Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze. § 195, 195a.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 195a. 837 staatsgewalten gegeben sind. Je nachdem der Schwerpunkt der Militärhoheit mehr bei der Zentral- oder andererseits bei der Gliedstaatsgewalt liegt, wird die Heeresverfassung einen unitarischen oder föderalistischen, wenn nicht gar partikularistischen Charakter zeigen. Möglich ist die reine und folgerichtige Ausprägung sowohl des einen wie des anderen Grundprinzips, ebenso lassen sich aber auch Mischformen denken, welche, zwischen den beiden Prinzipien vermittelnd, die Verwirklichung des einen durch Verwendung von Elementen des anderen ermäßigen. | Bei reiner Durchführung des unitarischen Prinzips steht nicht nur das Recht über Krieg und Frieden, sondern das Kriegswesen überhaupt und schlechthin der Bundesgewalt ausschließlich zu; sie allein hat das Recht, die bewaffnete Macht nicht sowohl zu ver- wenden, als sie herzustellen, zu unterhalten, zu leiten. Das Staats- tätigkeitsgebiet des Kriegswesens scheidet als Ganzes und in allen seinen einzelnen Äusschnitten und Funktionen aus dem Wirkungs- kreise der Gliedstaaten vollständig aus; die bewaffnete Macht bildet, als Landheer wie als Kriegsmarine, eine einheitliche An- stalt, welche der Zentralgewalt gehört und ihrer eigenen und un- mittelbaren Verwaltung unterstellt ist. In voller Reinheit ist dieser unitarische Typus zurzeit wohl nirgends verwirklicht; am nächsten kommt ihm die Wehrverfassung der Vereinigten Staaten von Nordamerika!. Demgegenüber erscheint in dem föderalisti- schen Gegenbilde des unitarischen Typus das Kriegswesen vor- herrschend als Angelegenheit der Einzelstaaten. Die Einzelstaaten allein haben, unter Ausschluß des Bundes, das Recht, Streitkräfte zu halten, und zwar welche und soviele sie wollen; sie haben auch das Recht, diese Streitkräfte zu verwenden, also das Recht über Krieg und Frieden. Dieses letztere Recht fehlt freilich auch der Bundesgewalt nicht, doch ist sie, wenn sie es ausüben will, in Ermangelung einer ihr eigenen bewaffneten Macht, auf die Streitkräfte der Einzelstaaten bezw. denjenigen Teil dieser Kräfte angewiesen, welchen die Einzelstaaten nach den Bestimmungen der Bundesverfassung oder der Bundesverträge dem Bunde im Kriegsfalle zur Verfügung zu stellen ‚verpflichtet sind. Der auf den einzelnen Gliedstaat entfallende Teil der dem Bunde ins- gesamt zu leihenden Streitkräfte heißt das „Kontingent“ dieses Staates; aus den Kontingenten sämtlicher Einzelstaaten setzt sich, nur im Kriegsfalle zusammentretend und alsdann dem Oberbefehl eines von der Bundesgewalt ernannten Feldherrn unterstellt, das Bundesheer zusammen. Eine derartige Verteilung der militärischen Hoheitsrechte ist bisher nur in zersetzten und partikularistisch entarteten Gesamtstaaten, wie in dem alten Deutschen Reiche in seiner Spätzeit?, und andererseits in Staatenbünden vorgekommen; og , N Haenel, StR 484, 485; Freund, Öffentl. R. d. Verein. Staaten von A, 21: 2 Oben $ 29 S. 91, 9. 54*

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