Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Monarch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Thronfolge. §§ 85 - 90.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 90. 303 8 90. Nach dem Aussterben der durch Verwandtschaft zur Thron- folge berufenen Personen kann eine Sukzession kraft Erbver- trages oder Erbverbrüderung stattfinden. Die Erbverträge und Erbverbrüderungen unter den deutschen Fürstenhäusern ver- danken ihre Entstehung zwar der privatrechtlichen Auffassung, welche in den deutschen Territorien zur Reichszeit vorherrschte. Aber die in den staatlichen Anschauungen vor sich gegangene Umbildung hat nicht ihre Aufhebung zur Folge gehabt, sondern nur den ursprünglich privatrechtlichen Titel in einen staatsrecht- lichen verwandelte Auch durch die Auflösung des Reiches sind die Vereinbarungen nicht berührt worden!. In den neueren Ver- fassungen haben sie zum Teil eine ausdrückliche Bestätigung gefunden, ja es ist sogar den Erbverbrüderten oft ein Vorzug vor den Kognaten des Hauses eingeräumt worden?, Aber auch das Stillschweigen der Verfassungen bedeutet die Fortdauer der be- stehenden Erbverträge. Eine Aufhebung derselben würde einen zur Zuchthausstrafe und richterlicher Aberkennung der bürgerlichen Ehren- rechte.“ — Der, von Rehm übrige 8 garnicht angetreteng Beweis, daß der Gesetzgeber der $$ 31, 33 StGB. unter „öffentlichen Amtern“ auch die Thro olgefähigkeit hat mitverstanden wissen wollen, dürfte schwerlich gelingen. 1 Hierin stimmen fast alle neueren Schriftsteller überein. H. A. Zachariä. St.R. 8 74) 1 380ff.; Zöpfl, St.R. ($ 255) 1 721; Held, System ($ 341) 2 258; Grotefend, St.R. 8 381; v. Gerber, Grundzüge ($ 29) 91; H. Schulze, Preuß. Staatsrecht $ 59, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts (3 102) 1 240, Deutsches Fürstenrecht 1371; Rehm, Mod. Fürstenr. 44ff., 49 ff. und sonst. And. Ans.: Seydel, Bayrisches Staatsrecht (2. Aufl.) 1 194, der den Erbverträgen alle rechtliche Wirkung abspricht und nur politische Bedeutung zuerkennt (diese Ansicht ist in die Pilotysche Neubearbeitung des Seydelschen Staats- rechts nicht übernommen worden; vgl. v. Seydel-Piloty 1 97 Anm, 4), — Eine Übersicht der für Deutschland wichtigen Erbverbrüderungen gibt H. A. Zachariä a. a. O. 381 N. 2 — Über die Erbverbrüderung zwischen den Häusern Brandenburg, Sachsen und Hessen vgl. v. Rönne-Zorn, Preuß. Staatsrecht 1 221, 222; H. Schulze, Preußisches Staatsrecht $ 59; Opitz, Sächsisches Staatsrecht 1 132ff.; E. Loening, Die Erbverbrüderungen zwischen den Häusern Sachsen und Hessen, und Sachsen, Brandenburg und Hessen, Frankfurt a. M. 1867; Bornhak, Preußisches Staatsrecht 1 187 und in Ann.D.R. (1904) 415 ff., welche die Fortdauer ihrer Wirksamkeit bezweifeln. Dasselbe tut Graßmann im Arch.Off.R. 6 499; v. Stengel, Preuß. Staatsrecht 43; Arndt, Komm. z. preuß. VU. (zu Art. 53 Anm. 2) 217; Schwartz, Komm. 152; Anschütz, Enzyklop. 132. [Dagegen hebt Cosack, Hessisches Staatsr. 11 aus- drücklich die Gültigkeit hervor. Ihm folgt Rehm a. a. 0. 49 ff. (s. u, Note 3). Gegen beide wiederum van Calker, Hess. Staatsr. 26 ff.; O. Mayer, Sächs, Staatsr. 57ff.; M. Lorenz, Die fortdauernde Gültigkeit der von dem Hohen- zollernschen Hause abgeschlossenen Erbverbrüderungen (Bresl. Diss. 1912) 87 ff. Der Streit um die heutige Gültigkeit der in Rede stehenden Erbverbrüderung erledigt sich, wenn man mit Loening a. a. O. (dem von Caemmerer in den Forsch. z. brandenburg. u. preuß. Geschichte 36 323, 324 zustimmt) annimmt, daß die Erbverbrüderung von den Kontrahenten nicht ratifiziert worden ist, also verbindliche Kraft niemals besessen hat. Ein Abdruck der wichtigeren Urkunden bei H. Schulze, Hausgesetze 2 36 ff.) ® Bayr. Verf. Tit. II $$ 4 u. 5, Sächs. Verf, $ 7, Hess, Verf, Art. 5,

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