Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1743.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 20sten September 1836., betreffend die Bestätigung des Reglements für die Tilgungskasse zur Erleichterung der Ablösung der Reallasten in den Kreisen Paderborn, Büren, Warburg und Höxter, des Regierungsbezirks Minden; vom 8ten August 1836.

Volume count:: 1743

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Reglement für die Tilgungskasse zur Erleichterung der Ablösung der Reallasten in den Kreisen Paderborn, Büren, Warburg und Höxter, des Regierungsbezirks Minden.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 237 — 8. 4. Der jaͤhrliche Geldwerth der abzuloͤsenden Leistungen wird nach den Grundsaͤtzen der Abloͤsungsordnung vom I3ten Juli 1829 ermittelt; es findet jedoch hierbei der im §. 127. bestimmte Abzug nicht statt. Wegen Vereinfachung des Ablösungsverfahrens bei Zehnten von Bodenerzeugnissen und beim Heim- salle, durch Oülse des Grundsteuerkatasters, bleiben besondere Bestimmungen vor- behalten. — Ist ein solcher Zehnten durch Verpachtung benutzt worden, so wird, wenn der Berechtigte darauf anträgt, der Pachtertrag, und insofern in den letz- ten zwanzig Jahren verschiedene Verpachtungen stattgefunden haben, der Durch- schnitt des Pachtertrages in diesem Zeitraum ohne Rücksicht auf Remission und Aussfälle der Ablösung zum Grunde gelegt. Ausgeschlossen hiervon bleiben je- doch diesenigen Zehnten, welche nicht während der letzten sechs Jahre ununterbro- chen verpachtet gewesen sind. Die Ermittelung des Werths der Leistungen erfolgt durch Kommissarien der Tilgungsanstalt; emstehen darüber, oder über das Recht selbst Sereitigkei- ten, welche in Göte nicht auszugleichen sind, so wird die Sache von dem Kom- arw der Tilgungsanstalt zum Spruche instruirt und von der General-Kom- mission mit Vorbehalt der gesetzlichen Rechtsmittel emschieden. (. 6. Die Schuldverschreibungen der Tilgungskasse, welche dem Berechtigken zu seiner Abfindung zu verabreichen sind (F. 3. Nr. 2.), werden auf jeden In- haber gestellt, und mit Vier vom Hundert in jährlichen Terminen verzinset. Zur allmdligen Abtragung dieser Schulden wird der Tilgungskasse jährlich Ein Pro- zent von dem Betrage der ausgegebenen Schuldverschreibungen aus der Staats= Kasse überwiesen werden. Diesem Fonds treten die Zinsenersparnisse von den daraus getilgten Kapitalien hinzu. Die Abtragung erfolgt nach dem Ermessen der Direktion, durch Ankauf der Schuldverschreibungen aus freier Hand, oder durch deren Verloosung nach dem Nennwerthe. In dem letztern Fall werdem die ausgelooseten Schuldverschreibungen durch eine dreimalige, in Zwischenräu- men eines Monats zu wiederholende Bekanntmachung in den Amts- und In- telligenzblattern der Provinz aufgerufen und sechs Monate nach dem Erscheinen der ersten Bekanntmachung am Orte der Tilgungskasse bezahlt. Wersäumnt der Inhaber die Erhebung des Kapitalbetrags, so verliert er mit dem Ablaufe der obigen Frist den Anspruch auf ferneren Zinsengenuß. — Dem Inhaber steht ein Kündigungsrecht gegen die Tilgungskasse niche zu. 8. 7. Mit den Schuldverschreibungen werden für je vierjaährige, von der Er- öffnung der Anstalt an zu berechnende Perioden, Zinskoupons für die in diesen Zeitraum fallenden Zinskermine ausgegeben, und solche beim Verfall des letzten Koupons, an dessen Inhaber, aufs neue für die nächste vierjdhrige Periode aus- gereicht. Die fälligen Koupons werden bei allen Scaaktskassen in der Provinz Westphalen in Zahlung angenommen; auch kann ihr Betrag bei den Regie= Tubrgaug 1826. (No. 1743.) Mm rungs-

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.