicht für Todesfälle.
II. Anzeigepflichtige Personen.
1. Reihenfolge der Anzeigepflichtigen.
2. Anzeigepflichtige Personen in Anstalten sowie auf Schiffen und Flößen.
III. Form der Anzeige.
1. Mündliche Anzeige.
2. Schriftliche Anzeige.
IV. Weitergehende Anzeigepflicht.
V. Erinnerung an die Anzeigepflicht.
Abschnitt II.
Ermittlung der Krankheit.
I. Obliegenheiten der Polizeibehörde.
1. Benachrichtigung des beamteten Arztes.
2. Zuziehung eines Arztes bei Diphtherie, Körnerkrankheit und Scharlach.
3. Benachrichtigung der vorgesetzten Behörde.
4. Benachrichtigung der Militärbehörde.
5. Listenführung.
6. Verteilung von gemeinverständlichen Belehrungen und von Ratschlägen für Ärzte.
7. Ergreifung von Schutzmaßregeln.
8. Einführung der obligatorischen Leichenschau.
II. Obliegenheiten des beamteten Arztes.
1. Pflicht zur Anstellung von Ermittelungen.
2. Recht des Zutritts zu dem Kranken und Vornahme von Untersuchungen.
3. Zuziehung des behandelnden Arztes zu den Untersuchungen.
4. Zuziehung anderer Beamten zu den Untersuchungen.
5. Befugnis des beamteten Arztes zu selbständigen Anordnungen.
III. Pflicht der anzeigepflichtigen Personen zur Auskunftserteilung.
IV. Mikroskopische und bakteriologische Untersuchungen zur Ermittelung derKrankheit.
V. Weitergehende Ermittelungen.
1. Ermittelungen in Ortschaften mit mehr als 10000 Einwohnern.
2. Ermittelungen in weiteren Fällen.
3. Ermittelungen bei den im Gesetz nicht namentlich aufgeführten übertragbaren Krankheiten.
Abschnitt III.
Schutzmaßregeln.
Allgemeine Vorschriften.
1. Umfang der Anordnungen.
2. Anfechtung der Anordnungen.
3. Aufhebung der Anordnungen.
4. Ausdehnung der Schutzmaßregeln.
5. Zuständigkeit für den Erlaß von Ausführungsbestimmungen.
6. Einrichtungen zur Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten.
I. Beobachtung kranker und verdächtiger Personen.
II. Meldepflicht für zureisende Personen.
III. Absonderung kranker und verdächtiger Personen.
1. Umfang des Rechtes zur Anordnung der Absonderung.
2. Durchführung der Absonderung kranker Personen.
3. Absonderung verdächtiger Personen.
4. Kenntlichmachung von Wohnungen, in denen Kranke sich befinden.
5. Verkehrsbeschränkungen für das Pflegepersonal.
6. Dauer der Absonderung.
7. Krankenbeförderung.
IV. Beschränkungen des Gewerbebetriebes.
V. Beschränkung von Menschenansammlungen.
Va. Beschränkung des Schiffahrts- und Flößereiverkehrs.
VI. Beschränkung des Schulbesuchs.
VIa. Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch die Schule.
VII. Beschränkung der Benutzung gewisser, der Seuchenverbreitung förderlicher Einrichtungen.
VIII. Räumung von Wohnungen und Gebäuden.
IX. Desinfektion.
X. Vertilgung von Ungeziefer.
XI. Behandlung der Leichen.
XII. Verhütung der Einschleppung von Krankheiten aus dem Auslande.
XIII. Beschränkung des Verkehrs mit Krankheitserregern.
1. Untersuchungen zu diagnostischen Zwecken.
2. Wissenschaftliche Arbeiten mit Krankheitserregern.
3. Abgabe von lebenden Krankheitserregern.
4. Aufbewahrung lebender Krankheitserreger in Kulturen und sonstigem Material.
5. Verwendung lebender Krankheitserreger.
XIV. Behandlungszwang.
1. Behandlungszwang bei der Körnerkrankheit.
2. Behandlungszwang bei den übertragbaren Geschlechtskrankheiten.
Abschnitt IV.
Entschädigungen.
I. Entschädigungen für entgangenen Arbeitsverdienst.
1. Umfang der Entschädigungspflicht.
2. Ermittlung und Auszahlung der Entschädigungen.
II. Entschädigungen für Verluste durch die Desinfektion.
1. Umfang der Entschädigungspflicht.
2. Bedingungen, unter welchen eine Entschädigung nicht gewährt wird.
3. Ermittelung und Feststellung der Entschädigungen.
Abschnitt V.
Allgemeine Vorschriften.
I. Vorbeugungsmaßregeln.
II. Verfahren und Behörden.
1. Zuständigkeit der Behörden.
2. Beamtete Ärzte.
III. Kosten.
a) Die laufenden Kosten der Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten.
1. Kosten, welche durch die amtliche Beteiligung des beamteten Arztes und praktischer Ärzte erwachsen.
2. Die sonstigen laufenden Kosten der Seuchenbekämpfung.
a) Die Kosten der Beobachtung gemäß § 12 R.G.
b) Die Kosten der Absonderung gemäß § 14 R.G.
c) Die Kosten der Räumung von Wohnungen.
d) Die Kosten der Desinfektion.
e) Die Kosten der Vorsichtsmaßregeln bei Leichen.
3. Tragung der laufenden Kosten in leistungsschwachen Gemeinden unter 5000 Einwohnern.
4. Tragung der laufenden Kosten in leistungsschwachen Gutsbezirken.
b) Die Kosten für dauernde Einrichtungen zur Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten.
1. Pflicht der Gemeinden, die Einrichtungen zu treffen und zu unterhalten.
2. Anordnung zur Beschaffung von Einrichtungen gemäß § 29.
3. Tragung der Kosten in leistungsschwachen Gemeinden.
4. Verfahren und Kostentragung bei Gefahr im Verzuge.
c) Tragung der Kosten landespolizeilicher Maßnahmen.
IV. Pflicht der Bundesstaaten zu gegenseitiger Unterstützung.
V. Zuständigkeit der Militär- und Marinebehörden zur Ausführung der Schutzmaßregeln.
VI. Zuständigkeit der Eisenbahn-, Post- und Telegraphenbehörde.
VII. Überwachung und Leitung der Seuchenbekämpfung durch den Reichskanzler.
VIII. Benachrichtigung des Kaiserlichen Gesundheitsamtes von Ausbrüchen gemeingefährlicher Krankheiten.
IX. Der Reichsgesundheitsrat.
Abschnitt VI.
Strafvorschriften.
1. Vergehen bezüglich der Desinfektion.
2. Vergehen gegen die Vorschriften über die Anzeigepflicht, das Ermittlungsverfahren und die Meldepflicht.
3. Vergehen gegen Anordnungen von Schutzmaßregeln.
Abschnitt VII.
Schlußbestimmungen.
I. Schlußbestimmungen zum Reichsgesetz vom 30. Juni 1900.
1. Mitteilung der Ausführungsbestimmungen an den Reichstag.
2. Gültigkeit landesrechtlicher Vorschriften.
3. Datum des Inkrafttretens des Reichsgesetzes.
II. Schlußbestimmungen zum Preußischen Gesetz vom 28. August 1905.
1. Aufhebung bestehender Seuchengesetze.
2. Datum des Inkrafttretens des preußischen Gestzes.
3. Zuständigkeit für den Erlaß von Ausführungsbestimmungen.
Anhang.
Gesetze und Ausführungsbestimmungen.
I. Deutsches Reich.
30. Juni 1900 (Reichsges.-Bl. S. 306 u. flg.)
1. Gesetz, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 30. Juni 1900.
28. Januar 1904
2. Grundsätze für die gesundheitliche Überwachung des Binnenschiffahrts- und Flößereiverkehrs.
(Anlage 9 der Anweisung zur Bekämpfung der Cholera vom 28. Januar 1904.)
3. Juli 1902
3. Vorschriften über das Arbeiten und den Verkehr mit Pesterregern.
(Anlage 10 der Anweisung des Bundesrats zur Bekämpfung der Pest, vom 3. Juli 1902.)
4. Mai 1904
4. Vorschriften über das Arbeiten und den Verkehr mit Krankheitserregern, ausgenommen Pesterreger.
(Anlage zur Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 4. Mai 1904.)
28. Januar 1904
5. Grundsätze für Maßnahmen im Eisenbahnverkehre beim Auftreten von Cholera.
(Anlage 10 der Anweisung des Bundesrats zur Bekämpfung der Cholera vom 28. Januar 1904.)
II. Die deutschen Bundesstaaten.
a) Königreich Preußen.
28. August 1905
1. Gesetz, betreffend die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, vom 28. August 1905.
(Ges.Samml. S. 373.)
10. Oktober 1905
2. Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Vom 10. Oktober 1905.
28. August 1905
3. Allgemeine Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten vom 28. August 1905.
(Ges.-Samml. S. 373.)
9. Juli 1907
4. Anweisung des Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten zur Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch die Schulen, vom 9. Juli 1907.
b) Königreich Bayern.
c) Königreich Sachsen.
d) Königreich Württemberg.
e) Großherzogtum Baden.
f) Großherzogtum Hessen.
g) Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.
h) Großherzogtum Sachsen-Weimar.
i) Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz.
k) Großherzogtum Oldenburg.
l) Herzogtum Braunschweig.
m) Herzogtum Sachsen-Meiningen.
n) Herzogtum Sachsen-Altenburg.
o) Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha.
p) Herzogtum Anhalt.
q) Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen.
r) Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt.
s) Fürstentum Waldeck und Pyrmont.
t) Fürstentum Reuss ältere Linie.
u) Fürstentum Reuss jüngere Linie.
v) Fürstentum Lippe.
w) Fürstentum Schaumburg-Lippe.
x) Freie und Hansestadt Lübeck.
y) Freie und Hansestadt Bremen.
z) Freie und Hansestadt Hamburg.
aa) Elsass-Lothringen.
Literaturverzeichnis.
Sachregister.
Frommannsche Buchdruckerei (Hermann Pohle) in Jena 3208
Ewiger Bund
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