Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Rechtsverhältnisse der Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Rechtsverhältnisse der einzelnen Individuen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die bürgerlichen Rechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Individuelle Freiheitsrechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Unverletzlichkeit des Vermögens. § 222.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

366 Zweiter Teil. Zweites Buch, 35 104. ersten Kammer werden in einigen Staaten vom Monarchen er- nannt!‘, Die Schriftführer sind in den größeren parlamen- tarischen Versammlungen in der Regel den Mitgliedern des Hauses entnommen. Die kleineren Landtage haben einen besonderen Land- syndikus, welcher die Protokollführung besorgt, ständische Schriften abfaßt und Rechtskonsulent der Stände ist, aber nicht Mitglied des Landtages zu sein brancht!!. Außerdem kommen Quästoren, welche Mitglieder der Kammer sind, für die Besorgung der finanziellen Angelegenheiten, sowie ständige Beamte für Kanzlei, Bibliothek, Archiv usw. vor. Die Verhandlungen im Landtage werden teils durch Vorlagen der Regierung, teils durch Anträge der Mitglieder veranlaßt. Die meisten Geschäftsordnungen schreiben vor, daß diejenigen Gegen- stände, welche im Plenum zur Verhandlung kommen, vorher in einer Kommission (einem Ausschuß) durchberaten werden müssen. Ausnahmsweise kann auch eine sofortige Verhandlung im Plenum stattfinden, bei Regierungsvorlagen ist jedoch meistens die Zustimmung der Regierung erforderlich!®. In diesem Falle werden für die Erörterung im Plenum vom Präsidenten ein oder mehrere Berichterstatter bestellt. Nach einigen neueren Geschäfts- ordnungen findet über jede Vorlage eine dreimalige Beratung statt; zwischen der ersten und zweiten Beratung kann dieselbe einer Kommission überwiesen werden, worüber nach Beendigung der ersten Beratung Beschluß zu fassen ist!!., Die Kommissionen werden entweder von dem Plenum des Landtages bzw. der Kammer! oder von den Abteilungen gewählt, so daß auf jede 10 Bayr. G., die Ernennung des ersten Präsidenten der Kammer der Reichsräte betr. vom 28. Mai 1852, Württ. Verf. $ 164 (dazu Fassung vom 13. Juli 1912), Bad. Verf. $ 45 (G. vom 21. Dez. 1869), Hess. GO. Art. 2, Sächs. Verf. $ 67. 11 So in S.-Alt, GG. $ 228, Schw.-Sondh. LGG. $ 60, Lipp. Landst.-Verf.- Urk. 8 39 u. in Braunschweig N. LO. $ 115 u. G. v. 18. Mai 1912 Art. 2, GO. 88 14—19; vgl. dazu die interessanten Ausführungen Rhamms, Verf.- Gesetze des Herzogtums Braunschweig 167 ff. und Braunschw., Staatsr. 28. . 4 GO. für das preuß. Herrenhaus vom 9. April 1908 $ 14, Bayr. Ge- schäftsgangs-G. Art. 23 u. 24, Württ. Verf. $ 173 (Fassung vom 16, Juli 1906), GO. der Ersten Kammer vom 5. Okt. 1912 8 29, GO. der Zweiten Kammer vom 12. Aug. 1909 $ 28, Sächs. Landsch.O. $ 15, Bad. G. vom 21. Dez. 1869 Art, 6, Hess. GO. (Zweite Kammer) $ 36, S.-Weim. RGG. $ 31, S.-Mein. GO. & 11, S.-Alt. GO. 8 15 (u. V. vom 27. Okt. 1868), S.-Kob.-Goth. GO. 8 28, Oldenb. GO. $ 26, G. vom 11. Jan. 1873 Nr. 6.— Die Schw.-Rud. GO. 3 58 stellt es in das Ermessen des Landtages, ob eine Kommissionsberatung ein- treten soll oder nicht. ı? GO. für das preuß. Abgeordnetenhaus (Ausg. 1910) $ 16, Anh. GO. & 17—80. — Die S.-Weim. GO. 88 47, 49 u. 50 hat ähnliche Einrichtungen, ennt aber nur eine zweimalige Lesung, ebenso Schw.-Sondh. LGG. 5 64 (G. vom 27. Febr. 1911). 14 Bayr. Geschäftsgangs-G. Art. 6, Württ. GO. für die Erste Kammer v. 1912 $ 48 für die Zweite Kammer $ 17 (v. 1909), Bad. GO. für die Erste Kammer $ 61, Hess. GO. (Zweite Kammer) $ 18, S.-Weim. GO. $ 52, S.-Mein. GO. 8 12, S.-Alt. GO. $ 17, S.-Kob.-Goth. GO. $ 29, Braunschw. GO. $ 21, Old. GG. 8 26, Schw.-Rud. GO. $ 59, Schw.-Sondh. GO. vom 15. Febr. 1912

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