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Schweidnitz
1879
Die polizeigesetzlichen Verordnungen in der Provinz Schlesien.
Polizeiliche Verordnungen in der Provinz Schlesien.
pohl_polizeiverordnung_schlesien_1879
Deutsches Reich
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Recht
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Pohl
Pohl
Sammlung
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Vorwort.
Inhalts-Verzeichniß.
Einleitung.
Erster Abschnitt. Funktion der Polizei-Anwaltschaft.
Zweiter Abschnitt.
A. Polizeiliches Untersuchungs- und Strafverfahren.
B. Obliegenheiten der Polizei-Verwaltung.
C. Polizeiliche Zwangsmaßregeln.
D. Haussuchungen.
E. Verhaftungen.
F. Waffengebrauch.
G. Steckbriefe.
H. Polizei-Aufsicht.
J. Transport-Wesen.
Dritter Abschnitt. Ordnungs- und Sicherheitspolizei.
A. Innere Ordnung.
B. Oeffentliche Ordnung.
C. Oeffentliche Sicherheit.
Vierter Abschnitt. Gesinde-Ordnung.
Fünfter Abschnitt. Sitten-Polizei.
A. Vergehen, welche sich auf die Religion beziehen.
B. Vergehen in geschlechtlicher Hinsicht.
C. Oeffentliche Unsittlichkeiten.
Sechster Abschnitt. Armenpflege.
Kosten der Armenpflege.
Siebenter Abschnitt. Sanitäts- und Veterinär-Polizei.
A. Sanitäts-Polizei.
B. Veterinär-Polizei.
Achter Abschnitt. Verordnungen zur Vermeidung von Unglücken.
A. Verhütung oder Verringerung von Feuersgefahren.
B. Vermeidung von Unglücksfällen durch Wasser.
C. Vermeidung von Unglücksfällen aus anderen Ursachen.
Neunter Abschnitt. Bau-Polizei.
Zehnter Abschnitt. Gewerbe-Polizei.
A. Persönliche Befähigung zum Gewerbebetriebe.
B. Befugnisse zum stehenden Gewerbebetrieb.
C. Gewerbe-Anmeldung.
D. Versagung der Genehmigung.
E. Verfahren bei Einziehung einer ertheilten Approbation, Concession, Erlaubniß, Genehmigung oder Bestallung.
F. Errichtung oder Veränderung gewerblicher Anlagen.
G. Zumessen und Zuwägen im öffentlichen Verkehr.
H. Polizeiliche Taxen.
J. Gast- und Schankwithschafts-Betrieb.
K. Besondere Vorschriften für einzelne Gewerbezweige.
L. Markt-Verkehr.
M. Hausirhandel.
N. Strafbestimmungen.
Elfter Abschnitt. Wege-Polizei.
A. Die verschiedenen Straßen und deren Beaufsichtigung.
B. Verpflichtung zum Straßenbau.
C. Ueber die Bauart und Instandsetzung.
D. Vorschriften über den Verkehr auf den Straßen.
E. Vorschriften in Ansehung des Baues und der Instandsetzung von Chausseen und des Verkehrs auf denselben.
Zwölfter Abschnitt. Jagd-, Forst- und Landwirthschafts-Polizei.
A. Jagd-Polizei.
B. Forst-Polizei.
C. Landwirthschafts-Polizei.
a. Die Feld-Polizei-Ordnung.
b. Bestimmungen über Gewährung der Vorfluth und Benutzung der Privatflüsse.
c. Vorschriften zur Vermeidung von Unglücksfällen.
Ergänzungen, welche während des Drucks des Werks nothwendig geworden sind.
Beilagen.
Anlage 1. Instruktion für Polizei-Anwalte, vom 24. November 1852.
24. November 1852
A. Tagezettel.
24. November 1852
B. Prozeß-Liste.
24. November 1852
C. Uebersicht der Geschäfte des Polizei-Anwalts.
Anlage 2. Gesetz über die vorläufige Straffestsetzung wegen Uebertretungen, vom 14.Mai 1852.
14. Mai 1852
Reglement zur Ausführung des Gesetzes vom 14.Mai 1852 über die vorläufige Straffestsetzung wegen Uebertretungen.
Anlage 3. Instruktion zur Ausführung der §§ 38 und 39 des Strafgesetzbuches, die Stellung unter Polizei-Aufsicht betreffend, vom 12. April 1871.
Anlage 4. Instruktion zur Ausführung der vorläufigen Entlassung von Strafgefangenen, vom 21. Januar 1871. (Auszug.)
Anlage 5. General-Instruktion für den Transport der Verbrecher und Vagabonden, 16. September 1816.
Anlage 6. Instruktion für den Transport von Verbrechern und Vagabonden auf den Schlesischen Eisenbahnen, vom 29. September 1851.
Anlage 7. Verordnung über die Verhütung des Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungs-Rechts, 11. März 1853.
Anlage 8. Verordnung zur Verhütung der Tumulte und Bestrafung der Urheber und Theilnehmer, vom 30. Dezember 1798.
Anlage 9. Vorschriften über die zur öffentlichen Verbreitung bestimmten Druckschriften und Zeitungen.
Anlage 10. Verordnungen zur Sonntagsheiligung.
Verordnung zur Verhütung der äußeren Störungen der gottesdienstlichen Ordnung, vom 29. Juni 1843.
Verordnung der Regierung zu Liegnitz zur Aufrechthaltung der Sonntagsfeier und Heilighaltung gewisser Feiertage, vom 28. Juli 1851.
Verordnung der Regierung zu Oppeln über denselben Gegenstand, vom 13. Oktober 1844.
Anlage 11. Impfgesetz, vom 8. April 1874. (Auszug.)
Verordnung zur Verhütung der durch Phosphor entstehenden Krankheiten der Arbeiter in den Zündwaaren-Fabriken, vom 29. September 1857.
Anlage 13. Verordnung über Betrieb mit Anilin-Fabriken, vom 21. Juli 1865. (Auszug.)
Anlage 14. Verordnung zur Untersuchung der Schweine wegen Trichinen, vom 1. März 1875. (Auszug.)
1. März 1875
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Anlage 14. Verordnung zur Untersuchung der Schweine wegen Trichinen. (Auszug.)
Anlage 15. Gesetz, betr. die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, vom 25. Juni 1875.
Anlage 16. Kennzeichen der Tollheit oder Wuth bei Hunden.
Anlage 17. Aus der Feuerlösch-Ordnung für die Städte vom 13. Dezember 1776 sind noch folgende Vorschriften gültig.
Anlage 18. Verordnung zur Untersuchung der Feuerentstehung vom 10. Dezember 1843.
Anlage 19. Verordnung über Bereitung, Aufbewahrung und Versendung des Sprengöls, vom 5. Mai 1874.
Anlage 20. Über Aufbewahrung und Lagerung des Petroleums, vom 31. Dezember 1869.
Anlage 21. Verordnung über den Transport des Petroleums, vom 18. Oktober 1864.
Anlage 22. Verordnung über den Verkehr mit Schießpulver, vom 10. August 1871.
14. Mai 1857
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Anlage 23. Polizei-Verordnung über die Bauten in den Städten.
Anlage 24. Bau-Polizei-Ordnung für Liegnitz, Breslau und Oppeln.
Anlage 25. Vorsichtsmaßregeln bei Bau-Gerüsten.
Anlage 26. Polizei-Verordnung betr. die bergwirthschaftlichen Pulverhäuser und die Aufbewahrung des Sprengpulvers.
Anlage 27. Instruktion zur Prüfung der Dampfkessel.
Anlage 28. Verfahren bei Errichtung oder Veränderung oder Untersagung gewerbliche Anlagen. (§§ 16 und 25 der Nordd. Gew.-Ord.)
Anlage 29. Maaß- und Gewichts-Ordnung vom 17. August 1868.
Anlage 30. Verordnung über den Handel mit Giften.
Anlage 31. Verordnungen zur Herstellung und Instandhaltung der Dorf-Wege.
Anlage 32. Wegeordnung für den Regierungsbezirk Breslau, vom 28. Juni 1858.
Anlage 33. Verordnung zur Herstellung und Unterhaltung der Wege im Regierungsbezirk Oppeln.
Anlage 34. Chausseegeldtarif-Bestimmungen vom 29. Februar 1840.
Anlage 35. Verordnung, den Verkehr auf den Kunststraßen betreffend, vom 17. März 1839.
Anlage 36. Regulativ, das Verfahren in Chaussee-Polizei- und Chausseegeld-Uebertretungen betr., vom 7. Juni 1844.
Anlage 37. Fischereigesetz vom 30. Mai 1874.
Anlage 38. Die Feldpolizeiordnung vom 1. November 1847.
Anlage 39. Vorfluth-Edict vom 15. November 1811.
Anlage 40. Verordnung zur Errichtung von Fabrikgebäuden zur Herstellung von Zündwaaren mit Phosphor, vom 8. Februar 1876. (Regierungsbezirk Breslau.)
Supplement-Band zu den polizeigesetzlichen Verordnungen in der Provinz Schlesien.
Vorwort zum Supplement-Band.
Abänderungen und Ergänzungen zur 4. Auflage.
Anlagen.
Anlage 41. Polizei-Verordnung, vom 21. Juni 1878.
Anlage 42. Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879.
Anlage 43. Gesetz, betreffend Zuwiderhandlungen gegen die zur Abwehr der Rinderpest erlassenen Vieh-Einfuhrverbote, vom 21. Mai 1878.
Anlage 44. Instruktion zur Ausführung der §§ 17 bis 27 des Gesetzes vom 25. Juni 1875, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen.
25. Juni 1875
Anlage A. Anweisung für das Desinfektionsverfahren bei den ansteckenden Krankheiten der Hausthiere.
25. Juni 1875
Anlage B. Anweisung für das Verfahren bei den durch das Gesetz vom 25. Juni 1875 angeordneten Obduktionen von Thieren.
Reglement zur Ausführung der Vorschriften im § 60 des Gesetzes vom 25. Juni 1875, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen in der Provinz Schlesien.
Anlage 45. Gesetz, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften, vom 2. Juli 1875.
Anlage 46. Polizei-Verordnung, betreffend die Anlage und Errichtung von Vorrathshäusern und Räumen für Pulver und andere Sprengstoffe, sowie die Aufbewahrung dieser Fabrikate, den Verkehr und den Handel mit denselben, vom 21. Juni 1878.
Anlage 47. Polizei-Verordnung, betreffend die Lagerung und Aufbewahrung von Petroleum und ähnlichen flüssigen Oelen, vom 7. März 1878.
Anlage 48. Gesetz, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, vom 17. Juli 1878.
Anlage 49. Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Walz- und Hammerwerken und in Glashütten
Anlage 50. Gesetz, betreffend den Spielkartenstempel, vom 3. Juli 1878.
Anlage 51. Reglement für den Geschäftsbetrieb der Rückkaufshändler, vom 18. März 1878, sowie Reglement für den Geschäftsbetrieb der Pfandleiher.
Anlage 52. Verordnung vom 2. November 1877 zur Ausführung des Fischerei-Gesetzes vom 30. Mai 1874.
Anlage 53. Gesetz, betreffend den Forstdiebstahl, vom 15. April 1878.
Alphabetisches Sach-Register.
Ewiger Bund
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Vaterländischer Hilfsdienst
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https://www.hilfsdienst.net
pdm
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