Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Reichsbehörden. §§ 134 - 137.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 135. 23 Das gewaltige, an Macht, Pflichten und Verantwortung reiche Amt hat sich schrittweise entwickelt. Ursprünglich war es lediglich als Bundes- ratspräsidium gedacht, Alles weitere ist später hinzugekommen; das wichtigste, die ministerielle Eigenschaft des Kanzlers, durch einen Beschluß des verfassungberatenden Reichstags. Damit verhält es sich folgender- maßen: Der „Bundeskanzler“, wie der Reichskanzler zur Zeit des Nord- deutschen Bundes hieß, erscheint schon in dem preußischen Entwurf der nordd. BV vom 15. Dezember 1866, dessen Art. 13 lautet: „Das Präsidium ernennt den Bundeskanzler, welcher im Bundesrate den Vorsitz führt und die Geschäfte leitet.“ Der Bundeskanzler ist hiernach der stimmführende Bundesratsbevollmächtigte Preußens, der, vergleichbar dem Präsidial- esandten im alten Bundestagec, als erster Vertreter der Vormacht deren timme und den Vorsitz führen sollte. Er war also kein Bundesbeamter, am wenigsten ein selbständiger und verantwortlicher Bundesminister, sondern ein abhängiges Organ der preußischen Staatsregierungd, dazu be- stimmt, nach den Anweisungen dieser Regierung die Mitgliedschafts- und Präsidialrechte Preußens im Bundesrate auszuüben. An dieser Stellun wurde dadurch nichts geändert, daß die verbündeten Regierungen dem Art. 1 des Entwurfs — „Dem Präsidium steht die Ausfertigung und Verkündigung der Bundesgesetze und die Überwachung der Ausführung derselben zu“ — den Satz anfügten: „Die hiernach von dem Präsidium ausgehenden An- ordnungen werden im Namen des Bundes erlassen und von dem Bundes- kanzler mitunterzeichnet.*e Denn die hier dem Bundeskanzler zur Pflicht emachte Mitunterzeichnung ist nur Beglaubigung, keine verantwort- liche Gegenzeichnung, sie macht den Kanzler nicht zum Minister des Prä- sidiumsf. Der Bundeskanzler der Entwürfe der nordd. BV war also dem Reichs- tage nicht verantwortlich, Aber auch sonst fehlte es an einem dem Reichs- tage verantwortlichen ministeriellen Organ. Der als oberster regierender Faktor des Bundes gedachte Bundesrat war niemandem, und die preußische Regierung, welche in weitem sachlichen Umfange den Bund hegemonisch beherrschen sollteg, war hierfür lediglich ihrem Landtage verantwortlich. Es fehlte mithin überhaupt an einer den konstitutionellen Grundsätzen ent- sprechenden, d. h. dem Bundesparlament gegenübergestellten, ihm verantwort- lichen Bundesregierung. Infolgedessen war das Parlament, also der Reichsta nach den Entwürfen auf die Mitwirkung bei der Gesetzgebung beschränkt, au die vollziehende Gewalt des Bundes dagegen ohne Einfluß. Begreiflicher- weise sah der verfassungberatende Reichstag hierin einen Mangel. Das Bestreben, diesem Mangel abzuhelfen, führte zu lebhaften Auseinander- b Oben $ 64 Anm. b, c. c Oben & 42 S. 125. Bismarck im Reichstage, 5. März 1878 (Sten. Ber. 1, 342): „Als der Verfassungsentwurf für den Norddeutschen Bund zuerst zur Revision gelangte, da war der Reichskanzler durchaus nicht mit den be- deutenden Attributionen ausgestattet, die ihm durch den einfachen Satz, der sich heute in Art. 17 der Verfassung befindet, zugeschoben sind. Er ist damals durch eine Abstimmung in das jetzige Maß hineingewachsen, während er vorher einfach das war, was man In Frankfurt in bundestäg- lichen Zeiten einen Präsidialgesandten nannte, der seine Instruktionen von dem preußischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten zu em- pfangen hatte und der nebenher das Präsidium im Bundesrat hatte.“ 4 „Unterstaatssekretär für deutsche Angelegenheiten im auswärtigen preußischen Ministerium“ wie Bismarck in der vorstehend Anm. c zitierten ede sa e Oben $ 127 S. 497 Anm. h. f Haenel, Studien 2 19; Preuß, ZStW 45 431; Rosenthal, Die Reichs- regierung 12. 8 Oben $ 127 8. 494 fl.

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