Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Bezirke, Kreise und Provinzen. §§ 115 - 118.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 115. 441 die Ausgestaltung der betreffenden Bezirke zu Kommunal- verbänden höherer Ordnung erst auf der Gesetzgebung des gegenwärtigen Jahrhunderts. Durch die älteren Gesetze dieser Art, die unverkennbar unter französischem Einflusse standen ®, wurden kommunale Vertretungen geschaffen, welche etwa die Stellung eines französischen conseil® einnahmen. Bei der Aus- übung der Staatsgewalt hatten sie nicht mitzuwirken, vielmehr lag ihre Zuständigkeit ausschließlich auf kommunalem Gebiete (Ver- waltung des Kommunalvermögens und gewisser vom Kommunal- verbande errichteter Anstalten und Verkehrsmittel, wie Wege, Brücken, Armen- und Krankenhäuser, Schulen, Kreditinstitute usw.). Sie hatten außerdem die Befugnis, auf Verlangen der Staats- regierung Gutachten über Gegenstände der Gesetzgebung und Ver- waltung abzugeben, und konnten Petitionen und Beschwerden an dieselbe richten. \ Erst durch die Gesetzgebung der letzten Jahrzehnte des neun- zehnten Jahrhunderts ist auch eine Umgestaltung der Staats- verwaltung in den fraglichen Bezirken vorgenommen worden. Während die Staatsbehörden bis dahin lediglich aus staatlichen Berufsbeamten bestanden, sind nunmehr neue Elemente in dieselben eingeführt worden, welche, ohne im Staatsdienst dauernd angestellt zu sein, ihre Amter als Ehrenämter verwalten. Diese Personen —. oft, im Gegensatz zu den Berufsbeamten, als „Laien“ be- zeichnet — haben nicht nur bei der Vermögens- und Anstalts- verwaltung, sondern auch bei der Ausübung obrigkeitlicher Funk- tionen, namentlich bei der Polizei, der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Kommunalaufsicht mitzuwirken [Einrichtungen, welche die Beteiligung von Laien bei der Staatsverwaltung vermitteln sollten, sind, im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der olitischen Bewegung des Jahres 1848, zuerst in einigen kleinen taaten — Hessen, Nassau, Sachsen-Weimar* — ins Leben ge- rufen worden. Von größerer Bedeutung war die gleichgerichtete preußische Kreis-, Bezirks- und Provinzialordnung vom 11. März 1850° mit ihren Kreisversammlungen, Kreisausschüssen und Bezirksräten, ein Gesetz, welches freilich nicht in Kraft trat, vielmehr vor Inangriffnahme seiner Ausführung wieder aufgehoben wurde®,. Mit dauernder Wirksamkeit wurden die Grundgedanken 22; en ntterlin, Geschichte der Behördenorganisation in Württemberg 1 ® (Vgl. insbesondere die aus der Zeit von 1819—1828 stammenden bayerischen Gesetze über Kreisvertretungen. Die Vorbildlichkeit des franzö- sischen Rechts bezeugt v. Seydel-Piloty bayerisches Staatsrecht 1 647 ff. Dagegen kann von einem Einfluß Frankreichs auf die preußische Gesetz- gebung von 1823—1328 (unten S. 444) über Kreis- und Provinzialstände keine ede sein. a Oben S. 390. * Oben S. 400, ® Oben S. 401. 8 Oben S. 401; unten S. 445.

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