Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Rechtsverhältnisse der Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Rechtsverhältnisse der Religionsgesellschaften.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das Reformationsrecht. § 234.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1000 Zweiter Teil, Viertes Buch. $ 234. gestatten, die bestehenden Kircheneinrichtungen dagegen nicht verändern dürfe". Infolge dieser Bestimmungen blieb auch nach dem West- fälischen Frieden der konfessionelle Charakter der deutschen Terri- torien fortbestehen. Neben der herrschenden Konfession existierten einzelne Gemeinden, welche auf Grund der Bestimmungen des Friedens eine Religionsübung in Anspruch nehmen konnten oder vom Landesherrn toleriert wurden. Vielfach legten sich die Landesherren die Befugnis bei, auch andere christliche Religions- gemeinschaften als die drei anerkannten Hauptkirchen zuzulassen, obwohl dies mit den Bestimmungen des Westfälischen Friedens nicht im Einklang stand. Die Grundsätze der Toleranz kamen im Laufe des acht- zehnten Jahrhunderts zuerst in Preußen in umfassender Weise zur Geltung®. Schon bei der Erwerbung Gelderns war der Fort- bestand der katholischen Kirche zugesichert worden. Dasselbe geschah bei der Abtretung Schlesiens und der ersten polnischen Teilung. Auch alle anderen religiösen Gemeinschaften wurden geduldet, sofern ihre Lehren nicht unsittlich oder gesetzwidrig waren. Durch das Religionsedikt vom 9. Juli 1788 wurde die vollkommene Gleichberechtigung der drei christlichen Hauptkon- fessionen ausgesprochen. Das Allgemeine Landrecht gewährt jedem Einwohner des Staates volle Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie das Recht des häuslichen Gottesdienstes®. Zur Bildung von Re- ligionsgesellschaften erfordert es dagegen Genehmigung des Staates!°. Die Religionsgesellschaften zerfallen nach ihm in öffentlich auf- genommene und geduldete. Erstere haben die Stellung be- vorrechtigter Korporationen, ihre Gebäude heißen Kirchen und sind als privilegierte Gebäude des Staates zu betrachten, ihren Beamten stehen die Rechte der Staatsbeamten zu. Letztere besitzen das Recht des Privatgottesdienstes in besonderen Gebäuden, deren Eigentum sie aber nur mit Bewilligung des Staates erwerben können; sie dürfen sich weder der Glocken bedienen noch dffent- liche Zusammenkünfte außerhalb der Mauern ihres Versammlungs- hauses veranstalten !!, ? Instr. pac. Osnabr. Art. VII SS 1 u. 2. 8 Vgl. Zorn, Lehrb. d. Kirchenrechts 174 ff.; Derselbe, Die Hohenzollern und die Religionsfreibeit (1896); Fürstenau, Das Grundrecht der Religions- freiheit; Anschütz, Komm. 183#.; v. Roenne-Zorn a, a. O. 8 171 ff. 9% ALR II 11 88 1—6, 40. Vgl. den Kommentar zu diesen Bestimmungen bei Hinschius, Das preuß. Kirchenrecht im Gebiete des Allgem. Landrechte. 10 Lehmann, Preußen und die kathol. Kirche seit 1640 1 (1878); Schoen, Das Landeskirchentum in Preußen, Verwaltungsarchiv 6 101ff., Evang. Kirchenrecht in Preußen 1 160 ff. ıı ALR T. II Tit. 11 88 17ff. Diese Vorschriften blieben bis zum Erlaß der Verf. in Kraft. Vgl. Patent, die Bildung neuer Kirchengesell- schaften betr., vom 30. März 1847. Zwischen die öffentlich aufgenommenen und die geduldeten Religionsgesellschaften schob sich aber unter dem Ein- fluß der Praxis noch eine dritte Klasse, die sog. konzessionierten, ein. (Vgl. Jacobsohn in der Zeitschrift für Kirchenrecht 1 394 ff.).

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