Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Kommunen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 43. Die Aufsicht über die Stadtverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 44. Die Landgemeinden. 159 bei den Aufsichtsbehörden sind in allen Instanzen innerhalb 2 Wochen anzubringen (§ 7 Z0). Unterläßt oder verweigert die Stadtgemeinde, die ihr gesetzlich ob- liegenden, von der Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Zuständigkeit festgestellten Leistungen auf den Haushaltsetat zu bringen oder außer- ordentlich zu genehmigen, so verfügt der Regierungspräsident unter Anführung der Gründe die Eintragung in den Etat (Zwangs- etati sierung) bezw. die Feststellung der außerordentlichen Ausgabe. Gegen diese Verfügung steht der Gemeinde die Klage beim OG. zu E 19 80). 8 44. Die Laudgemeinden. 7) 1. Geschichtliches und Allgemeines. Versuche zu einer organischen und einheitlichen Gestaltung des länd- lichen Gemeindeverfassungsrechts hängen mit der Vorschrift des Art. 105 der preuß. Vll. zusammen, welche dahin ging, daß die Vertretung und Verwaltung der Gemeinden, Kreise und Provinzen durch besondere Gesetze näher bestimmt werden soll. Es waltete dabei die Absicht ob, die Verschiedenheit der bis dahin be- standenen Gemeindeverfassungen durch eine einheitliche Ordnung zu be- seitigen und zwar auf einer der Selbstverwaltung Rechnung tragenden Grundlage. Die diesen Erfordernissen entsprechende Gemeindeordnung vom 11. März 1850 (GS. S. 213) gelangte nicht zur Ausführung, sondern wurde durch Gesetz vom 24. Mai 1853 (GS. S. 228, 238) wieder aufgehoben und damit der vordem vorhandene Zustand wiederherge- stellt. Eine neue gesetzliche Regelung erfolgte demnächst durch die beiden Gesetze, betr. die ländlichen Ortsobrigkeiten und die Land- gemeindeverfassungen in den 6 östlichen Provinzen der preußischen Monarchie vom 14. April 1856 (GS. S. 354, 359). Wichtige Punkte des Gemeindeverfassungsrechts, z. B. bezüglich der Voraus- setzungen des Erwerbes und des Verlustes des Gemeinderechtes, der Verpflichtungen der Gemeindeangehörigen und der Gemeindeglieder be- züglich des Gemeindeabgabewesens, der Abgrenzung der Befugnisse des Gemeindevorstandes und der Gemeindeversammlung, der Verbindung nachbarlich belegener Gemeinde= und Gutsbezirke behufs gemeinsamer Erfüllung kommunaler Aufgaben blieben ungeregelt. Eine umfassende und erschöpfende Kodifikation des Gemeindeverfassungsrechts geschah erft durch die Landgemeindeordnung für die 7 östlichen Provinzen vom 3. Juli 1891 (GS. S. 233), welche mit einzelnen Abänderungen auf Schleswig-Holstein durch Ges. vom 4. Juli 1892, auf Hessen-Nassau durch Ges. vom 4. August 1897 ausgedehnt wurde.“) 1) Literatur: Keil, Die LGO. (Freiburg i. B. u. Leipzig) 1896; Freytag, Die LGO. Breslau 1892; Hahn, LG. Berlin 1891; Genzmer, Die LG0. 2. Aufl. Berlin 1900; Schön, Recht der Kommunalverbände in Preußen. Leipzig 1897; v. Brauchitsch, Preuß. Verwaltungsgesetze. Bd. 8 (16. Aufl.) Berlin 1993 S. 131 ff. *) Außerdem gelten für die Rheinprovinz die GO. v. 23. Juli 1845 und 15. Mai 1856, für Westfalen v. 19. März 1856. Bei den übrigen neu einver- leibten Landesteilen gelten die bei ihrer Einverleibung dort vorgefundenen GO. fort.

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