Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1871.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: bgbl_1877

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1877.

Shelfmark:: rgbl_1877

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1185.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78.

Volume count:: 1185

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Besoldungs-Etat für das Reichsbank-Direktorium auf die Zeit vom 1. April 1877 bis Ende März 1878.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 29* — Muster 4. (G. V. z. 88.) Einreichungstermine: desstaat: Bundesk 15. Juli !*2rk“° . Oktober, Verwaltungsbezirk: 15. Januar, 1— " 15. Mai. Uebersicht der Einnahme an Verbrauchsabgabe für Branntwein und Zuschlag. 1. bis . Miertel des Rechnungsjahrs 19 Anleitung zum Gebrauche. Die in den Spalten 3 bis 10 anzusetzenden Beträge umfassen den jedesmal abgelaufenen Theil des Rechnungs- jahrs, also z. B. in der Uebersicht für das 1. bis 3. Viertel die Soll-Einnahme u. s. w. für April bis einschließlich Dezember. In der Spalte 3 sind die von den Brennereien nach den Abnahmebüchern und Abfindungsbüchern erzeugten Alkoholmengen in Hektolitern und Litern anzugeben. Die zur Berichtigung der Angaben in den Uebersichten für das Vorjahr und frühere Jahre elwa zue- oder abzusetzenden Alkoholmengen sind unter der Menge des im laufenden Rechnungsjahr erzeuglen Alkohols besonders labzusetzende Mengen mit rother Tinte) ersichtlich zu machen. Zur Soll-Einnahme für das 4. Viertel jedes Rechnungsjahrs gehören auch diejenigen bis Ende März fälligen Abgabenbeträge, welche ausnahmsweise erst im Monat April bei den Hebestellen zur Anschreibung kommen. In der Spalte 4 sind die Beträge anzusetzen, welche sich ergeben, wenn von dem Soll der Verbrauchsabgabe nach den Einnahmebüchern (Spalte 4) der Betrag der bei den Steuerstellen des Verwaltungsbezirks auf Brannt- weinstener aller Art in Anrechnung gekommenen Kontingentscheine (siehe Seite 4 Spalte 5) abgesetzt wird. In der Spalte 7 sind die in dem abgelaufenen Theile des Rechnungsjahrs wirklich gezahlten oder auf Brannt- weinsteuer aller Art angerechneten Beträge an Verbrauchsabgabenvergütung für ausgessürte Branntweinfabrikate, zu deren Herstellung im freien Verkehre befindlicher Branntwein verwendet worden ist, in Uebereinstimmung mit den Verwaltungsabschlüssen anzugeben. In der Spalte 9 werden diejenigen Beträge nachgewiesen, welche entweder jofort oder noch vor Ablauf der betreffenden Vierteljahre eingezahlt sind (nach §. 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 1871 auch elwaige Rückstände). Diesen Beträgen treten hinzu: a) die in den einzelnen Vierteljahren augeschriebenen, aber noch innerhalb derselben Vierteljahre (für das 4. Viertel des Rechnungsjahrs bis zum 31. März) abgelösten Kredite: b) die aufgekommenen Nacherhebungen. Dagegen sind die Erstattungen für unrichtige Erhebungen u. s. w., der Belrag der auf Branntweinsteuer aller Art in Anrechnung gekommenen Konkingentscheine und die Ausfuhrvergütungen davon abzusetzen. In der Spalte 10 sind die nach Ablauf des Vierteljahrs der Anschreibung eingezahllen oder fällig gewordenen (wenn auch noch nicht eingezahlten) Kredite nachzuweisen. « In den Spalten 11 und 12 ist die Summe der noch ausstehenden (nicht fälligen) Kredite nach Maßgabe ihrer Fälligkeit zu zerlegen. 14 Die Spalte 13 dient zur Abwickelung der aus dem vorigen Rechnungsjahr übernommenen Kredite. I1. Die Spalten 156 und 16 werden nur in den Schlußsfummen ausgegüllt. Die Spalte 5 aus der letzten Seite ist auf Grund der von den Hauptämtern des Verwaltungsbezirks auf- gestellten Nachweisungen der in Anrechnung gebrachten Kontingentscheine, die Spalte 7 daselbst, soweit darin die Beträge der in anderen Direktivbezirken angerechneten Kontingentscheine anzugeben sind, auf Grund der von den betreffenden Direktivbebörden mitgetheillen Nachweisungen der dorltigen Hauptämter auszufüllen.

Contents: Reichs-Gesetzblatt. 1871. (5)

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