Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Die Verwaltungsexekution. § 187.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 188. 809 Die Exekutionsbefugnis zeigt sich ferner in dem Zwangs- recht der Polizeibehörden. Letztere können diejenigen Handlungen, welche der dazu Verpflichtete nicht vornimmt, durch einen Dritten ausführen lassen („Ersatzvornahme“) und den Kosten- betrag exekutivisch beitreiben. Sie dürfen ferner Strafen (Exekutiv- strafen) bis zu einem bestimmten Betrage androhen, um den Säumigen zur Vornahme einer Handlung oder Unterlassung zu nötigen, und dieselben im Ungehorsamsfalle vollstrecken lassen. Sie sind endlich zur Anwendung unmittelbaren physischen Zwanges berechtigt, wenn eine getroffene Anordnung ohne solchen nicht durchführbar ist. Als das äußerste Zwangsmittel erscheint die Anwendung von Waffengewalt, welche gesetzlich genau begrenzt ist. Dieselbe steht nur den polizeilichen Exekutivbeamten, dem Gendarmerie- korps und außerdem etwa noch den Forst- und Grenzbeamten, sowie dem für polizeiliche Zwecke requirierten Militär unter be- stimmten Voraussetzungen zu. Zweites Kapitel, Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten '. Einleitung. & 188. Die Verwaltung der auswärtigen Angelegenheiten ist wesent- lich Sache des Reiches. Doch können die Einzelstaaten? einen ı Literatur: I. Über die Zuständigkeit des Reiches und der Einzel- staaten auf dem Gebiete der auswärtigen Angelegenheiten: Haenel, StR ı1 591 ff.; Laband 8 1ff.; Zorn 2 410 ff.; Anschütz, Enzykl. 170 ff.; C. Ries, Auswärtige -Hoheitsrechte der deutschen Einzelstaaten (Brie - Fleischmanns Abhandlungen, Heft 11); K. Windisch, Die völkerrechtl. Stellung der deut- schen Einzelstaaten (Leipz. Diss., 1913); Th. Korselt, Die völkerrechtl. Hand lungsfähigkeit der deutschen Einzelstaaten in Vergangenheit u, Gegenwart (1917); V. Bruns, Sondervertretung deutscher Bundesstaaten b, d. Friedens- verhandlungen( 1918). — II. Über die Organisation der auswärtigen Verwaltung: Laband 8 1#f.; Meyer-Dochow, VR B- Aufl., 1915), 8$ 106—114; Dochow, Aus- wärtige Verwaltung in den AnnDR 1914 680 fi., auch besonders erschienen (1916), derselbe im VerwArch 28 101 ff.; Zorn, Art. Gesandte und Konsuln im WStVR. — II. Über Staatsverträge: Zöpfl, Das Zustimmnd-ungsrecht der La stände zu staatsrechtlichen Verträgen, Freiburg 1860; E. Meier, „ber den Abschluß von Staatsverträgen, Leipzig 1874. (Diese Schrift enthält als An- hang den Abdruck eines Gutachtens von Gneist über die Auslegung des Art. 48 der preußischen Verfassung, welches dieser als Berichterstatter der Petitionskommission des preußischen Abgeordnetenhauses erstattet hat) Laband 2 8$ 60-63; F. Thudichum, Die Leitung der auswärtigen Politi des Reiches, Jahrbuch für Gesetzgebung usw. des Deutschen Reiches 8 323 ff. ; F. Gorius, Das Vetregsrecht des Deutschen Reiches, AnnDR 1874 759 ff, 1875 531 fl; J. Unger, Über die Gültigkeit von Staatsverträgen, Zeitschrift für das Privat- und Öffentliche Recht der Gegenwart 6 349 fi.; Zorn, Die deutschen Staatsverträge, Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft 86 1f.; G. Jellinek, Die rechtliche Natur der Staatenverträge; M. Proebs Der Abschluß völkerrechtlicher Verträge durch das Deutsche Reich un dessen Einzelstaaten, AnnDR 1882 421ff.; H. Tinsch, Das Recht der deut- schen Einzelstaaten bezüglich des Abschlusses völkerrechtlicher Verträge,

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