Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Mitwirkung der Landtage bei der Finanzverwaltung. §§ 204 - 207.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Rechtsverhältnisse der Untertanen. $ 220. 065 Josephs II. folgte auch Österreich auf kurze Zeit dem preußi- schen Beispiele. Durch den Reichsdeputationshauptschluß von 1803 entstand in Deutschland eine größere Zahl von Territorien mit konfessionell gemischter Bevölkerung. Indem das genannte Reichs- gesetz bestimmte, daß in den säkularisierten Ländern die bisherige Religionsübung geschützt werden sollte®, zog es dem Reformations- recht der Landesherren weitere Schranken. In der Rhein- bundszeit wurde dasselbe noch mehr eingeengt, indem die dem Rheinbund beitretenden protestantischen Fürsten in den soge- nannten Akzessionsurkunden vielfach die Verpflichtung über- nahmen, der katholischen Kirche eine gleichberechtigte Stellung mit der protestantischen einzuräumen und die Angehörigen beider Kirchen in gleicher Weise zum Genuß der bürgerlichen Rechte zuzulassen. .Es war daher wesentlich nur eine Bestätigung der inzwischen entstandenen Rechtszustände, wenn Art. 16 der deutschen Bundesakte den Grundsatz aufstellte, daß die Verschiedenheit der christlichen Religionsparteien keinen Unterschied im Genuß der bürgerlichen und politischen Rechte begründe. Christliche Religionsparteien im Sinne der BA waren die anerkannten drei Hauptkirchen Deutschlands, die katholische, lutherische und refor- mierte. Dagegen bezogen sich die Bestimmungen derselben weder auf die kleineren christlichea Religionsgemeinschaften, noch auf die Bekenner des jüdischen Glaubens. Auf demselben Standpunkte blieben die vor dem Jahre 1848 erlassenen Verfassungen der Einzelstaaten stehen. Sie sprachen zwar für alle Staats- angehörigen den Grundsatz der Gewissensfreiheit aus und be- seitigten damit die in bezug auf gewisse Konfessionen bestehenden Verbote. Dagegen gestanden sie den Vollgenuß der bürgerlichen und politischen Rechte nur den drei anerkannten christlichen Religionsparteien zu!®. Nur ausnahmsweise waren denselben die Anhänger der kleinen christlichen Religionsgemeinschaften gleich- gestellt!!. Die Juden dagegen befanden sich in allen deutschen Staaten in einer rechtlich schlechteren Lage !?, Vgl. Rieker, Die rechtliche Stellung der evangelischen Kirche Deutschlands, Leipzig 1908 S. 311 ff. ® RDHS $ 68. 10 Bayer. Verf. Tit. IV 8 9 Beil. II, Rel. Ed. $ 1, Ausdehnung der Be- stimmung auf die griechischen Glaubensgenossen durch VerfG vom 1. Juli 1834, Sächs. Verf. $ 32, 33, Württ. Verf. $ 27, Bad. Verf. 88 9, 18, 19, Hess. Verf, $$ 20-28, S.Mein. GG $ 12, 8.Alt. G@ $ 42, Braunschw, NLO 12 So in Preußen nach den Bestimmungen des ALR, welche durch Patent vom 30. März 1847 auf das ganze Staatsgebiet ausgedehnt und von neuem eingeschärft wurden. Anschütz, Komm. z. preuß. Verf. 1 187. 12 Auch in Preußen, wo ihnen trotz der sonst wesentlich gleichberech- tigten Stellung wenigstens die Fähigkeit zur Bekleidung gewisser Amter entzogen war. Ed. vom 11. März 1812, G. vom 29. Juli 1847. Ismar Freund, Die Emanzipation der Juden in Preußen (1912). 62*

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