Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 11. Finanzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 252 — Thalern für die Zentralverwaltung und für die Verwaltungszweige, welche sämtlichen Bundesstaaten gemeinschaftlich sind, also auch für die Post- und Telegraphenverwaltung in Elsaß-Lothringen, und außerdem eines besonderen Betriebssonds von 1750000 Thalern für die Post= und Telegraphenverwaltung. Den Betriebsfonds für die Militärverwaltung anlangend, liegen die Verhältnisse so: Die Ausgaben für diese Verwaltung sind in den verschiedenen Monaten verschieden, in den ersten und letzten Monaten des Jahres stärker als in den Monaten Mai bis Oktober, und die hierbei ob- waltenden Verhältnisse sind andere als diejenigen, auf welchen die Einnahmen der Reichskasse beruhen. Die Militärverwaltung bedarf in den ersten vier Monaten eines Zuschusses gegenüber den gleichzeitigen Einnahmen an Zöllen, Verbrauchssteuern und Matrikularbeiträgen, und wenn auch dieser Bedarf in den nächsten Monaten seinen Ausgleich findet, so muß er doch in Höhe von 8 Millionen Thalern zunächst vorschußweise aufgebracht werden. Indessen handelt es sich danach doch nur darum, eine finanzielle Reserve herzustellen, welche die Reichskasse der Notwendigkeit überhebt, in den ersten vier Monaten an Matri- kularbeiträgen einen Mehrbetrag bis fast 8 Millionen Thaler über den Monats- durchschnitt einzuziehen. Diese Reserve braucht nicht in baren Mitteln aufgebracht zu werden; eine solche Summe würde das ganze Jahr hindurch Zinsen kosten, während der Bedarf nur wenige Monate anhält. Es wird vielmehr zur Ausgleichung der vorübergehenden Unregelmäßigkeit in dem Zusammentreffen der Einnahmen und Ausgaben genügen, wenn mit der Feststellung des Etats zugleich für den Reichskanzler die Ermächtigung verbunden wird, kurzfristige Schatzanweisungen, die nur nach Bedarf ausgegeben werden und nur so lange eine Zinsausgabe veranlassen, als ein Bedarf vorhanden ist, bis zu einer ge- wissen Maximalhöhe auszugeben. Die Abbürdung der Zoll= und Steuerkredite, meinte die Vorlage, konnte durch entsprechende Bestimmungen im Etatsgesetze, die Errichtung des Betriebs- fonds der Reichskasse ebenfalls im Etat pro 1872 durch Ueberweisung von 3 750 000 Thalern aus den Kontributionsgeldern geregelt werden. #) 12. Elsaß-lothringische Angelegenheiten. Die wichtigste unter allen die Reichslande betreffenden Vorlagen war der von Bismarck vorgelegte Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vereinigung von Elsaß-Lothringen mit dem Deutschen Reich. 2) Sein Inhalt 1) Ueber die Anträge Preußens, Bayerns und Württembergs, betreffend die Behandlung gewisser von einem Ort auf einen andern ausgestellten Anweisungen als Platzanweisungen, vgl. die „National-Zeitung“ Nr. 285 vom 22. Juni 1871. 2) Der Wortlaut des ursprünglichen Entwurfs findet sich abgedruckt in der „National- Zeitung“ Nr. 159 vom 3. April 1871; Kritiken desselben Nr. 161 vom 4. April 1871, Nr. 164 vom 6. April 1871, Nr. 199 vom 28. April 1871.

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