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Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei
Weimar
1842
Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1842.
Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1842.
26
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Weimar
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Public Domain Mark 1.0
Recht
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Gesetzsammlung
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Inhalt.
15. Januar 1842
1
Regierungs-Blatt Nummer 1.
8. Januar 1842
1
Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlichung der Verträge: 1) über den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein und 2) wegen Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zollsystem Preußens.
13. November 1841
Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handels-Vereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.
Vertrag zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zoll-System Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
11. Dezember 1841
4. Januar 1842
2
Ministerial-Bekanntmachung, den Ablauf der Wirksamkeit des Handelsvertrages mit den Niederlanden vom 21. Januar 1839, ingleichen die mit den freien Hansestädten Hamburg und Bremen abgeschlossenen Uebereinkünfte wegen gegenseitiger Verkehrs-Erleichterungen betreffend.
4. Januar 1842
3
Bekanntmachung, Befehl an die Deposital-Behörden wegen Außerkurssetzung der bei ihnen zur Niederlegung kommenden inländischen Staatsschuld-Urkunden.
19. Januar 1842
2
Regierungs-Blatt Nummer 2.
18. Januar 1842
4
Bekanntmachung des Gesetzes, die anderweite Tarifirung der Eingangszölle vom Rohzucker und Farin sowie vom Lumpenzucker betreffend.
11. Januar 1842
5
Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntmachung der Herzoglich Braunschweigschen Staatsregierung wegen Verschärfung der Zoll-Kontrole im Binnenlande auf die erste Hälfte des Jahres 1842 betreffend.
1. Januar 1842
Bekanntmachung der Herzoglichen Zoll- und Steuer-Direktion, die Schärfung der Zoll-Kontrole im Binnenlande auf die erste Hälfte des Jahres 1842 betreffend.
14. Januar 1842
6
Ministerial-Bekanntmachung, den Wegfall der Zollerleichterungen auf aus den Niederlanden eingeführte Gegenstände betreffend.
26. Januar 1842
3
Regierungs-Blatt Nummer 3.
18. Januar 1842
7
Ministerial-Bekanntmachung, Veröffentlichung von Staatsverträgen, den Zoll- und Handels-Verein betreffend.
16. Dezember 1841
Vertrag zwischen Preußen - für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handels-Vereins - und Braunschweig einerseits und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile.
14. Dezember 1841
Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg, betreffend die Fortdauer des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836 errichteten Steuervereins.
17. Dezember 1841
Vertrag zwischen Preußen - für sich und in Vertretung der sämmtlichen übrigen Mitglieder des Zoll- und Handels-Vereins - Hannover, Oldenburg und Braunschweig, betreffend die Erneuerung des unter dem 1. November 1837 abgeschlossenen Vertrags wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrsverhältnisse.
17. Dezember 1841
A. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Unterdrückung des Schleichhandels.
17. Dezember 1841
B. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zoll-System der ersten Staaten betreffend.
17. Dezember 1841
B. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zoll-System der ersten Staaten betreffend.
17. Dezember 1841
C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, wegen des Anschlusses des südlichen Theils des Amtes Fallersleben an den Zollverein.
17. Dezember 1841
D. Uebereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuer-System der letzteren Staaten betreffend,
17. Dezember 1841
E. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.
13. Januar 1842
8
Bekanntmachung, die Kostenfreiheit nach §. 392 des Pfandgesetzes vom 6. Mai 1839 betreffend.
5. Januar 1842
9
Bekanntmachung, Befehl nach welchem von den Postkassen die Kopfstücke und die ganzen und halben Speciesthaler nur zu dem herabgesetzten Werthe angenommen werden sollen.
29. Januar 1842
4
Regierungs-Blatt Nummer 4.
28. Januar 1842
10
Bekanntmachung des Steuer-Patentes, die direkten Steuern für die Jahre 1842, 1843 und 1844 betreffend.
2. Februar 1842
5
Regierungs-Blatt Nummer 5.
28. Januar 1842
11
Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Vertrages vom 20. Dezember 1841 über die Anlegung einer Eisenbahn von Halle in Richtung Merseburg, Weißenfels und Naumburg hin und weiter über Weimar, Erfurt, Gotha, Eisenach, Rothenburg nach Cassel betreffend.
12. Februar 1842
6
Regierungs-Blatt Nummer 6.
4. Februar 1842
12
Bekanntmachung des Gesetzes über die Verpflichtung zur Abtretung von Grundstücken und zur Aufgabe damit zusammenhängender Rechte bei der Anlage von Eisenbahnen, vom 2. Februar 1842.
4. Februar 1842
13
Bekanntmachung des Privilegiums für den akademischen Senat der Universität Jena, vom 21. Dezember 1841.
4. Februar 1842
14
Bekanntmachung, Ausschreiben der Steuer-Termine im Jahre 1842 nach Maßgabe des Steuer-Patentes.
26. Februar 1842
7
Regierungs-Blatt Nummer 7.
7. Januar 1842
15
Bekanntmachung, die Bestrafung der Vergehen im Rückfalle gegen das Gesetz vom 10. November 1840 zum Schutze der Holzungen, Baumpflanzungen, Felder und Gärten betreffend.
27. Januar 1842
16
Bekanntmachung des Beschlusses des Bundestags in Betreff der Verlängerung der Gültigkeit des Bundestags-Beschlusses vom 13. November 1834 über die Universitäten und andere Lehr- und Erziehungs-Anstalten.
28. Januar 1842
17
Bekanntmachung, die dreiprozentigen, verzinslichen, unausloosbaren Staatsschuld-Urkunden, deren Umsatz gegen baares Geld bei den Kreissteuereinnahmen zu Weimar, Eisenach und Neustadt a/O. betreffend.
10. Februar 1842
18
Bekanntmachung, die polizeiliche Erlaubniß zu jeder lotteriemäßigen Ausspielung betreffend.
17. Februar 1842
19
Bekanntmachung, Veränderungen des Briefporto-Tarifs zwischen den Großherzoglich Sächsischen und den ausländischen Fürstlich Thurn und Taxisschen Posten.
17. Februar 1842
Verzeichniß.
2. März 1842
8
Regierungs-Blatt Nummer 8.
10. Februar 1842
20
Bekanntmachung, Maßregeln über den Verkehr mit giftigen Farben in den Material-Handlungen betreffend.
22. Februar 1842
21
Bekanntmachung, die Bildung von Gemeinde-Heimathsbezirken im Amt Bürgel mit Tautenburg betreffend.
23. März 1842
9
Regierungs-Blatt Nummer 9.
8. März 1842
22
Bekanntmachung, der Gesetze: 1) über privilegirte Gerichtsstände; 2) über die Wirksamkeit der Ediktal-Ladungen in den vormals Königlich Sächsischen Landestheilen; 3) Erläuterungen zu einigen Artikeln des Strafgesetzbuches; 4) Nachtrag zu dem Gesetz über Sporteln und Gebühren der Gerichts- und Verwaltungsbehörden und 5) Nachtrag zu dem Gesetze zur Abkürzung und Verbesserung des Prozeß-Verfahrens.
24. Februar 1842
I. Gesetz über privilegirte Gerichtsstände
26. Februar 1842
II. Gesetz über die Wirksamkeit der Ediktal-Ladungen in Konkursen in den vormals Königlich Sächsischen Landestheilen des Großherzogthumes.
26. Februar 1842
II. Gesetz über die Wirksamkeit der Ediktal-Ladungen in Konkursen in den vormals Königlich Sächsischen Landestheilen des Großherzogthumes.
28. Februar 1842
III. Gesetz, Erklärungen zu einigen Artikeln des Strafgesetzbuches vom 5. April 1839 enthaltend.
2. März 1842
IV. Nachtrag zu dem Gesetze über die Sporteln und Gebühren der Gerichts- und Verwaltungs-Behörden vom 1. Dezember 1840.
4. März 1842
V. Nachtrag zu dem Gesetze zur Abkürzung und Verbesserung des Prozeß-Verfahrens vom 12. April 1833.
25. Februar 1842
23
Ministerial-Bekanntmachung, die in den Niederlanden bestehenden gesetzlichen Vorschriften für Ausländer, welche Ansprüche auf den Nachlaß von, in dem Königlich Niederländischen Seedienste verstorbenen Personen zu verfolgen beabsichtigen.
7. Februar 1842
24
Bekanntmachung, die Wahlen der landständischen Abgeordneten betreffend.
17. Februar 1842
25
Bekanntmachung, die deutliche Namens-Signatur der Verfertiger oder Verabreicher ärztlicher Heilmittel, bezüglich wundärztlich von einer Medizinal-Person aus Apotheken verschriebenen Heilmittels betreffend.
6. April 1842
10
Regierungs-Blatt Nummer 10.
1. April 1842
26
Ministerial-Bekanntmachung, den Vertrag des Zollvereins mit dem Großherzogthum Luxemburg über den Anschluß des Luxemburgs an das Zoll-System Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
8. Februar 1842
Vertrag zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine gehörigen Staaten, den Herzogthümern Braunschweig und Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und dem Großherzogthume Luxemburg andererseits, wegen des Anschlusses des Großherzogthumes Luxemburg an das Zoll-System Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins.
9. April 1842
11
Regierungs-Blatt Nummer 11.
25. Februar 1842
27
Bekanntmachung, die Verleihung der Landstandschaft für das Gut Weißendiez mit Albertshof im Stande der Rittergutsbesitzer betreffend.
10. März 1842
28
Bekanntmachung, die genaue und vollständige Ausstellung der Heimathsscheine nach dem Muster der Bekanntmachung vom 14. Oktober 1841 betreffend.
26. März 1842
29
Bekanntmachung, die Verwandlung der 3½ prozentigen, verzinslichen ausloosbaren Schuldverschreibungen, welche den Darleiher mit seinem Namen bezeichnen, in auf den Inhaber lautende Staatsschuld-Urkunden betreffend.
13. April 1842
12
Regierungs-Blatt Nummer 12.
18. März 1842
30
Ministerial-Bekanntmachung, die Einsendung von literarischen Erzeugnissen und von Kunstwerken an die Großherzogliche Familie betreffend.
21. Februar 1842
31
Bekanntmachung, die Erhebung der Sporteln durch Postvorschuß betreffend.
8. März 1842
32
Bekanntmachung, die Kollektur-Gebühren der Patrimonialgerichts-Diener von den eingegangen Sporteln betreffend.
19. März 1842
33
Bekanntmachung, die Bestimmungen zum Bau und zur Erhaltung der Straßen zweiter und dritter Klasse betreffend.
14. Mai 1842
13
Regierungs-Blatt Nummer 13.
12. April 1842
34
Bekanntmachung des Gesetzes über Aufhebung der Frist zur Litis-Denunciation in den vormals Königlich Sächsischen Landestheilen vom 7. April 1842.
9. Mai 1842
35
Bekanntmachung des Gesetzes vom 3. Mai 1842, zweiter Nachtrag zu dem Biersteuer-Gesetze vom 16. Februar 1836 betreffend.
19. April 1842
36
Bekanntmachung, die gesetzliche Bestimmung im §. 140 der Postordnung vom 26. November 1819 betreffend.
2. April 1842
37
Bekanntmachung, die Ermäßigung der Taxe des einfachen Briefes zwischen Berka an der Ilm und Kranichfeld betreffend.
18. Mai 1842
14
Regierungs-Blatt Nummer 14.
13. Mai 1842
38
Großherzogliches Patent, die Veranstaltung einer Kollekte von Haus zu Haus für die Abgebrannten in Hamburg betreffend.
5. April 1842
39
Bekanntmachung im Betreff der Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung des §. 35 des Gesetzes zum Schutze der Holzungen, Baumpflanzungen, Felder und Gärten vom 10. November 1840.
4. April 1842
40
Bekanntmachung, Eingaben dürfen nicht auf Papier von größerem Formate geschrieben werden, als bei den Behörden im Gebrauch ist.
28. April 1842
41
Bekanntmachung, die Prüfungen der Bewerber um die Erlaubniß zur Betreibung der niedern Chirurgie durch die Physiker des Großherzogthumes betreffend.
28. Mai 1842
15
Regierungs-Blatt Nummer 15.
23. Mai 1842
42
Bekanntmachung des Nachtrags zu der Verordnung vom 17. November 1840 über den Umlauf fremder Münzen im Großherzogthume vom 13. Mai 1842.
23. Mai 1842
43
Bekanntmachung, authentische Interpretation des Gesetzes über die Beweiskraft der Flurbücher, Kataster und Flurkarten vom 12. März 1839.
1. Juni 1842
16
Regierungs-Blatt Nummer 16.
30. Mai 1842
44
Bekanntmachung, Preisveränderungen der Arzneimittel.
18. Juni 18542
17
Regierungs-Blatt Nummer 17.
9. Mai 1842
45
Bekanntmachung, Verordnung im Betreff der im §. 392 des Pfandgesetzes ausgesprochenen Kostenfreiheit.
10. Mai 1842
46
Bekanntmachung, authentische Interpretation der Anmerkung 4 zu §. 105 des Gesetzes über die Sporteln und Gebühren der Gerichts- und Verwaltungs-Behörden.
26. Mai 1842
47
Bekanntmachung, das Verbot der Betreibung der Kammerjägerei ohne ertheilte Konzession betreffend.
2. Juni 1842
48
Bekanntmachung, authentische Interpretation des Schlußsatzes des §. 4 des Steuergesetzes vom 29. April 1829.
3. Juni 1842
49
Bekanntmachung, die Genehmigung der Gerichtsbehörden des Ortes, in deren Bezirke die zu versichernden Gegenstände sich befinden, nach dem §. 9 des Brand-Assekuranz-Gesetzes vom 28. August 1826 betreffend.
20. Juli 1842
18
Regierungs-Blatt Nummer 18.
4. Juli 1842
50
Bekanntmachung des Nachtrags zu der provisorischen Ordnung des gemeinschaftlichen Ober-Appellations-Gerichts zu Jena vom 25. Juni 1842.
11. Juli 1842
51
Bekanntmachung der Verordnung, die Vertretung der Gerichtsbehörden in schleunigen Fällen betreffend vom 28. Juni 1842.
3. Juni 1842
52
Bekanntmachung, Erläuterung der Bestimmungen über die Befreiung vom Lehngelde bei dem Zusammenkaufen und Zusammentauschen vorher zerschlagener, zur Entrichtung von Lehngeld verpflichteter Grundstücke.
28. Juni 1842
53
Bekanntmachung, die Erhebung der Beiträge zu allgemeinen Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen der Schullehrer in den israelischen Gemeinden betreffend.
10. August 1842
19
Regierungs-Blatt Nummer 19.
15. Juli 1842
54
Ministerial-Bekanntmachung, die mit Fahrpost aus den Thüringischen Vereinsstaaten in das Herzogthum Braunschweig gesendeten Gegenstände betreffend.
9. August 1842
55
Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlicheung des in der neunzehnten diesjährigen Sitzung gefaßten Bundestagsbeschlusses.
27. August 1842
20
Regierungs-Blatt Nummer 20.
22. Juli 1842
56
Bekanntmachung des Gesetzes, die Aufhebung der Herzoglich Sachsen Gotaischen Gesetze und Verordnungen im Amte Tiefenort und die Einführung der Alt-Eisenachischen Gesetzgebung im Amte Geisa und im Patrimonial-Gerichte Wenigentaft betreffend, vom 15. Juli 1842.
19. Juli 1842
57
Bekanntmachung des Erfindungs-Patentes auf einen Strumpfwirker-Stuhl.
30. Juli 1842
58
Bekanntmachung des Erfindungs-Patentes auf eine neue Wasserhebe-Maschine.
10. September 1842
21
Regierungs-Blatt Nummer 21.
6. September 1842
59
Ministerial-Bekanntmachung, den Betrag der Steuer vom Rüben-Rohzucker betreffend.
30. August 1842
60
Bekanntmachung der Erklärung des Staats-Ministeriums im Betreff der Fortdauer der wegen Untersuchung und Bestrafung der Forst-, Jagd-, Feld- und Fischerei-Frevel mit dem Kurfürstenthume Hessen abgeschlossenen Uebereinkunft.
16. August 1842
61
Bekanntmachung, die Kostenfreiheit nach §. 392 des Pfandgesetzes vom 6. Mai 1839 betreffend.
4. August 1842
62
Bekanntmachung, die Untersuchung von Anzeigen wegen Kartenschlagens, Siebdrehens und anderer Arten des Weissagens betreffend.
19. August 1842.
63
Bekanntmachung, nähere Bestimmung des Gesetzes über das Verfahren bei Uebertragung des Eigenthums an Immobilien.
24. September 1842
22
Regierungs-Blatt Nummer 22.
13. September 1842
64
Begnadigungsurkunde.
22. September 1842
65
Bekanntmachung des Gesetzes vom 16. September 1842 über die Erstreckung des Einführungs-Termins für das Pfandgesetz vom 6. Mai 1839 und für das Prioritäts-Gesetz vom 7. Mai 1839.
15. Oktober 1842
23
Regierungs-Blatt Nummer 23.
9. September 1842
66
Bekanntmachung, ,,das vereinigte Gericht von Mittelhausen und Wolferstedt" betreffend.
11. September 1842
67
Bekanntmachung, Abmahnen vom Studium der Theologie.
17. September 1842
68
Bekanntmachung, die Reinhaltung der Schafheerden betreffend.
27. September 1842
69
Bekanntmachung, die Verbietungsrechte der Innungen im Großherzogthume betreffend.
5. November 1842
24
Regierungs-Blatt Nummer 24.
1. November 1842
70
Bekanntmachung des Patentes, den Vereins-Zolltarif für die Jahre 1843, 1844 und 1845 betreffend, vom 27. Oktober 1842.
27. Oktober 1842
Vereins-Zolltarif für die Jahre 1843, 1844 und 1845.
27. Oktober 1842
Anhang zu dem Vereins-Zolltarife für die Jahre 1843. 1844 und 1845.
28. Oktober 1842
71
Gesetz wegen provisorischer Erhöhung des Eingangszolles von einigen Gegenständen.
9. November 1842
25
Regierungs-Blatt Nummer 25.
25. Oktober 1842
72
Bekanntmachung des Gesetzes über Aufhebung des Mahlzwanges vom 11. Oktober 1842.
12. November 1842
26
Regierungs-Blatt Nummer 26.
11. November 1842
73
Danksagung des Großherzogs Carl Friedrich anläßlich der Vermählung seines Sohnes.
22. Oktober 1842
74
Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlichung des Nachtrags zu den Statuten des Großherzoglich Sächsischen Hausordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken, vom 16. Februar 1840.
14. Dezember 1842
27
Regierungs-Blatt Nummer 27.
6. Dezember 1842
75
Ministerial-Bekanntmachung, die Bildung eines dritten Departements bei dem Großherzoglichen Staats-Ministerium betreffend.
18. November 1842
76
Bekanntmachung, Zerstörung von Gerätschaften und Instrumenten, welche Forstfrevlern abgenommen wurden, durch die Forstbediensteten betreffend.
31. Dezember 1842
28
Regierungs-Blatt Nummer 28.
23. Dezember 1842
77
Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen, sowie zur Abfertigung des Anspruchs auf Steuervergütung des nach Bayern ausgehenden Branntweins an die Uebergangsstelle zu Römhild betreffend.
5. Dezember 1842
78
Bekanntmachung, das Ausschreiben der Steuer-Termine in den Jahren 1843 und 1844 nach Maßgabe des Steuer-Patents vom 28. Januar 1842.
15. Dezember 1842
79
Bekanntmachung des Privilegiums für die Kunsthandlung Artaria und Fomtaine zu Mannheim vom 22. November 1842.
15. Dezember 1842
80
Bekanntmachung, die Physiker und andere mit Nachvisitation von Apotheken beauftragten Aerzte sollen den Befund niederschreiben und diese Niederschreibung durch die Namensunterschrift des Apothekers anerkennen lassen.
Ewiger Bund
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