Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Der Reichstag. § 23.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des alten deutschen Reiches. $ 24. 83 wieder hergestellt, da sie mit der Permanenz des Reichstages ihre Bedeutung verloren hatte. Seit dieser Zeit gab es nur außer- ordentliche Reichsdeputationen, welche vom Reichstage zur Erledigung spezieller Geschäfte eingesetzt wurden. 4. Die Rechtspflege des Beiches. 8 24. Als oberster Richter im Reiche und Quelle aller Gerichts- barkeit erschien der König. Die Ausübung derselben übertrug er Richtern in den einzelnen Teilen des Reiches, ursprünglich den Grafen, später den Landesherren. Er behielt jedoch konkurrierende Jurisdiktion mit diesen, so daß er überall an ihrer Stelle zu Ge- richt sitzen konnte. Wohin er im Reiche kam, wurde ihm das Gericht ledig!. Über Leib und Lehen der Fürsten durfte nur der König richten®. Durch den Mainzer Landfrieden von 1235° wurde ein ständiger Hofrichter (iudex oder iustitiarius curiac) ein- gesetzt, welcher dem königlichen Hofe folgen und an Stelle des Königs zu Gericht sitzen sollte. Doch blieb für die erwähnten Angelegenheiten der Fürsten die persönliche Gerichtsbarkeit des Königs vorbehalten, so daß darüber nur unter seinem eigenen Vorsitze oder unter dem eines Stellvertreters, der für den speziellen Fall ernannt war, geurteilt werden konnte. Da seit Ende des dreizehnten Jahrhunderts die Könige sich gewöhnlich in ihren Erb- landen aufbielten und die übrigen Gebiete des Reiches nur selten besuchten, so konnte das an die persönliche Residenz des Königs gebundene Hofgericht eine erhebliche Tätigkeit nicht entwickeln. Seit dem Jahre 1450 verschwindet es vollständig. Dagegen er- scheint seit 1415 das königliche Kammergericht, welches tatsächlich an die Stelle des Hofgerichtes tritt, entstanden aus der persönlichen Jurisdiktion, welche der König mit Hofmeister und Räten ausübte®, Nachdem die Landeshoheit zur Ausbildung gelangt war, nahmen die Gerichte in den Territorien den Charakter landesherrlicher Gerichte an. Nur in einzelnen Teilen des Reiches erhielten sich Reichsgerichte. Die konkurrierende Gerichtsbarkeit des könig- lichen Gerichtes mit den Landesgerichten blieb bestehen. Von den ı S. Sp. III, 60, 2. Schw. Sp. 133 (L.). 2 S. Sp. III, 55, 1. Schw. SP: 138. 8 Mainz. Landfr. $ 15 (Mon. Germ. ed, Pertz 313, 551). [In der Zeumer- schen Rekonstruktion des deutschen Urtextes des Mainzer Landfriedens (Zeumer, Quellensammlung 8x) erscheint die betreffende Bestimmung als c. 31 (lateinische Fassung) a. a. O. 76: c. 28).] * Loening im Verw.Arch. 2 217 fl. s Franklin, Das Reichshofgericht im Mittelalter, 2 Bde., Weimar 1867 u. 1869; Franklin, Sententiae curiae regiß, Hannover 1870; Franklin, Das königl. Kammergericht, Berlin 1871; Vogel, Beiträge zur Geschichte des deutschen Reichshofgerichtes, ZRG(G.) 2 151 ff.; G. Seeliger, Das deutsche Hofmeisteramt im späteren Mittelalter (Innsbruck 1885) 113 ff. 6*

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