Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1694.) Reglement für die Provinzial-Feuer-Sozietät der Provinz Posen,. D. d. den 5ten Januar 1836.

Volume count:: 1694

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 95 — im Angesicht des Gegners, oder waͤhrend einer Belagerung, oder vor einer Belagerung bei Armirung des Platzes geschehen ist. 4 53. Feuerschäden, die im Kriege durch Ruchlosigkeit, Muthwillen oder Bocheit des Militairs und Armeegefolges, oder gar nur auf Veranlassung des Kriegszustandes entsehen, sind von der Brandvergütung durch die Sozielt kei- nesweges ausgeschlossen. 54. Eben so wenig sind von dieser Vergütung solche Beschädigun- gen der Gebude ausgeschlossen, welche durch den Blicz, wenn solcher nicht ge- zündet, sondern bloß zertrümmert hat, hervorgebracht worden, noch auch solche, welche einem asoziürten Gebdude zwar nicht durch das Feuer selbst, aber durch die Löschung des Feuers und zum Behuf derselben, oder um die weitere Ver- breitung des Feuers zu verhüten, z. B. durch ein von kompetenten Personen angcordnetes oder doch nachher als nöthig oder nützlich zur Feuerlöschung nach- gewiesenes Einreißen oder Abwerfen von Wänden, Dächern u. s. w., an den in der Persicherung begriffenen Theilen desselben gugefügt sind. Schäden aber, welche durch Erdbeben, Pulver= oder andere Explosionen oder dhnliche Natur- Ereignisse verurfacht sind, werden nur dann vergütet, wenn ein solches Ereigniß Feuer veranlaßt hat, und die Schäden selbst also Brandscháden sind. 55. Bei Partialschäden ersolgt die Vergütung in derselben Quote der Versicherungssummen, als von den versicherten Gebaqudetheilen nach #. 42. für abgebrannt oder vernichtet erachtet worden. . .56.BeiTokalschädenwikddieganzeversicherteSummeVergütet, jedoch der Werth der etwanigen Ueberbleibsel sogleich bei der Besichtigung der Brandstelle (I. 44.) auf eine Quote des Gesammtwerths des durch Brand zer- störten Gebdudes abgeschätzt und dann davon in Abzug gebracht. 57. Die Auszahlung der Vergütcungsgelder erfolgt bei Totalschdden in drei gleichen Theilzahlungen. Das erste Drittel muß baldmöglichst und in längstens zwei Monaten nach dem sich ereigneten Brandschaden gezahlt werden; die Falligkeit des zweiten Drittels hängt von dem Nachweis ab, daß das nach dem Brande wiederherzustellende Gebdude unter Dach gebracht worden; und das letzte Driktel wird gezahlt, sobald die Wiederherstellung dem gegenwärtigen Reglement gemaß (§. 65.) vollendet ist. Findet jedoch die Wiederherstellung des abgebrannten Gebäudes überhaupt nicht start (§. 66.), so erfolgt die Zahlung in zwei Hüälften, die erste zwei Monat und die zweite vier Monat nach dem sich ereigneten Brandschaden. 6 57.b. Bei Partialschdden erfolgt die Zahlung gleichfalls in zwei Hdlf= ten, die erste längstens zwei Monat nach dem sich ereigneten Brandschaden, und die andere gleichzeitig oder spcter, sebald namlich der Nachweis beigebracht wird, daß die Wiederherstellung vollendet sey. 57f0. Die Sozieräts-Kasse ist verpflichtet, die Zahlung prompt und längstens in den vorbezeichneten Fristen zu leisten, vorausgesetzt, daß dem Ver- unglückten nichts entgegensteht, wovon das gegenwärtiee Reglement sphtere Lah- lunge-Termine abhängig macht. Findet eine längere Verzögerung der Zahlung statt, so ist die Sozierdr von diesen Terminen ab zu den gesetzlichen Verzugs- zinsen verhaftet. é 58. Die Zahlung geschieht in der Regel (6. 62.) an den Versicher- (No. 109#.) O 2 ten,

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