Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Die subjektiven öffentlichen Rechte. § 11.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 12. 41 4. durch Verlust derjenigen Eigenschaften, welche die Voraussetzung der Berechtigung bilden; 5. durch Zeitablauf bei denjenigen Rechten, welche, wie z. B. das Recht auf gewisse Beamtenstellungen oder auf die Mit- gliedschaft in Vertretungskörpern, nur auf Zeit erworben werden. Dagegen wird durch Verlust des Besitzes an und für sich nicht das Recht verloren, sondern nur die Geltendmachung des- selben unmöglich gemacht. In bezug auf die höchste Macht ist jedoch auch in dieser Beziehung der Besitzstand entscheidend. Die erlöschende Verjährung ist nur dann ein Aufhebungs- grund öffentlicher Rechte, wenn sie durch eine ausdrückliche gesetzliche Bestimmung dafür erklärt wird !®, III. Die Staatenverbindungen. 1. Die Staatenverbindungen im allgemeinen !. 8 12. Der Begriff Staatenverbindungen wird in einem weiteren und in einem engeren Sinne gebraucht. 1. Staatenverbindungen im weiteren Sinne sind alle Vereinigungen mehrerer Staaten, Es gehören dazu auch die rein völkerrechtlichen Staatenvereine und Allianzen sowie die Unionen?, d. h. die Vereinigungen monarchischer Staaten, anspruch der Beamten, das Recht des Versicherten auf Krankenhilfe) nicht lediglich im Einzel-, sondern immer auch im Gesamtinteresse statuiert ist (richtig Fleiner, Institut. a. a. O.), so daß sein Bestand nicht von der Dis- position des Inhabers abhängig sein kann. Vgl. zu der hier erörterten Frage auch die Spezialliteratur über den Thronverzicht unten bei $ 91. 35 Dantscher v. Kollesberg a. a. O. Lief. ILL 173. 1 Über den Begriff und die Arten der Staatenverbindungen vgl. außer Brie, Theorie der Staatenverbindungen (1886) und Jellinek, Die Lehre von den Staatenverbindungen (1882): Jellinek, Staatsl. 737 ff. und System 234 ff. ; Rehm, Staatsl. 70 ff. und Staatsl. (1907) 24 ff.; Bornhak, Allgem. Staatsl. 218 ff.; Loening, Handwörterb. 3. Aufl. 7 724 ff.; Anschütz, Enzyklop. 13 ff.; v. Ull- mann, Völkerr. (1908) 91; v. Liszt, Völkerrecht (6. Aufl.) 51; Hubrich, Handb. d. Pol. 1 82f.; Hatschek, Allgem. St.R. 8, das Recht der modernen Staaten- verbindung. ® Auf die Entwicklung der Begriffe PersonaluniouundRealunion ist von wesentlichem Einflusse gewesen: H. A. Zachariä, Zur schleswig- holsteinischen Frage. (1847), Deutsches Staats- und Bundesrecht 1 ($ 28) 104 #. Aus neuerer Zeit ist zu nennen: F. v. Juraschek, Die Entwicklungsgeschichte der Begriffe Personalunion und Realunion, in Hartmanns Z, f. Gesetzgebung und Praxis auf dem Gebiete des deutschen öffentl. Rechtes 4 105 tt.; Der- selbe, Personalunion und Realunion. (1878); J. Ulbrich, Die rechtliche Natur der österreichisch-ungarischen Monarchie. (1879); Jellinek, Staatsl. 750 ff.; Hatschek a. a. O. 8 18ff.; v. Juraschek gibt jedoch dem Begriffe Realunion eine durch die geschichtliche Entwicklung und den bisherigen Sprachgebrauch nicht gerechtfertigte Ausdehnung, wenn er denselben auch auf solche Fälle anwendet, in welchen nicht der Monarch, sondern andere Organe, z. B. Volks- vertretung oder Gerichte, den mehreren Staaten gemeinsam sind.

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