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Brockhaus
Leipzig
1897
Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.
Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.
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roenne_staatsrecht_preussen
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Preussen
deu
Public Domain Mark 1.0
Recht
523 Seiten
2023
aut
Schoen
Paul
Schoen, Paul
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Fachbuch
Kommunalverbände
Gemeinden
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Vorwort.
aut
Schoen
Paul
Schoen, Paul
Inhaltsverzeichnis.
Erster Abschnitt. Von der Selbstverwaltung und der Kommunalverwaltung, von den Selbstverwaltungskörpern und den Kommunalverbänden im allgemeinen.
§. 1. Die Selbstverwaltung und die Selbstverwaltungskörper.
§. 2. Die Kommunalverwaltung und die Kommunalverbände.
§. 3. Das System der Kommunalverwaltung.
Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.
Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden.
Erster Titel. Die Städte.
§. 4. I. Die Zeit bis zum Allgemeinen Landrecht.
§. 5. II. Das landrechtliche Städterecht.
§. 6. III. Die Städteordnung von 1808.
§. 7. IV. Die Städteordnung von 1831.
§. 8. V. Die französische Gesetzgebung und ihr Einfluß auf das deutsche Städterecht.
§. 9. VI. Die Gemeindeordnung von 1850.
§. 10. VII. Die neuen preußischen Städteordnungen und die weiteren Reformbestrebungen.
Zweiter Titel. Die kommunalen Verhältnisse auf dem platten Lande (Landgemeinden, Gutsherrschaften und Gutsbezirke).
§. 11. I. Die Zeit bis zum Allgemeinen Landrecht.
§. 12. II. Das Allgemeine Landrecht.
§. 13. III. Die Zeit von der Stein-Hardenbergschen Reformgesetzgebung bis zur neuen Landgemeindeordnung.
Zweites Kapitel. Das geltende Recht.
Erster Titel. Die Rechtsquellen.
§. 14. I. Die einzelnen Gemeindegesetze und ihre Geltungsgebiete.
§. 15. II. Die Gemeindestatuten.
Zweiter Titel. Die rechtliche Stellung der Ortsgemeinden.
§. 16. I. Begriff, Entstehung und Endigung der Stadt- und Landgemeinden.
§.17. II. Rechts- und Handlungsfähigkeit der Ortsgemeinden.
Dritter Titel. Die Verfassung der Ortsgemeinden.
Erstes Stück. Die Verfassung der Stadtgemeinden.
I. Die Grundlagen der städtischen Verfassung.
§. 18. A. Die dingliche Grundlage.
B. Die persönliche Grundlage.
§. 19. 1) Entwickelung und Inhalt der Begriffe: Bürgergemeinde und Einwohnergemeinde; altes und neues Bürgerrecht.
§. 20. 2) Die Einwohnergemeinde im besonderen.
a) Die Einwohner.
b) Die Bürger.
§. 21. 3) Die Bürgergemeinde im besonderen.
a) Das Bürgerrecht in Kurhessen und Nassau.
b) Das Bürgerrecht in Hannover.
§. 22. 4) Das Ehrenbürgerrecht.
§. 23. 5) Die Sonderstellung der Militär- und juristischen Personen im Stadtbezirke und die Forensen.
II. Die Organe der Stadtgemeinden.
A. Die Stadtverordnetenversammlung.
§. 24. 1) Der rechtliche Charakter der Stadtverordnetenversammlung und die Rechtsstellung ihrer Mitglieder.
§. 25. 2) Die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung.
§. 26. 3) Die Wahl der Stadtverordneten.
a) Die Wahlfähigkeit.
b) Das Wahlsystem.
c) Das Wahlverfahren.
d) Die Wahlperiode.
§. 27. 4) Die Versammlungen der Stadtverordneten.
§. 28. 5) Die Auflösung der Stadtverordnetenversammlung.
B. Der Stadtvorstand.
§. 29. 1) Der rechtliche Charakter des Stadtvorstandes, das Kollegial- und das Bureausystem.
§. 30. 2) Die Zusammensetzung des Stadtvorstandes.
§. 31. 3) Die Bestellung des Stadtvorstandes.
a) Die Fähigkeit zum Vorstandsmitglied.
b) Die Besoldung der Vorstandsmitglieder.
c) Die Berufung zu den Stellen im Stadtvorstande.
d) Die Amtsperiode.
e) Die Bestätigung und der Amtsantritt.
§. 32. 4) Die Erledigung der Geschäfte des Stadtvorstandes.
§. 33. 5) Gemeinschaftliche Sitzungen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung.
§. 34. C. Die Zuständigkeit des Stadtvorstandes und der Stadtverordnetenversammlung; das Verhältnis beider Kollegien zu einander.
§. 35. D. Die niederen Gemeindebehörden.
a) Die Verwaltungsausschüsse.
b) Die Bezirksvorsteher.
E. Die städtischen Beamten.
§. 36. 1) Begriff und Arten derselben.
§. 37. 2) Die Anstellung der städtischen Beamten.
§. 38. 3) Die Rechte und Pflichten der städtischen Beamten.
a) Die Rechte.
b) Die Pflichten.
§. 39. 4) Die Rechtsfolgen der Pflichtverletzung.
a) Die strafrechtlichen Folgen.
b) Die privatrechtlichen Folgen.
c) Die disziplinarischen Folgen.
§. 40. 5) Veränderungen im Dienstverhältnis und Beendigung desselben.
Zweites Stück. Die Verfassung der Landgemeinden.
I. Die Grundlagen der Landgemeinden.
§. 41. A. Die dingliche Grundlage.
§. 42. B. Die persönliche Grundlage.
II. Die Organe der Landgemeinden.
A. Die Gemeindeversammlung und die Gemeindevertretung.
§. 43. 1) Allgemeines.
§. 44. 2) Die Zusammensetzung der Gemeindeversammlung.
§. 45. 3) Der rechtliche Charakter und die Zusammensetzung der Gemeindevertretung; die Rechtsstellung ihrer Mitglieder.
§. 46. 4) Wahl der Gemeindeverordneten.
a) Die Wahlfähigkeit.
b) Das Wahlsystem.
c) Das Wahlverfahren.
d) Die Wahlperiode.
§. 47. 5) Die Versammlungen der Gemeindeberechtigten und Gemeindeverordneten; die Auflösung der Gemeindevertretung.
B. Der Gemeindevorstand.
§. 48. 1) Der rechtliche Charakter und die Zusammensetzung des Gemeindevorstandes; die Rechtsstellung seiner Mitglieder.
§. 49. 2) Die Bestellung des Gemeindevorstandes.
§. 50. 3) Die Erledigung der Geschäfte des Gemeindevorstandes.
§. 51. C. Die Zuständigkeit des Gemeindevorstandes und der Gemeindeversammlung (Gemeindevertretung); das Verhältnis beider zu einander.
§. 52. D. Die niederen Gemeindebehörden.
§. 53. E. Die Beamten der Landgemeinden.
Vierter Titel. Der Wirkungskreis der Ortsgemeinden.
Erstes Stück.
§. 54. Im Allgemeinen.
Zweites Stück. Das Finanzrecht insbesondere.
§. 55. I. Begriff und System des Finanzrechtes.
II. Die einzelnen Finanzquellen.
A. Die ordentlichen privatrechtlichen Einnahmen.
1) Das Gemeindevermögen.
§. 56. a) Begriff und Arten des Gemeindevermögens.
§. 57. b) Die Verwaltung des Gemeindevermögens.
§. 58. c) Die Verwaltung des Bürgervermögens (Gemeindegliedervermögens) insbesondere.
§. 59. d) Besondere Vorschriften über die Verwaltung einzelner Gegenstände des Gemeindevermögens.
§. 60. 2) Gewerbliche Unternehmungen.
B. Die ordentlichen öffentlich-rechtlichen Einnahmen.
1) Die Einnahmen auf Grund der Finanzgewalt.
a) Die geschichtliche Entwickelung des Gemeindeabgabenwesens.
§. 61. α) Das Gemeindeabgabenwesen im alten preußischen Staat.
§. 62. β) Das Gemeindeabgabenwesen in den neuerworbenen Landesteilen.
§. 63. γ) Die Reform des Gemeindeabgabenwesens.
§. 64. b) Leitende Gedanken und allgemeine Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes.
c) Gebühren und Beiträge.
§. 65. α) Die Gebühren.
§. 66. β) Die Bürgerrechtsgelder, Einkaufsgelder und Kurtaxen.
§. 67. γ) Die Beiträge.
d) Die Steuern.
§. 68. α) Allgemeine Vorschriften.
β) Indirekte Gemeindesteuern.
§. 69. aa) Verbrauchssteuern.
§. 70. bb) Die übrigen indirekten Gemeindesteuern.
γ) Die direkten Gemeindesteuern.
aa) Die Grund- und Gebäudesteuer.
§. 71. αα) Die Formen der Besteuerung des Grundbesitzes.
§. 72. ββ) Die Steuerpflicht und die Befreiung von derselben.
§. 73. γγ) Die Bauplatzsteuer.
bb) Die Gewerbesteuer.
§. 74. αα) Die Formen der Besteuerung des Gewerbebetriebes.
§. 75. ββ) Die Steuerpflicht und die Befreiung von derselben.
§. 76. γγ) Die Besteuerung eines Gewerbebetriebes in mehreren Gemeinden.
§. 77. δδ) Die Betriebssteuer.
cc) Die Einkommensteuer
§. 78. αα) Die Formen der Besteuerung des Einkommens.
§. 79. ββ) Die Steuerpflicht im allgemeinen.
§. 80. γγ) Die Einwohner.
§. 81. δδ) Die Beamten insbesondere.
§. 82. εε) Die neuanziehenden Personen.
§. 83. ζζ) Die Forensen und die juristischen Personen.
§. 84. ηη) Die Doppelbesteuerung und ihre Vermeidung.
§. 85. ϑϑ) Die Miets- und Wohnungssteuer.
§. 86. δ) Die Veranlagung und Erhebung der Steuern.
§. 87. e) die Naturaldienste.
§. 88. f) Die Rechtsmittel.
§. 89. g) Die Nachforderungen und Verjährungen, die Kosten und die Zwangsvollstreckung.
§. 90. 2) Die Einnahmen der Gemeinden auf Grund besonderer gesetzlicher Vorschriften.
a) Die steuerlichen Leistungen der Offiziere.
b) Die Zuschüsse der Betriebsgemeinden.
c) Die Wanderlagersteuer.
d) Die Wegeunterhaltungsbeiträge der Fabrik- und Bergwerksunternehmer.
§. 91. 3) Die Einnahmen der Gemeinden aus Zuwendungen des Staates und der höheren Kommunalverbände.
§. 92. C. Die außerordentlichen Einnahmen.
§. 93. III. Das Etats- und Kassenwesen.
Fünfter Titel.
§. 94. Die Staatsaufsicht über die Ortsgemeinden.
Sechster Titel. Die Gutsbezirke.
§. 95. I. Begriff, Entstehung und Aufhebung der Gutsbezirke.
§. 96. II. Die Verwaltung der Gutsbezirke.
Siebenter Titel. Die Samtgemeinden.
§. 97. I. Allgemeines.
§. 98. II. Die Ämter in Westfalen und die Bürgermeistereien in der Rheinprovinz.
§. 99. III. Die Verbindung von Gemeinden und Gutsbezirken zur Wahrnehmung kommunaler Angelegenheiten in den östlichen Provinzen und in Schleswig-Holstein.
§. 100. IV. Die Samtgemeinden in Hannover und Kurhessen.
Dritter Abschnitt. Die Kreisgemeinden.
Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Kreisgemeinden.
§. 101. I. Die Entwickelung bis zum Anfange dieses Jahrhunderts.
§. 102. II. Die Zeit von 1808 bis 1848.
§. 103. III. Die Reformbestrebungen in den Jahren 1848---1867 und die Kreisverfassung in den neuen Provinzen.
§. 104. IV. Die neueste Reformgesetzgebung.
a) Die Provinzen der Kreisordnung von 1872 und der Novelle von 1881.
b) Die übrigen Landesteile.
Zweites Kapitel. Das geltende Recht.
Erster Titel. Die rechtliche Stellung der Kreisgemeinden.
§. 105. I. Begriff, Entstehung und Endigung der Kreisgemeinde.
§. 106. II. Rechts- und Handlungsfähigkeit der Kreisgemeinden.
Zweiter Titel. Die Verfassung der Kreisgemeinden.
§. 107. I. Die Grundlagen der Kreisverfassung.
A. Die dingliche Grundlage.
B. Die persönliche Grundlage.
II. Die Organe der Kreisgemeinden.
A. Die Kreisvertretung.
1) Die Kreisvertretung in den Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Sachsen, Westfalen, Rheinprovinz, Hannover, Hessen-Nassau und Schleswig-Holstein.
§. 108. a. Die Zusammensetzung der Kreisvertretung und die Wahlverbände.
§. 109. b. Die Wahl der Kreistagsabgeordneten.
a) Die Wahlfähigkeit.
b) Das Wahlverfahren.
c) Die Wahlperiode.
§. 110. c. Die Versammlungen des Kreistages.
§. 111. d. Die Zuständigkeit des Kreistages.
§. 112. e. Die Auflösung des Kreistages.
§. 113. 2) Die Kreisvertretung in der Provinz Posen.
§. 114. 3) Die Amtsvertretung in den Hohenzollernschen Landen.
§. 115. B. Der Kreisausschuß.
a) Die Zusammensetzung des Kreisausschusses.
b) Die Verhandlungen des Kreisausschusses.
c) Die Zuständigkeit des Kreisausschusses.
§. 116. C. Die Kreiskommission.
§. 117. D. Der Landrat, die Kreisdeputierten und die Kreiskommunalbeamten.
a) Der Landrat.
b) Die Kreisdeputierten.
c) Die Kreiskommunalbeamten.
Dritter Titel. Der Wirkungskreis der Kreisgemeinden.
Erstes Stück.
§. 118. Im Allgemeinen.
Zweites Stück. Das Finanzrecht insbesondere.
I. Die einzelnen Finanzquellen.
§. 119. A. Das Kreisvermögen.
B. Die Kreisabgaben.
§. 120. 1) Das System der Kreisabgaben.
§. 121. 2) Der Verteilungsmaßstab.
§. 122. 3) Die Steuerpflicht und die Befreiung von derselben.
§. 123. 4) Die Doppelbesteuerung und ihre Vermeidung.
§. 124. 5) Die Veranlagung und Erhebung der Steuern.
§. 125. 6) Die Rechtsmittel.
§. 126. 7) Die Betriebssteuer.
§. 127. II. Das Etats- und Kassenwesen.
Vierter Titel.
§. 128. Die Staatsaufsicht über die Kreisgemeinden.
Vierter Abschnitt. Die Provinzialgemeinden.
Erstes Kapitel.
§. 129. Geschichtliche Entwickelung der Provinzialgemeinden.
Zweites Kapitel. Das geltende Recht.
Erster Titel.
§. 130. Die rechtliche Stellung der Provinzialgemeinden.
Zweiter Titel. Die Verfassung der Provinzialgemeinden.
§. 131. I. Die Grundlagen der Provinzialverfassung.
A. Die dingliche Grundlage.
B. Die persönliche Grundlage.
II. Die Organe der Provinzialgemeinden.
A. Die Provinzial-(Bezirks-)Vertretung.
§. 132. 1) Die Vertretung der Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Sachsen, Westfalen, Rheinprovinz, Hannover, Hessen-Nassau und Schleswig-Holstein und die Vertretung der Bezirke Wiesbaden und Kassel.
a) Die Zusammensetzung des Provinzial-(Kommunal-)Landtages.
b) Die Wahl der Provinzial-(Kommunal-)Landtagsabgeordneten.
c) Die Versammlungen des Provinzial-(Kommunal-)Landtages.
d) Die Zuständigkeit des Provinzial-(Kommunal-)Landtages.
e) Die Auflösung des Provinzial-(Kommunal-)Landtages.
§. 133. 2) Der Provinziallandtag der Provinz Posen.
§. 134. 3) Der Kommunallandtag der Hohenzollernschen Lande.
§. 135. B. Der Provinzial-(Landes-)Ausschuß)
a) Die Zusammensetzung des Provinzial-(Landes-)Ausschusses.
b) Die Verhandlungen des Provinzial-(Landes-)Ausschusses.
c) Die Zuständigkeit des Provinzial-(Landes-)Ausschusses.
§. 136. C. Die Provinzial-(Bezirks-)Kommissionen.
§. 137. D. Die Provinzial-(Bezirks-)Beamten.
a) Der Landesdirektor (Landeshauptmann), das Landesdirektorium in Hannover und die oberen Beamten.
b) Die übrigen Provinzial-(Bezirks-)Beamten.
c) Die dienstlichen Verhältnisse der Provinzial-(Bezirks-)Beamten.
Dritter Titel. Der Wirkungskreis der Provinzialgemeinden.
Erstes Stück.
§. 138. Im Allgemeinen.
Zweites Stück.
§. 139. Das Finanzrecht insbesondere.
Vierter Titel.
§. 140. Die Staatsaufsicht über die Provinzialgemeinden.
Fünfter Abschnitt.
§. 141. Die sogen. Kommunalverbände im engeren Sinne.
Berichtigungen und Ergänzungen.
Sachregister.
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