Goobi - e5b06 - 2025-02-13 15:34 Wilhelm Pilz Berlin 1905 Die Zuständigkeit des deutschen Bundesrates für Erledigung von Verfassungs- und Thronfolgestreitigkeiten. Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Hohen juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen. Zuständigkeit des deutschen Bundesrates für Erledigung von Verfassungs- und Thronfolgestreitigkeiten. sievert_bundesrat_1905 Deutsches Reich deu Copyright Undetermined 340 79 Seiten 2023 [Electronic ed.] aut Sievert H. Sievert, H. Inaugural-Dissertation Verfassungsstreitigkeiten Thronfolgestreitigkeiten Bundesrat false Meinen lieben Eltern. Literatur. Inhalt. Vorbemerkung. A. Einleitung. Geschichte des Artikels 76 Absatz 2 der Reichsverfassung. B. Materieller Teil. Erster Teil. Verfassungsstreitigkeiten innerhalb eines deutschen Bundesstaates. I. Voraussetzungen der Zuständigkeit des Bundesrates. a) Materielle Voraussetzungen: 1. Es muss eine Verfassungsstreitigkeit vorliegen. 2. Die Verfassungsstreitigkeit muss innerhalb eines Bundesstaates bestehen. 3. Die Verfassung dieses Bundesstaates darf keine zur Entscheidung von Verfassungsstreitigkeiten kompetente Behörde vorsehen. b) Formelle Voraussetzung. Der Bundesrat muss von einer Partei angerufen werden. II. Das bei Erledigung der Streitigkeit zu beobachtende Verfahren. a) Allgemeine Vorschrift. Der Bundesrat hat seine Zuständigkeit zu prüfen. b) Formen der Erledigung. 1. Der Versuch eines gütlichen Ausgleichs; 2. Der Begriff der Erledigung; 3. Die Erledigung im Wege der Reichsgesetzgebung. c) Wirkungen der Entscheidung. Zweiter Teil. Thronfolgestreitigkeiten. I. Allgemeines. Il. Die Zuständigkeit des Bundesrates auf Grund des Artikels 16 der Reichsverfassung . 1. Subsumierung des Begriffes „Thronfolgestreitigkeiten“ unter den Begriff „Verfassungsstreitigkeiten“. 2. Subsumierung des Begriffes „Thronfolgestreitigkeiten“ unter den Begriff „Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundesstaaten“. III. Die Zuständigkeit des Bundesrates auf Grund seines Rechtes, die Legitimation seiner Mitglieder zu prüfen. IV. Die aus allgemeinen Erwägungen gefolgerte Zuständigkeit des Bundesrates. C. Schluss. Kritik der Bestrebungen auf Errichtung eines Staatsgerichtshofes. Ewiger Bund https://www.ewigerbund.org/wp-content/uploads/2023/01/cropped-2022-09-20-Logo-EB_Schutzzone_V4_Transparent-300x297-1-1.png https://www.ewigerbund.org mailto:fachbereichsleiter.oa-sta@hilfsdienst.net Vaterländischer Hilfsdienst https://www.hilfsdienst.net/files/vhd/aufbau/ak-logos/logo.jpg https://www.hilfsdienst.net pdm https://staatsbibliothek.ewigerbund.org/viewer/RecordView/Index/sievert_bundesrat_1905 https://staatsbibliothek.ewigerbund.org/viewer/ppnresolver?id=sievert_bundesrat_1905