Contents : Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.

Persistent identifier:
bgbl
Title:
Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
deutschesreich
Publication year:
1867
1870
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German
Persistent identifier:
bgbl
Title:
Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
deutschesreich
Publication year:
1867
1870
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1843. (27)
Title page
Inhalt.
Regierungs-Blatt Nummer 1. (1)
Ministerial-Bekanntmachung, die Verlängerung der Uebereinkunft zwischen dem Zoll- und Handels-Verein und den zum Steuerverein gehörigen Regierungen über gegenseitigen Steuer- und Verkehrs-Verhältnisse auf das Jahr 1843 betreffend. (1)
Bekanntmachung, neue Porto-Taxen für die Korrespondenzen und Fahrpost-Sendungen nach und aus dem Königreiche Sachsen betreffend. (2)
Regierungs-Blatt Nummer 2. (2)
Ministerial-Bekanntmachung, das neue amtliche Waarenverzeichniß zu dem Vereinszoll Tarife für die Jahre 1843, 1844 und 1845 betreffend. (3)
Bekanntmachung, Erläuterungen der Bestimmungen in §. 150 unter 1 des Sportelgesetzes vom 1. Dezember 1840 betreffend. (4)
Bekanntmachung, die in dem Gesetz zur Abkürzung und Verbesserung des Prozeßverfahrens vom 12. April 1833 und dem Nachtrag zu diesem vom 4. März 1842 den Anwälten Behufs Fristerstreckungen nachgelassenen Compromisse betreffend. (5)
Bekanntmachung, die Einsendung der Tabellen über Forstvergehen am Schlusse jeden Vierteljahres betreffend. (6)
Bekanntmachung, die Aufhebung des Pfarrlehngerichts zu Frießnitz betreffend. (7)
Bekanntmachung, Berichtigung des dem Nachtage vom 12. Dezember zur Postordnung vom 26. November 1819 angehängten Briefpost-Tarifs betreffend. (8)
Bekanntmachung, die Einrichtung einer Post-Expedition in der Stadt Bürgel betreffend. (9)
Regierungs-Blatt Nummer 3. (3)
Ministerial-Bekanntmachung, Bestimmungen über die Ertheilung der Erfindungs-Patente oder Privilegien in den Zollvereins-Staaten. (10)
Bekanntmachung, die Verleihung der Rechte einer milden Stiftung an das Karlstift in Weimar betreffend. (11)
Regierungs-Blatt Nummer 4. (4)
Ministerial-Bekanntmachung, die Durchgangszölle von den auf der Weichsel und dem Riemen ein- und durch die Häfen von Danzig, Pillau oder Memel ausgehenden Getreidearten betreffend. (12)
Bekanntmachung, die Auslieferung der Inkulpaten an die Behörden auswärtiger Staaten betreffend. (13)
Bekanntmachung, Bestimmungen über die Kompetenz der Gerichtsstellen zu Nachlaß-Regulirungen betreffend. (14)
Bekanntmachung, die in Folge des Pfandgesetzes vom 6. Mai 1839 wegen des bevorstehenden Erlöschens alle stillschweigenden und General-Pfandrechte des Großherzoglichen Kammer-Fiskus in Ansehung der diesem zustehenden Revenuen und Abgaben jeder Art zu ergreifenden Maßregeln betreffend. (15)
Bekanntmachung, der sich zur Biermalzschrot-Einmaischung Anmeldende soll seinen Namen eigenhändig in die geduckten Betriebsbücher zeichnen. (16)
Regierungs-Blatt Nummer 5. (5)
Bekanntmachung, welche Münzsorten bis auf Widerruf in Steuerleistungenin den landwirthschaftichen Kassen und Einnahmen angenommen werden dürfen (17)
Bekanntmachung, Bestimmungen über den Korrespondenz-Verkehr zwischen dem Großherzogthume und den K. K Oesterreichschen Staaten betreffend. (18)
Porto-Taxe.
Bekanntmachung, die Ertheilung der Erlaubniß zum Holzlesen soll immer nur auf ein Jahr gegeben und nur auf diese Dauer zur Strafe entzogen werden. (19)
Bekanntmachung, Erneuerung der wegen Bränden bestehenden Vorschriften. (20)
Regierungs-Blatt Nummer 6. (6)
Bekanntmachung, Vorschriften über die Verpackung der mit der Post zu verschickenden Geldaufgaben betreffend. (21)
Bekanntmachung des Dritten Nachtrags zu den Gesetzen für die Studirenden auf der Universität Jena. (22)
Regierungs-Blatt Nummer 7. (7)
Bekanntmachung des Gesetzes zum Schutze gegen den Wilddiebstahl auf den Jagd-Revieren von Niederrosla und Vollradisroda vom 26. Mai 1843. (23)
Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung der Uebergangsstelle zu Gräfenthal und Verlegung derselben nach Probstzella betreffend. (24)
Bekanntmachung, den Koreespondenz-Verkehr zwischen dem Großherzogthum und den K. K. Oesterreichischen Staaten betreffend. (25)
Regierungs-Blatt Nummer 8. (8)
Bekanntmachung, Preisveränderungen für Arzneimittel betreffend. (26)
Regierungs-Blatt Nummer 9. (9)
Ministerial-Bekanntmachung, Bestimmungen über den Anspruch auf Zoll-Rabatt von ausländischem Weine für die Weingroßhändler betreffend. (27)
Regierungs-Blatt Nummer 10. (10)
Ministerial-Bekanntmachung, den Abschluß eines neuen Staatsvertrages zwischen Seiner Majestät dem Könige von Bayern und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Sachsen-Weimar-Eisenachvom 24. Mai 1843, betreffend die Zoll- und Handelsverhältnisse desgleichen die Besteuerung innerer Erzeugnisse im Großherzoglichen Vordergerichte Ostheim. (28)
Bekanntmachung, die Gültigkeit der Verbürgung einer Ehefrau betreffend. (29)
Regierungs-Blatt Nummer 11. (11)
Bekanntmachung des Gesetzes vom 19. Juli 1843 mit dessen Beilagen, die indirekten Abgaben im Vordergerichte Ostheim betreffend. (30)
I. Königlich Bayerische Verordnung, den Malzaufschlag betreffend.
II. Königlich Bayerische Verordnung, den Malzaufschlag betreffend.
III. Königlich Bayerische Verordnung, den Malzaufschlag betreffend.
IV. Königlich Bayerische Verordnung, den Malzaufschlag betreffend.
V. Generale an sämmtliche Aufschläger des Untermainkreises.
Ministerial-Bekanntmachung, den Steuersatz für die zur Zuckerbereitung zu verwendenden Runkelrüben ab dem 1. September 1843 betreffend. (31)
Verordnung wegen einiger Veränderungen in den Departements des Staats-Ministeriums. (32)
Ministerial-Bekanntmachung, zwischen Kaulsdorf und dem Gebiete des Zollvereins findet ein völlig freier Verkehr mit Branntwein statt, ohne Erhebung von Rückvergütung einer Abgabe bei dem Uebergange. (33)
Regierungs-Blatt Nummer 12. (12)
Verordnung wegen einiger Veränderungen in den Departements des Staats-Ministeriums. (34)
Ministerial-Bekanntmachung, zwischen dem Ort Kaulsdorf und dem Gebiete des Zollvereins findet ein völlig freier Verkehr mit Branntwein statt, ohne Erhebung und Rückvergütung einer Abgabe bei dem Uebergange. (35)
Regierungs-Blatt Nummer 13. (13)
Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntgabe der Rezesse mit dem Herzogthum Sachsen-Meinigen: 1) über die Sicherstellung der Landesgrenzen und 2) Behufs der Purifikation der beiderseitigen Gebiete durch Austausch der in denselben liegenden Geld-, Frucht- auch anderen Natural-Zinsen, sowie durch gegenseitige Ueberweisung der Steuern-, Lehn-, Jurisdiktions- und Jagd-Gerechtsame. (36)
Neben-Rezeß über die Sicherstellung der Landesgrenzen zwischen dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Herzogthume Sachsen-Meiningen.
A. Vermessungs-Register über die Landesgrenze zwischen dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Herzogthume Sachsen-Meinigen.
Behufs der Purifikation zwischen dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Herzogthume Sachsen-Meiningen durch Austausch der im beiderseitigen Gebiete liegenden Geld-, Frucht-, auch anderen Natural-Zinsen, sowie durch gegenseitige Ueberweisung der Steuer-, Lehn-, Jurisdiktions- und Jagd-Gerechtsame.
A. Zusammenstellung der dem Herzogthume Sachsen-Meiningen im Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach zustehenden gangbaren unstreitigen Geld-, Frucht- und sonstigen Zinsen.
B. Verzeichniß der Steuern, welche des Herzogthum Sachsen-Meiningen in dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach zu erheben hat.
C. Zusammenstellung der dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach im Herzogthum Meiningen zuständigen niederen oder Zinslehnberechtigungen mit Handlohnverbindlichkeit unter Ausschluß der Kanzleilehne.
Bekanntmachung, Bestimmungen im Betreff der Gültigkeit und Wirksamkeit der von Ausländern beigebrachten Heimathsscheine. (37)
Bekanntmachung, die Gerichtsbarkeit über die Mühle Melborn betreffend (38)
Bekanntmachung, eine authentische Interpretation des Art. 11. des Strafgesetzbuches vom 5. April 1839. (39)
Bekanntmachung, eine authentische Interpretation des Art. 11. des Strafgesetzbuches vom 5. April 1839. (39)
Bekanntmachung, wilde Kaninchen gehören zu den jagdbaren Thieren der niederen Jagd. (40)
Regierungs-Blatt Nummer 14. (14)
Bekanntmachung des Gesetzes zum Schutze gegen Wilddiebstahl auf den Jagd-Revieren des Justiz-Amtes Kaltennordheim vom 8. September 1843 (41)
Regierungs-Blatt Nummer 15. (15)
Ministerial-Bekanntmachung, Zurücknahme der Uebereinkunft mit der freien und Hanse-Stadt Hamburg v. J. 1839 wegen Erleichterung des Handels und Verkehrs. (42)
Bekanntmachung, eine authentische Interpretation des §. 16 der provisorischen Oberappellations-Gerichts-Ordnung vom 8. Oktober 1816. (43)
Bekanntmachung, die Zeugengebühren nach §. 159 des Sportelgesetzes vom 1. Dezember 1840 betreffend. (44)
Bekanntmachung der Uebereinkunft mit der Churfürstlich Hessischen Staatsregierung über mehrere Gegenstände der Strafrechtspflege vom 25. August 1843. (45)
Bekanntmachung, die zu liquidirende Sportel betreffend der mit auswärtigen Versicherungsgesellschaften abgeschlossenen Mobiliar-Feuer-Versicherungs-Verträge. (46)
Regierungs-Blatt Nummer 16. (16)
Bekanntmachung der Gesetze für die Studirenden der Gesammt-Akademie in Jena. (47)
Revers, welcher von jedem Studirenden bei der Immatrikulation zu unterschreiben und der Immatrikulation-Urkunde beizudrucken ist.
B. Zeugniß des akademischen Senats über das sittliche und gesetzliche Verhalten mit Bezug auf das Verbindungswesen.
C. Schema zu den Protokollen des Ehrengerichtes.
Inhalt.
Ministerial-Erklärung, Erläuterung der mit Sachsen-Altenburg bestehenden Konvention über die Kostenerstattung in Untersuchungssachen. (48)
Bekanntmachung, Heimathsscheine sind zur Gültigkeit im Königreiche Sachsen und in dem Herzogthume Sachsen-Altenburg der Landes-Direktion Behufs der Legalisirung vorzulegen. (49)
Regierungs-Blatt Nummer 17. (17)
Bekanntmachung des Statutes über die Gründung einer allgemeinen Waisen-Versorgungsanstalt des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach, vom 14. November 1843. (50)
Bekanntmachung des Gesetzes vom 1. Dezember 1843 über die Erstreckung des Einführungs-Termin für das Pfandgesetz vom 6. Mai 1839 und das Prioritäts-Gesetz vom 7. Mai 1839. (51)
Bekanntmachung, die Münzsorten betreffend, welche bis auf Widerruf bei Zahlungen von Kammer-Gefällen und Kameral-Forderungen aller Art bei den Kameral-Kassen und Einnahmen angenommen werden dürfen. (52)
Bekanntmachung, die Beibringung und Ablieferung der gerichtlich anerkannten Geldstrafen betreffend. (53)
Bekanntmachung, die Unterbringung von zu Gefängnißstrafen verurteilten Schulkindern betreffend. (54)
Bekanntmachung, die Bestellung der Vorzugsrechte (Privilegien) nach dem Gesetze über Vorzugsrechte der Gläubiger vom 7. Mai 1839 betreffend. (55)
Regierungs-Blatt Nummer 18. (18)
Ministerial-Bekanntmachung, die Erteilung der Befugniß zur Abfertigung inländischen Branntweins an die Uebergangsstelle zu Buttlar betreffend. (56)
Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen für übergangssteuerpflichtige Gegenstände an die Uebergangsstelle zu Buttlar betreffend. (57)
Bekanntmachung, die Betreibung des Scheerenschleifer-Gewerbes betreffend. (58)
Bekanntmachung unter den Verwaltern der Sparkassen-Fonds sind nur die besoldeten verpflichteten Beamten der Sparkassen zu verstehen. (59)
Bekanntmachung, authentische Interpretation des Gesetzes vom 26. März 1839 im Betreff der Verjährungsfrist der Forderungen von Lehengeldern. (60)