Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Poschinger, Heinrich von

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 2

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Allgemeine Uebersicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 111 — Sonderinteressen bezeichnen möchte, und wir halten diesem Berufe des Bundes- rats gerade das Wort „Bundesrat für entsprechend, während wir befürchtet haben, durch das Wort Reichsrat die staatsrechtliche Stellung dieser Korporation zu verdunkeln und nicht mit dem richtigen Namen zu bezeichnen." Das Gegengewicht gegen die Gefahren des allgemeinen Stimmrechts sollte nach der Ansicht Bismarcks nicht in der Einführung des Zweikammersystems gesucht werden. Das haben wir im Bundesrate. „Ich weiß nicht“ — führte Bismarck in einer hochbedeutsamen Rede vom 19. April 1871 aus — „was die Herren bewegt, den Bundesrat in den gesetzgebenden Faktoren nicht mitzuzählen; die Verfassung weist ihm die volle Gleichberechtigung an, und wenn ich sage, er wiegt schwerer als ein gewöhnliches erstes Haus, so ist das, weil er zugleich ein Staatenhaus im vollsten Sinne des Wortes ist, in viel berechtigterem Sinne, als was man gewöhnlich Staatenhaus nennt, was zum Beispiel in der Erfurter Verfassung Staatenhaus genannt wurde. Dort stimmte im Staatenhaus nicht der Staat, sondern das Individuum ab; es war jemand ernannt worden — ich weiß nicht, ob auf Lebenszeit oder auf limitirte Dauer —, aber ich erinnere mich genau, er stimmte nicht nach Instruktionen, sondern nach seiner Ueberzeugung ab. So leicht wiegen die Stimmen im Bundesrate nicht; da stimmt nicht der Freiherr v. Friesen, sondern das Königreich Sachsen stimmt durch ihn; nach seiner Instruktion gibt er ein Votum ab, was sorgfältig destillirt ist aus all den Kräften, die zum öffentlichen Leben in Sachsen mitwirken; in dem Votum ist die Diagonale aller der Kräfte enthalten, die in Sachsen thätig sind, um das Staatswesen zu bilden; es ist das Votum der sächsischen Krone, modifizirt durch die Einflüsse der sächsischen Landesvertretung, vor welcher das sächsische Ministerium für die Vota, welche es im Bundesrat abgeben läßt, verantwortlich ist. Es ist also recht eigentlich das Votum eines Staates, ein Votum in einem Staatenhaus. Analog ist es — ich habe Ihnen dies Beispiel von Sachsen nur genannt — in den Hansestädten, in den republikanischen Gliedern: es ist das ganze Gewicht der Bevölkerung einer reichen, großen, mächtigen, intelligenten Handelsstadt, was sich Ihnen in dem Votum der Stadt Hamburg im Bundes- rat darstellt, und nicht das Votum eines Hamburgers, der nach seiner persön- lichen Ueberzeugung so oder so votiren kann; die Vota im Bundesrat nehmen für sich die Achtung in Anspruch, die man dem gesamten Staatswesen eines der Bundesglieder schuldig ist. Und das halte ich für außerordentlich schwer- wiegend, und diese Bedeutung macht sich unbewußt ja in uns längst fühlbar. Einem Votum von fünfundzwanzig einzelnen Herren würden Sie nicht das Ansehen beimessen, dessen der Bundesrat sich glücklicherweise erfreut; aber dem Votum von fünfundzwanzig Staaten, wo jeder der Herren hier einem derselben angehört, und von lauter Staaten, die sich einer freien parlamentarischen Ver- fassung erfreuen, wo die Abstimmungen der einzelnen recht eigentlich den Aus- druck der Gesamtheit dessen, was man früher sagte, Völker, jetzt will ich nur

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