Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Kriegsmarine. § 199.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

862 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 199. Rate des zu ersetzenden Schiffes bis zur Bewilligung der ersten Rate des Ersatzschiffes®, Für die Zeit von 1908—1917 werden die Ersatzbauten durch einen, dem Gesetz als Anlage beigefügten besonderen Plan geregelt®. Mit den hieraus folgenden Maßgaben ist der Kaiser sowohl berechtigt als verpflichtet, die festgesetzte Zahl von Schiffen zu halten. Auf Torpedofahrzeuge, Untersee- boote, Schulschiffe, Spezialschiffe und Kanonenboote beziehen sich die Bestimmungen des Gesetzes nicht; in dieser Hinsicht bleibt also auch künftig die kaiserliche Organisationsgewalt innerhalb der Festsetzungen des Reichshaushaltsetats maßgebend. Diese Festsetzungen haben eine doppelte rechtliche Bedeutung. Sie dienen einmal als Grundlage für die finanzielle Bewilligung, anderseits als Grundlage für die Bestimmung des Mannschafts- bestandes. Durch finanzielle Bewilligung müssen zunächst die Mittel für die Herstellung und Unterhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Schiffsbestandes bereitgestellt werden. Dies geschieht durch den Reichshaushaltsetat*. Eine finanzielle Bewilligung ist aber ferner für die Indienststellung der Schiffe erforderlich. Bezüglich der Indiensthaltung der Schlachtflotte gelten folgende Grundsätze: 1 Flottenflaggschiff, 3 Linienschiffsgeschwader, 8 große und 18 kleine Kreuzer bilden die aktive Schlachtiflotte, 2 Linienschiffsgeschwader, 4 große und 12 kleine Kreuzer bilden die Reserveschlachtflotte.e Von der aktiven Schlachtflotte sollen sämtliche, von der Reserveschlachtflotte ein Viertel der Linien- schiffe und Kreuzer dauernd im Dienst gehalten werden. Zu Manövern sollen einzelne außer Dienst befindliche Schiffe der Reserveschlachtflotte vorübergehend in Dienst gestellt werden®. Die Indiensthaltung von Schiffen für den Auslandsdienst ist, weil von wechselndem Bedarf abhängig, gesetzlich nicht geregelt, ebenso die der Torpedofahrzeuge, Unterseeboote, Schulschiffe, Spezial- schiffe und Kanonenboote, weil für diese eine gesetzliche Organi- sation überhaupt nicht besteht. Hier sind also lediglich die Fest- setzungen des KReichshaushaltsetats maßgebend. Betrefis der Deckungsmittel des Marineausgabenbedarfs ist durch das FG 8 6 folgendes festgesetzt: Insoweit vom Rechnungsjahre 1901 ab der Mehrbedarf an fortdauernden und einmaligen Ausgaben des ordent- lichen Etats der Marineverwaltung den Mehrertrag der Reichs- stempelabgaben über die Summe von 53708000 M. hinaus über- steigt und der Feehlbetrag nicht in den sonstigen Einnahmen des Reiches seine Deckung findet, darf der letztere nicht durch Er- höhung oder Vermehrung der indirekten, den Massenverbrauch belastenden Reichsabgaben aufgebracht werdeu. Die gesetzliche Regelung des Schiffsbestandes und der Indienst- stellung der Schiffe bildet aber ferner die Grundlage für die Fest- » Flottengesetz vom 14. (27.) por S$ 2 Abs. 1, 2 EG & 2 Abs. 3, G83.

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