Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 89. 295 Hinsichtlich der Form der Eheschließung gelten für die Mitglieder der fürstlichen Familien die gewöhnlichen Grund- sätze des Zivilrechtes. Der Abschluß der Ehe kann demnach jetzt rechtsgültig nur vor dem zuständigen Standesbeamten er- folgen®. Die früher zulässige Stellvertretung der Verlobten ist, soweit sie observanzmäßig war, auch bei der Willenserklärung vor dem Standesbeamten aufrechterhalten worden. Über die Not- wendigkeit und die Formen des Aufgebotes entscheidet ebenfalls das Herkommen. Die Ernennung der Standesbeamten für die fürstlichen Familien und die Bestimmung über die Art der Führung und Aufbewahrung der Standesregister erfolgt durch Anordnung des Landesherrn®. Durch die Einführung der Zivilehe hat auch die Frage, ob ein protestantischer Landesherr eine sogenannte Gewissensehe, d. h. eine ganz formlose Ehe, schließen könne), ihre Erledigung gefunden. In bezug auf die materiellen Erfordernisse der Ehe- schließung sind ebenfalls die Vorschriften des Zivilrechtes als maßgebend zu erachten. Dies gilt namentlich auch hinsichtlich der Einwilligung der Eltern zu der Ehe®, Außerdem bestehen aber nach Hausgesetzen, Verfassungen und Gewohnheitsrecht noch besondere Voraussetzungen für die Ehen der Mitglieder fürstlicher Familien, von deren Vorhandensein die Erzeugung sukzessionsfähiger Deszendenz abhängig ist. Diese sind: die Einwilligung des Monarchen zu der betreffenden Ehe und die Ebenbürtigkeit derselben. Das Erfordernis der Einwilligung des Monarchen ver- steht sich nicht von selbst’; die Einwilligung ist daher nur da Heffter, Sonderrechte $ 77; v. Gerber, Deutsches Privatrecht $ 274 N. 4; Beseler, Deutsches Privatrecht $ 169; Stobbe, Deutsches Privatrecht 1 Ra Seydel-Piloty, Bayrisches Staatsrecht 1 94. — Anderer Ansicht: Zöpf, St.R. ($ 235) 1 655. ® RG. über die Beurkundung des Personenstandes und die Ehe- schließung vom 6. Febr. 1875, $$ 41 u. 42. BGB. $$ 1317, 1318. Rehm a. a. 0. 100. * RG. vom 6. Febr. 1875 $ 72. 5 Sie wurde meistens bejaht, H. A. Zachariä, St.R. ($ 67) 1 352; Zöpfl, St.R. ($ 219) 1 606; Held, Verf.-R. ($ 328) 2 230; Grotefend, St.R. $ 391, ist aber richtiger zu vermeinen, H. Schulze, Preußisches Staatsrecht $ 57; Heffter, Sonderrechte $8$ 56 u, 57. 6 RG. über die Beurkundung des Personenstandes usw. $$ 29 u. 36. BGB. $$ 1305, 1307, 1308. Vgl. über diese und sonstige Einzelfragen der Materie Rehm a. 2.0. 210 ff. TH. A. Zachariä, St.R. ($ 63) 1 355; Zöpfl, St.R. ($ 217) 1 598; Held, System ı$ 329) 2 232; Grotefend, St.R. $ 394; H. Schulze, Lehrb. des deutschen Staatsrechts ($ 95) 1 216 ff.; Kahl, Ebenbürtigkeit und Thronfolgerecht der Grafen zu Lippe-Biesterfeld (1896) 76; Triepel, Streit um die Thronfolge in Lippe 76; Rehm, Mod. Fürstenr. 180; Anschütz, Enzykl. 130; Schücking, Nichtigkeit der Thronansprüche usw. 95. And. M. Stoerk, Agnat. Thron- folge 55 [verschweigt die nicht unerbebliche Tatsache, daß er mit seiner Meinung allein steht].

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