Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Organisation der Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Unterabschnitt. Die konstitutionell-monarchischen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Staatsbehörden und Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Organe der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Bezirke, Kreise und Provinzen. §§ 115 - 118.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 116. 451 Amtsausschuss in Wegfall®. In Westfalen bilden eine oder mehrere Landgemeinden ein „Amt“. [Das westfälische Amt ist zunächst reiner Staatsverwaltungsbezirk, kann aber zugleich auch (Unterschied von dem ostelbischen Amtsbezirk) „einen Kom- munalverband mit den Rechten einer Gemeinde bilden“ e, der dann dem Typus der Samtgemeindef entspricht.] An der Spitze des- selben steht ein Amtmann. Der Amtmann wird vom Ober- präsidenten auf Grund der Vorschläge des Kreisausschusses er- nannt. Seine Stelle soll ein Ehrenamt sein. Doch ist die Be- stellung eines besonderen Berufsbeamten als Amtmann zulässig, wenn ein geeigneter Ehrenamtmann nicht gewonnen werden kann. Der Amtmann ist Verwalter der Amtskommunalangelegenheiten und der Polizei und Aufsichtsinstanz für die Gemeinden. Zur Vertretung des Amtes in kommunaler Beziehung besteht eine Amtsversammlung, welche sich aus den. Gemeinde- und Guts- vorstehern und gewählten Abgeordneten zusammensetzt. Wenn das Amt nur aus einer Gemeinde besteht, so ist die Amts- versammlung identisch mit der Gemeindeversammlung®*. Den westfälischen Amtern entsprechen die Bürgermeistereien in der Rheinprovinzg. Der Bürgermeister hat eine ähnliche Stellung wie der westfälische Amtmann und wird in derselben Weise ernannt; ihm zur Seite steht die Bürgermeistereiversamm- lung, welche der westfälischen Amtsversammlung entspricht®®, — In Hessen-Nassau und Hannover besteht keine Unter- abteilung der Kreise; doch kann in Hannover eine Einteilung der Kreise in Amtsbezirke und die Einführung des Instituts der Amtsvorsteher durch königliche Verordnung erfolgen ®®, 2. Als kommunale Organe für die Verwaltung des Provinzial- und Kreisvermögens, der Provinzial- und Kreisanstalten sowie der sonstigen Angelegenheiten der Kreis- und Provinzial- kommunalverbände fungieren die Kreistage und Provinziallandtage, Kreis- und Provinzialausschüsse. Die Kreistage (Kreisversammlungen)?’ werden von den *® KrO für die östl. Prov. $$ 47ff., für Schleswig-Holstein $$ 33 ff. In Helgoland können gewisse Befugnisse des Landrats einem auf der Insel seinen Wohnsitz nehmenden Hilfsbeamten übertragen werden. Der Land- rat oder sein Hilfsbeamter übt auch die Ortspolizei aus (G. vom 18. Februar 1891 $ D e Westf. LGO vom 18. März 1856 $ 5. f Vgl. oben $ 111, N. 7. * LG&O für Westfalen 35 4, 69ff., KrO 85 24, 27—29. 8 — mit dem Unterschied, daß die rheinische Bürgermeisterei stets kraft ‚gesetzlicher Notwendigkeit eine Samtgemeinde bildet (vgl.oben Anu.f). n Rhein. 20 SS Tfk., 103, G. vom 15. Mai 1856, KrO $$ 24—29. 5. s? KrO für die östl. Prov. $$ 84Aff., für Hann. 3$ 40ff., für Hessen- Nassau SS 41 ff., für Westfalen 38 ff., für die Rheinprovinz $$ 33 ff., für Schleswig-Holstein SS 70ff. In Westfalen wählen statt der Landgemeinden die Amtsverbände (KrO $$ 3%, 46 fl). Abweichende Bestimmungen be-

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