Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Der Reichstag. § 23.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des alten deutschen Reiches. $ 28. 79 Interesse der fürstlichen Häuser an einem größeren Stimmbesitz. Es wurden daher seit Anfang des sechzehnten Jahrhunderts Ver- suche gemacht, die Stimmen ausgestorbener Häuser weiterzuführen, und im letzten Drittel desselben fing man an, Widerspruch gegen Vermehrung der Stimmen bei Erbteilungen zu erheben. So bildete sich der Grundsatz aus, daß die Stimmen auf den Ländern hafteten*. Durch die Wahlkapitulation Ferdinands IV. von 16535 wurde dem Kaiser das Recht, reichsständische Personalisten zu ernennen, genommen und als notwendiges Erfordernis für den Erwerb der Reichsstandschaft der Besitz eines reichsunmittelbaren Landes und die Aufnahme durch das betreffende Kollegium hin- gestellt. Tatsächlich ist schon seit dem Jahre 1582 kein Fürst mehr ohne Besitz eines reichsunmittelbaren Territoriums und ohne Zustimmung des Fürstenrates aufgenommen worden. Dies hat Veranlassung gegeben, diejenigen Fürstenhäuser, welche eine Virilstimme auf dem Reichstage schon im Jahre 1582 besaßen, als altfürstliche, diejenigen, welche sie erst nachher erworben hatten, als neufürstliche zu bezeichnen ®,. Neben den Fürsten waren zuerst unter Wilhelm von Holland und regelmäßig seit Rudolf von Habsburg auch die Städte auf dem Reichstage vertreten. Diese hielten von Anfang an getrennte Beratungen. Allmählich sonderten sich auch die Kurfürsten von den anderen Fürsten ab. So entstanden (im fünfzehnten Jahr- hundert?) die drei reichsständischen Kollegien: 1. das Kurfürstenkollegium. Nach der Goldenen Bulle ® gab es drei geistliche und vier weltliche Kurfürsten: die Erz- bischöfe von Mainz, Trier und Köln, den König von Böhmen, den Pfalzgraf bei Rhein, den Herzog von Sachsen und den Markgraf von Brandenburg. Im Jahre 1623 wurde die pfälzische Kur auf Bayern übertragen und diese Übertragung erhielt durch den West- fälischen Frieden ihre ausdrückliche Bestätigung®. Für das pfäl- zische Haus schuf man damals eine neue (achte) Kurstimme'!®. Im Jahre 1692 verlieh der Kaiser dem Hause Braunschweig-Lüneburg die Kurwürde, welche jedoch erst im Jahre 1708 die Anerkennung des Reichstages fand. Gleichzeitig wurde auch die böhmische Kurstimme, welche seit Wenzel nicht mehr geführt worden war, + W. Domke, Die Virilstimmen im Reichsfürstenrat 1495—1654, Breslau 1882 (Heft 11 Untersuch. z. deutsch. Staats- u. Rechtsgesch. von Gierke). 5 W. C. Ferd. IV Art. 45 $ 1 (in den späteren Wahlkapitulationen Art. 1$ 4) Ebenso der Jüngste Reichsabschied von 1654, $ 197 (Zeumer, Quellensammlung 446). Vgl. hierzu auch Rauch, Traktat über den Reichstag 108, 45. ' * Häberlin, Handbuch des teutschen Staatsrechtes 1 271 ff. ? Rauch, Traktat über den Reichstag 59, 111. Die Gliederung des Reichstags in die drei Kollegien ist, wie dort nachgewiesen wird, schon für den Frankfurter Reichstag von 1489 sicher bezeugt. eG.B.c IV $4. 9 Instr. pac. Osnabr. Art, IV \ 3. 10 Instr. pac. Osnabr. Art. IV S 5.

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