Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Rechtsverhältnisse der Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Rechtsverhältnisse der einzelnen Individuen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die bürgerlichen Rechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Individuelle Freiheitsrechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung. § 217.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

054 Zweiter Teil. Viertes Buch. 8 217. tungen in Verfassungen und Gesetzen erhalten. Von anderer Seite wird der Bestand derartiger Rechte in Abrede gestellt? und behauptet, es handle sich hier nur um Vorschriftien des ob- jektiven Rechtes, welche Schranken für die Staatsgewalt feststellten, die sog. Grundrechte seien nur Betätigungen der natürlichen Handlungsfreiheit. Aber die natürliche Handlungsfreiheit unterliegt im Staate vielfachen rechtlichen Be- schränkungen. Und die Feststellung von Grundrechten hat die Bedeutung, in bezug auf Handlungen einer bestimmten Art der- artige Beschränkungen ausdrücklich auszuschließen. Viele Hand- lungen, welche sich als Ausfluß der natürlichen Handlungsfreiheit darstellen, sind niemals von Beschränkungen betroffen worden. Es ist daher auch kein Bedürfnis vorhanden gewesen, in bezug auf sie dem Einzelnen eine Freiheit von Einwirkungen der staat- lichen Organe ausdrücklich zuzusichern. Andere Handlungen waren dagegen früher derartigen Beschränkungen unterworfen und die Feststellung der Grundrechte hatte die Aufgabe, dieselben zu beseitigen. Die Verfassungen und Gesetze, welche diese Be- seitigung vornahmen, enthielten zweifellos objektives Recht. Individuums begründen oder ob sie lediglich objektives Recht, Be- schränkungen der Staatsgewalt darstellen, als deren „Reflexwirkung“ eine besondere Sicherstellung der Freiheitssphäre des Individuums erscheint, Als Vertreter der ersten Alternative können gelten: H. A. Zachariä 1 443 f.; Zöpfl 2 18ff.; v. Mohl, Württ. StR 88 69 ff.; Bluntschli, Allgem. Staatsr. 603; v.Roenne, Preuß. StR (4. Aufl.) 2 3ff., 37 (3 3ff. hat Zorn un- verändert in die 5. Aufl. übernommen: v.-Roenne-Zorn 1 600 ff.; im übrigen steht Zorn auf dem entgegen esetzten Standpunkt: a. a.0. 2 150); Schulze, Preuß. StR 8 112, Deutsches Staatar. 1 g 145; Gierke in Schmollers Jahrb. 2? 1132 ff.; Loening, VerwaltR 13; v. Stengel, VerwaltR 35, VerwArch 3 194 ff.; G. Meyer in den Vorauflagen dieses Buches; Merkel, Enzyklopädie 206; v. Kirchenheim, Lehrb. d. Staatsr. 141ff.; Gluth, ArchÖffR 8 572 ff.; Fleiner, Institut. 167, 168; Hubrich, Preuß. StR 181, 182; Arndt, Komm. z. preuß. VerfUrk (7. Aufl.) 62; Stier-Somlo, Preuß. Staatsr. 2 27; Ottmar übler, Die subj. öff. Rechte u. ihr Schutz in der deutschen Verwaltungs- rechtsprechung 61 ff. — In diese Gruppen von Schriftstellern gehören aber auch Jellinek, System 94 ff. und Anschütz, Enzykl. 89, 90, Kommentar 9%, 97: beide sind zwar nicht geneigt, in jeder von der Verfassung verbrieften „Freiheit“ einen individualisierten Öffentlich-rechtlichen Anspruch anzu- erkennen, erblicken aber in allen diesen Freiheiten (persönliche u. Eigen- tumsfreiheit, Freiheit der Wohnung, der Meinungsäußerung, Religionsfreibeit, Versammlungsfreibeit usw.) Ausflüsse und Anwendungen eines allgemeinen Grundsatzes, der als solcher Quelle eines ebenso allgemeinen Rechtes ist; dieser Grundsatz ist gleichbedeutend mit dem, was oben $ 178 S. 760 ff. als Prinzip der gesetzmäßigen Verwaltung zur Anschauung gebracht ist. Auf die Innehaltung dieses Prinzips, also auf die Unterlassung aller ungesetz- lichen Eingriffe in die persönliche Freiheit, hat jedermann ein subjektives echt. Dagegen wird die Eigenschaft der Grundrechte, insbesondere auch der in die Ve ssungen aufgenommenen, als subjektiver Rechte geleugnet von v. Gerber, ÖR. echte 76 ff., Grundzüge 33f.; Seydel, Allgem. Staatslehre 49 ff.; Seydel-Piloty, Bayer. StR 1 178; Laband, Staatsr. 1 151 ff.; Bornhak, Preuß. Staater. 1 294 ff.; Zorn bei v. Roenne-Zorn a. a, 0.2150; Otto Mayer, VerwR (2. Aufl.) 1 111; Giese Grundrechte 70 ff., 75. ® Vgl. die vorstehende Anm., a. E,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation