Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Organisation der Bundesgewalt. §§ 42. - 44.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

126 Erster Teil. Drittes Buch. $ 42. Die Bundesversammlung hatte eine doppelte Art der Ver- handlung und Abstimmung: das Plenum und den Engeren Rat. Beide unterschieden sich hinsichtlich der Stimmenverteilung, der zu behandelnden Gegenstände und der Majorität, welche dabei den Ausschlag gab. Im Plenum hatte jedes Mitglied mindestens eine Stimme’, die größeren mehrere (System der Einer- und Mehrstimmen), im Engeren Rate dagegen besaß jedes Bundesmitglied höchstens eine Stimme, die kleineren waren zu Gesamtstimmen oder Kurien vereinigt (System der Viril- und Kurialstimmen). Es führten im Plenum Österreich und die fünf Königreiche (Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg) je 4 Stimmen, Baden, beide Hessen, Holstein und Lauenburg, Luxemburg und Limburg je 3, Braunschweig, Mecklenburg-Schwerin und Nassau je 2, alle übrigen Staaten je 1 Stimme®. Die Gesamtzahl der Stimmen betrug ur- sprünglich: 69, nach dem Beitritt von Hessen-Homburg 70, ver- minderte sich aber im Laufe der Zeit auf 64. — Im Engeren Rate bestanden 17 Stimmen, darunter 11 Virilstimmen, welche je einem einzelnen Bundesgliede, nämlich Österreich, Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, Großherzog- tum Hessen, Dänemark für Holstein und Lauenburg, Niederlande für Luxemburg und Limburg zustanden. Die 6 weiteren Stimmen waren sogenannte Kurialstimmen®. Innerhalb der einzelnen Kurien wurde durch spezielle Verträge unter den Beteiligten festgesetzt, wie die Entscheidung bei Meinungsdifferenzen erfolgte und welcher Staat stimmführend war, d. h. wessen Gesandter formell die Kurial- stimme abgab!°. Die erste Kurie (zwölfte Stimme des Engeren Rates) bildeten die großherzoglich-herzoglich-sächsischen Häuser. Hier hatte Weimar die Stimmführung. Stimmten die Instruktionen von Weinar und einem der herzoglichen Häuser überein, so konnte die Kurialstimme in diesem Sinne abgegeben werden; stand auf der einen Seite Weimar, auf der anderen die drei herzoglichen Häuser, so erfolgte die Entscheidung alternierend durch Weimar und die übereinstimmende Instruktion der übrigen Regierungen. In der dreizehnten (zweiten Kurial-) Stimme befanden sich Braunschweig und Nassau. Die Stimmfübrung wechselte von drei Monaten zu drei Monaten, die Entscheidung bei abweichenden Instruktionen von Gegenstand zu (Gegenstand, jedoch so, daß wer zuerst in einer Frage gestimmt hatte, auch in allen folgenden auf dieselbe Frage bezüglichen Abstimmungen die Entscheidung gab. Hegemonie über den Bund ausgeübt. Der erste ernstliche Versuch, diese Hegemonie zu erschüttern — das selbständige Vorgehen Preußens in Sachen der Bay reform, 1866 (unten $ 60, 61) — führte alsbald zur Zerstörung des undes,. ? Über die hinsichtlich der reußischen Fürstentümer j. L. bestehende Ausnahme vgl. $ 40 S. 120. 8 B. A. Art. 6. ’B. A, Art. 4. 1° Zöpfl, St.R. ($ 124) 1 297 ff.; H. A. Zachariä, St.R. ($ 252) 2 662 N. 12.

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