Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Verfassung des preußischen Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 1. Geschichte der preußischen Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

2 1. Buch. Verfassung des preußischen Staates. eine den Wünschen der Krone geneigte Zweite Kammer geschaffen wurde. Aus den Beratungen beider Kammern ging sodann der Verfassungsentwurf an die Krone hervor. Die Regierung legte den Kammern mit wenigen Abänderungen und Modifikationen den Verfassungsentwurf vor, welcher demnächst im wesentlichen die Zustimmung der damaligen Kammern fand. Die solchergestalt revidierte Verfassungsurkunde wurde vom Könige unter dem 31. Januar 1850 genehmigt und als Ver- fassungsurkunde für den preußischen Staat in der preuß. GS. Nr. 3. S. 17 verkündet. Rechtlich stellt sich die preußische Verfassungsurkunde als das Staats- grundgesetz „die Kodifikation der auf die konstitutionellen Einrichtungen bezüglichen Rechtsnormen“ (Hübler) dar, welches durch Vereinbarung zwischen dem Könige und den das preußische Volk vertretenden beiden Kammern zustande gekommen ist. Gleichwohl ist der Schwerpunkt der Staatsgewalt in Preußen bei der Krone und deren jeweiligen Träger verblieben. Das Volk nimmt daher nur an den Rechten teil, die ihm vom Könige ausdrücklich zugestanden sind. (Vgl. auch Reincke, Verf. des Deutsch. R. 1906 S. 147 f.) Anderseits stehen dem König noch alle Befugnisse zu, welche ihm nicht ausdrücklich durch die Verfassung entzogen sind. (Val Arndt, Verordnungsrecht S. 64 ff., ferner in Hirths Ann. 1886 S. 310 ff., Zorn, ebendas. 1885 S. 301 ..) Durch die Verfassung ist Preußen in die Reihe der konstitutionellen Staaten eingetreten, indem nunmehr das Staatshaupt in seiner Regierungstätigkeit beschränkt ist und für die wichtigsten Regierungshandlungen der aktiven Teilnahme der Vertreter des Volkes (der Kammern) bedarf. - Soweit die Verfassung keine Normen enthält, gilt noch das alte Recht. (Art. 26, 108, 110, 112.) Die Verfassung enthält daher nicht das ganze Staatsrecht. 8 2. Die preußische Verfassung. Übersicht. Die preußische Verfassungsurkunde zerfällt in 119 Artikel, welche in 9 Titeln und in den „Allgemeinen Bestimmungen“, sowie den Übergangsbeftimmungen enthalten sind. Die einzelnen Titel lauten: Titel : Vom Staatsgebiete Art. 1 u. 2. Titel 1# Von den Rechten der Preußen. Art. 3 —42. Titel III: Vom Könige. Art. 43—59. Titel IV: Von den Ministern. Art. 60 u. 61. Titel V: Vom Landtage. Art. 62—85. Titel VI: Von der richterlichen Gewalt. Art. 86—97. Titel VII: Von den nicht zum Richterstande gehörigen Staats- beamten. Art. 98. Titel VIII: Von den Finanzen. Art. 99—104. Titel IX: Von den Gemeinde-, Kreis-, Bezirks= und Provinzial- verbänden. Art. 105. Allgemeine Bestimmungen. Art. 106—111. Übergangsbestimmungen. Art. 112—119.

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