Goobi - e5b06 - 2025-02-13 15:34 Hermann Böhlau Weimar 1860 Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860. Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860. 44 rbl_swe_2 rbl_swe_1860 Weimar deu Public Domain Mark 1.0 Recht Gesetzsammlung_a Gesetzsammlung false Inhalt. 5. Januar 1860 1 Regierungs-Blatt Nummer 1. 24. Dezember 1859 1 Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Verbots zur Ausfuhr von Pferden betreffend. 31. Dezember 1859 2 Ministerial-Bekanntmachung, den Druck des amtlichen Waarenverzeichnisses- a) zu dem mit dem 1. Januar 1860 in Gültigkeit tretenden Vereins-Zolltarife und b) zu den vom 1. Januar 1860 an im Zollvereine bei dem Verkehr mit Oesterreich gültigen Tarifbestimmungen betreffend. 2. Januar 1860 3 Ministerial-Bekanntmachung, die Annahme der neuen Großherzoglich Sächsischen Kassenscheine betreffend. 3. Januar 1860 4 Ministerial-Bekanntmachung, die Steuervergütung für die Ausfuhr von inländischen Branntwein betreffend. 13. Januar 1860 2 Regierungs-Blatt Nummer 2. 9. Januar 1860 5 Dritter Nachtrag zu der Verordnung vom 19. November 1851, die Ausführung des Gesetzes vom 19. März 1851 über die allgemeine Einkommensteuer betreffend. 21. Dezember 1859 6 Ministerial-Bekanntmachung, das Verfahren bei Einlieferung armer Kranker in das Landes-Krankenhaus zu Jena oder in das Landes-Krankenhaus zu Eisenach betreffend. Bekanntmachung, die Berichtigung von Druckfehlern in Seite 1 und 2 des Regierungs-Blattes. Bekanntmachung, die Berichtigung von Druckfehlern in Seite 1 und 2 des Regierungs-Blattes. 18. Januar 1860 3 Regierungs-Blatt Nummer 3. 2. Januar 1860 7 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Katasters von Birx betreffend. 2. Januar 1860 8 Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Großherzoglich Oldenburgischen Neben-Zollamts II. zu Wangeroge betreffend. 6. Januar 1860 9 Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Ermächtigung zur Ausstellung und Erledigung von Uebergangsscheinen an das Post-Steueramt zu Stadthagen durch die Königlich Hannoversche Regierung betreffend. 5. Januar 1860 10 Ministerial-Bekanntmachung, Veränderungen in der Arznei-Taxe betreffend. 26. Januar 1860 4 Regierungs-Blatt Nummer 4. 2. Januar 1860 11 Ministerial-Bekanntmachung, die Ratifikation des Vertrags zur Bildung eines gemeinschaftlichen Appellations-Gerichts und zweier gemeinschaftlicher Kreisgerichte betreffend. 22. Dezember 1859 Ratifikations-Urkunde, die Gerichtsgemeinschaft zwischen dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach und den Fürstenthümern Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarzburg-Sondershausen betreffend. 7. Februar 1860 5 Regierungs-Blatt Nummer 5. 7. Januar 1860 12 Ministerial-Bekanntmachung, die Erledigung des ertheilten Erfindungs-Patents auf eine neue Methode zum Ziehen einer klaren Würze und eines neuen Dampf-Maisch- und Kühl-Apparates betreffend. 11. Januar 1860 13 Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Rechte einer moralischen Körperschaft an den Verein der Künstler Weimars zur Gegenseitigen Unterstützung und Hülfe betreffend. 17. Januar 1860 14 Ministerial-Bekanntmachung, die Uebertragung der Sporteln-Einnahme des Großherzoglichen Justiz-Amtes zu Buttstädt an das Großherzogliche Rechnungsamt daselbst. 21. Januar 1860 15 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung einer Zollvereins-Niederlage in Bremen betreffend. 23. Januar 1860 16 Ministerial-Bekanntmachung, die Einschärfung der Vorschrift, daß Rechnungsämter bey den Ausbrüchen von Konkursen hinsichtlich der Erhebung der direkten Steuern und der Landes-Brandversicherungs-Beiträge von den Einzelrichtern zum Liquidations-Termine besonders vorgeladen werden. 30. Januar 1860 17 Ministerial-Bekanntmachung, Obligationen der landwirthschaftlichen Anleihen vom Jahr 1856 können gegen Gewährung eines Rabatts von 5 Procent an die Staatsschulden-Tilgungskasse etc. abgegeben werden. 28. Januar 1860 18 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Gegenbuchs über die bei der Großherzogliche Staatsschulden-Tilgungskasse eingehenden Zahlungen betreffend. 29. Februar 1860 6 Regierungs-Blatt Nummer 6. 10. Februar 1860 19 Ministerial-Bekanntmachung, den Abzug der direkte Steuern von den Empfängern von Besoldungen, Pensionen, Dienst- und Wochen-Löhnen durch die Rechnungsämter, sowie alle übrigen Staatskassen gegen Aufrechnung der von den Orts-Steuereinnahmen darüber ausgefüllten Quittungen betreffend. 16. Februar 1860 20 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Gegenbuches über die bei der Großherzoglichen Salzgelder-Obereinnahme zu Eisenach eingehenden Zahlungen betreffend. 20. Februar 1860 21 Ministerial-Bekanntmachung, die Anwendung des Regulativs über das erleichterte Abfertigungsverfahren vom Jahre 1858 auf Biersendungen, welche aus den östlichen Preußischen Provinzen und aus dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine über Eisenach auf der Eisenbahn durch das Kurfürstenthum Hessen nach Warburg transitirt werden. 22. Februar 1860 22 Ministerial-Bekanntmachung, Verabredung mit der Kurfürstlich Hessischen Ober-Zolldirektion wegen Erleichterung der Durchfuhre von Bier, Branntwein und Salz durch das Großherzogliche beziehungsweise durch das Kurfürstlich Hessische Staatsgebiet betreffend. 22. Februar 1860 23 Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung der Uebergangsstelle zu Henneberg und Vereinigung derselben mit dem Steueramt zu Meiningen betreffend. 16. März 1860 7 Regierungs-Blatt Nummer 7. 1. März 1860 24 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung einer Abfertigungsstelle auf dem Bahnhof in Deutz, welche sich der Bezeichnung ,,Haupt-Steueramt für ausländische Gegenstände Cöln, Steuer-Expedition auf dem Bahnhofe zu Deutz" zu bedienen hat. 3. März 1860 25 Ministerial-Bekanntmachung, Ausschreiben eines Beitrags zur Landes-Brandversicherungsanstalt betreffend. Bekanntmachung, Berichtigung zweier Druckfehler in den Seiten 12 und 20 des Regierungs-Blattes. 1. April 1860 8 Regierungs-Blatt Nummer 8. 15. Februar 1860 26 Nachtrag zu der Getreide-Mahlordnung vom 25. Juli 1857. 15. März 1860 27 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung einer Uebergangsstelle für Uebergangssteuerpflichtige Gegenstände in Germersheim in der Pfalz betreffend. 20. März 1860 28 Ministerial-Bekanntmachung, die Beilegung der Befugniß zur Erledigung von Uebergangsscheinen durch das Preußische Steueramt zu Coslin betreffend. 21. März 1860 29 Ministerial-Bekanntmachung, die Erneuerung der Vorschrift für sämmtliche im Großherzogthume zugelassenen ausländischen Versicherungsanstalten und deren Agenten bey den von ihnen über Mobilien ausgefertigten Policen betreffend. 22. März 1860 30 Ministerial-Bekanntmachung, die Prüfung und Feststellung der Liquidationen der Geometer in Grundstückszusammenlegungs-Angelegenheiten soll durch die General-Ablösungskommission geschehen. 19. April 1860 9 Regierungs-Blatt Nummer 9. 2. April 1860 31 Ministerial-Bekanntmachung, die anderweite Additional-Uebereinkunft zum Handels- und Schifffahrts-Vertrag mit dem Königreiche Sardinien vom Jahre 1845 betreffend. 28. Oktober 1860 Additional-Uebereinkunft mit dem Königreich Sardinien. 28. März 1860 32 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Königlich Preußischen Nebenzollamts I. in Kattowitz betreffend. 4. April 1860 33 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine ringförmigen Ofen zum unausgesetzen Betriebe bei dem Brennen von Ziegeln und anderen Gegenständen betreffend. 2. Mai 1860 10 Regierungs-Blatt Nummer 10. 14. April 1860 34 Ministerial-Bekanntmachung, die mit der Königlich Preußischen Staatsregierung abgeschlossenen Militär-Durchmarsch- und Etapen-Konvention betreffend. 1. Februar 1860 Ministerial-Erklärung, die Etapen-Konvention mit der Krone Preußen betreffend. 11. April 1860 35 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Katasters von Scherfeld Wipfra und der Wüstung Behringen betreffend. 18. April 1860 36 Ministerial-Bekanntmachung, die Verleihung der Rechte einer milden Stiftung an die ,,Werneburg-Stiftung" zu Eisenach betreffend. 23. April 1860 37 Ministerial-Bekanntmachung, Erläuterung und Ausführung des mit mehreren deutschen Regierungen geschlossenen Vertrages wegen Uebernahme der Auszuweisenden vom Jahre 1851 betreffend 17. April 1860 38 Bekanntmachung, Duplicate der Prozeß-Schriften, deren sofortige Beylegung oder resp. Beibringung innerhalb einer dreitägigen Frist betreffend. 16. Mai 1860 11 Regierungs-Blatt Nummer 11. 5. Mai 1860 39 Ministerial-Bekanntmachung, den Umtausch früherer älterer Kassenanweisungen gegen neue Großherzoglich Sächsische Kassenanweisungen betreffend. 30. April 1860 40 Ministerial-Bekanntmachung, die Zurückziehung der Befugniß zur Erledigung von Uebergangsscheinen an der Großherzoglichen Uebergangsstelle zu Melpers betreffend. 22. Mai 1860 12 Regierungs-Blatt Nummer 12. 9. Mai 1860 41 Ministerial-Verordnung über die Verpflegung und Einquartierung einheimischer und fremder Truppen, sowie über die dafür aus der Großherzoglichen Staatskasse zu leistende Vergütung. 16. Juni 1860 13 Regierungs-Blatt Nummer 13. 9. Mai 1860 42 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf einen Apparat, in welchem Flüssigkeiten luftdicht aufbewahrt werden können, und aus welchem sie, ohne daß Luft von außen hinzutritt, vollständig abzulassen sind betreffend. 22. Mai 1860 43 Ministerial-Bekanntmachung, die Verleihung der Rechte einer juristischen Persönlichkeit an den Vorschuß- und Spar-Verein zu Weimar unter gleichzeitiger Zurückziehung der dem früheren Vereine zur Unterstützung unbemittelter Gewerbetreibender ertheilten Rechte einer milden Stiftung betreffend. 1. Juni 1860 44 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung der Gegenbücher über die Einnahmen bei der Großherzoglichen Haupt-Staatskasse betreffend. 5. Juni 1860 45 Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Kurfürstlich Hessischen Unter-Steueramtes zu Wannfried und gleichzeitige Errichtung einer Uebergangsabgaben- und Unter-Steuererhebungsstelle dortselbst betreffend. 6. Juni 1860 46 Ministerial-Bekanntmachung, die Uebernahme des Schutzes und der obersten Aufsicht über die Sparkassen zu Weimar und zu Neustadt a./O. von Ihrer Königl.Hoheit, der Frau Großherzogin Sophie und landesherrliche Bestätigung der nunmehrigen Anwendung einiger Paragraphen der Statuten dieser Sparkassen auf Ihrer Königl. Hoheit, ingleichen Bestätigung der Abänderung einiger Bestimmungen in dem Statute der Sparkasse zu Buttstädt betreffend. 23. Mai 1860 47 Bekanntmachung, die Festsetzung des Personengeldes für die Posten zwischen Greiz und Weida, sowie zwischen Gera und Weida als auch zwischen Auma und Zeulenroda betreffend. 30. Juni 1860 14 Regierungs-Blatt Nummer 14. 12. Juni 1860 48 Ministerial-Bekanntmachung, Vereinbarung zwischen dem Großherzogtume und dem Fürstenthume Reuß älterer Linie wegen Beobachtung der Gegenseitigkeit bey Gestattung des Arbeitens der zum selbständigen Gewerbebetriebe in ihrer Heimat gesetzlich befähigten zünftigen Handwerker in den Grenzorten der beiderseitigen Staatsgebiete. 15. Juni 1860 49 Ministerial-Bekanntmachung, Veränderungen in Ansehung der Abtheilung der Geschäfte der einzelnen Beamten bey dem Rechnungsamt zu Eisenach betreffend. 18. Juni 1860 50 Ministerial-Bekanntmachung, die Befugnisse des Königlich Preußischen Nebenzollamtes I zu Eydkuhnen an der Preußisch-Russischen Grenze betreffend. 17. Juli 1860 15 Regierungs-Blatt Nummer 15. 30. Juni 1860 51 Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Statuts des Vorschuß- und Spar-Vereins zu Weimar betreffend. 25. Juni 1860 52 Ministerial-Bekanntmachung, Verordnung über Zulassung des Branntweins zollvereinsländischen Ursprungs zu einem ermäßigtem Zollsatze in dem Königreiche Sardinien. 25. Juni 1860 A. Anmeldung. 25. Juni 1860 B. Beglaubigung de Ursprungs. 25. Juni 1860 C. Bescheinigung des Ausgangs. 5. August 1860 16 Regierungs-Blatt Nummer 16. 2. Juli 1860 53 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Gegenbuchs über die eingehenden Zahlungen der Großherzoglichen Salzgelder-Obereinnahme zu Eisenach betreffend. 3. Juli 1860 54 Ministerial-Bekanntmachung, die Genehmigung zur Auflösung der Kupfer-Bergbau und Hütten-Gesellschaft zu Eisenach betreffend. 14. Juli 1860 55 Ministerial-Bekanntmachung, die Genehmigung zur Anwendung der Dachpappe der Firma Stalling und Kompanie zu Wasungen als Bedachungsmaterial betreffend. 17. Juli 1860 56 Ministerial-Bekanntmachung, Ausschreiben eines weiteren Beitrags zur Landes-Brandversicherungsanstalt betreffend. 18. Juli 1860 57 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine Spaltmaschine zur Fabrikation hölzerner Schuhnägel betreffend. 28. Juli 1860 58 Ministerial-Bekanntmachung, Veränderungen der Arznei-Taxe. 29. Juni 1860 59 Bekanntmachung, den Bezug der Formulare zu Sporteln-Hebe-Registern betreffend. 31. Juli 1860 60 Bekanntmachung, die Bestellung der Briefe auf das Land findet auch bei der Post-Expedition zu Kaltennordheim statt. 15. September 1860 17 Regierungs-Blatt Nummer 17. 28. Juli 1860 61 Ministerial-Bekanntmachung, die Konvention über die Zulassung des Schwarzburg-Sondershausenschen Papiergeldes in dem Großherzogthume betreffend. 1. August 1860 62 Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Befugnis zum Begleitscheinwechsel mit allen zuständigen Zollbehörden an das Großherzoglich Badische Unter-Steueramt zu Offenburg betreffend. 4. August 1860 63 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Königlich Bayerischen Nebenzollamtes I. im Grenzbahnhof zu Salzburg betreffend. 6. August 1860 64 Ministerial-Bekanntmachung, die Verleihung der erweiterten Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I. an das Großherzogliche Steueramt zu Apolda betreffend. 29. August 1860 65 Ministerial-Bekanntmachung, Vorschrift wegen Beziehung von Viehsalz von den Staatsangehörigen in den Steuerbezirken Blankenhayn, Ilmenau und Remda aus der Saline Arnshall bei Arnstadt. 7. September 1860 66 Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung einer Zoll-Expedition auf dem Bahnhofe Halle betreffend. 3. August 1860 67 Bekanntmachung, die Vollstreckung von Gefängniß- und Geld-Strafen der von den Großherzoglichen oder Sachsen-Meiningenschen Einzelrichtern gegen ungehorsam ausgebliebene Sachverständige und Zeugen auf gegenseitige Requisition betreffend. 3. September 1860 68 Bekanntmachung, die Bestellung der Briefe nach Zillbach durch Landpostboten von Wasungen betreffend. 16. Oktober 1860 18 Regierungs-Blatt Nummer 18. 19. September 1860 69 Verordnung, den Geschäftsbetrieb ausländischer Versicherungsanstalten im Großherzogthume betr. 11. September 1860 70 Ministerial-Bekanntmachung, Veränderung der Arznei-Taxe betreffend. 15. September 1860 71 Ministerial-Bekanntmachung, Anlagen der Berichte der dem Finanz-Departement des Staats-Ministeriums untergebenen Stellen sind von diesen auf der ersten Seite übersichtlich zu verzeichnen. 6. Oktober 1860 72 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine als neu und eigenthümlich nachgewiesene Vorrichtung an Kuppelungen, mittelst welcher die Treib-Axen augenblicklich in Stillstand gesetzt werden können, betreffend. 9. Oktober 1860 73 Ministerial-Bekanntmachung, gewisse Münz-Sorten der Oesterreichischen Währung sind von den Großherzoglichen Kassen und Einnahmestellen nicht mehr in Zahlung anzunehmen. 2. Dezember 1860 19 Regierungs-Blatt Nummer 19. 13. November 1860 74 Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Nachtrags zu dem Statute vom 26. November 1851 über die Errichtung einer Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen der Großherzoglichen Gendarmen betreffend. 13. November 1860 Nachtrag zu dem Statute vom 26. November 1851 über die Errichtung einer Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen der Großherzoglichen Gendarmen. 31. Oktober 1860 75 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine als neu und eigenthümlich nachgewiesene Maschine zum Reinigen und Schälen von Getreide betreffend. 13. November 1860 76 Ministerial-Bekanntmachung, die Einrichtung einer Königlich Bayerischen Zoll-Expedition im Bahnhofe zu Nürnberg betreffend. 21. November 1860 77 Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf Maschinen zur Fabrikation von Cigarren betreffend. 13. Dezember 1860 20 Regierungs-Blatt Nummer 20. 1. Dezember 1860 78 Ministerial-Bekanntmachung, die Anlegung einer Telegraphen-Leitung von Gera über Neustadt a./O. nach Schleiz betreffend 26. Mai 1860 Ministerial-Erklärung über den Bau einer Telegraphen-Leitung von Gera nach Schleiz über Neustadt a./O. 12. November 1860 Weitere von den Regierungen vereinbarte Erläuterungen und Bestimmungen. 14. November 1860 79 Verordnung resp. Instruktion, das bei Zerschlagung und Abtrennung von gebundenem Gute zu beobachtende Verfahren betreffend. 21. Dezember 1860 21 Regierungs-Blatt Nummer 21. 26. November 1860 80 Ministerial-Bekanntmachung, das Verfahren über die Erlangung der Zollbegünstigung im Königreich Sardinien für Branntwein zollvereinsländischen Ursprungs betreffend. 28. November 1860 81 Ministerial-Bekanntmachung, Verordnung über die Bedingungen zur Anstellung als Arzt im Großherzogthume betreffend. 1. Dezember 1860 82 Ministerial-Bekanntmachung, Abänderungen im amtlichen Waarenverzeichniß betreffend. 12. Dezember 1860 83 Ministerial-Bekanntmachung, die von den Zollvereins-Regierungen über Veränderungen in der Waaren-Kontrole im Binnenlande getroffenen Verabredungen betreffend. 30. Dezember 1860 22 Regierungs-Blatt Nummer 22. 9. Dezember 1860 84 Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Königlich Bayerischen Haupt-Zollamtes Miltenberg und Zuweisung dieses Bezirks an das Haupt-Zollamt Aschaffenburg betreffend. 11. Dezember 1860 85 Ministerial-Bekanntmachung, die Führung der Kataster von Rohrbach und Teutleben betreffend. 20. Dezember 1860 86 Ministerial-Bekanntmachung, die Wandlung des Großherzoglich Hessischen Neben-Zollamtes I. Klasse mit bedingtem Niederlagerechte in Worms in ein Haupt-Zollamt mit unbedingtem Niederlagerecht betreffend. 21. Dezember 1860 87 Bekanntmachung, die Taxe für Extrapost-, Courier- und Estaffetten-Pferde betreffend. Ewiger Bund https://www.ewigerbund.org/wp-content/uploads/2023/01/cropped-2022-09-20-Logo-EB_Schutzzone_V4_Transparent-300x297-1-1.png https://www.ewigerbund.org mailto:fachbereichsleiter.oa-sta@hilfsdienst.net Vaterländischer Hilfsdienst https://www.hilfsdienst.net/files/vhd/aufbau/ak-logos/logo.jpg https://www.hilfsdienst.net pdm https://staatsbibliothek.ewigerbund.org/A?function=search&request=rbl_swe_1860 https://staatsbibliothek.ewigerbund.org/ppnresolver?id=rbl_swe_1860