Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Mädchengymnasien - Mutung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

168 Münzgesetz des Reichs bzw. der Reichsbank den Wert der ein= tschoun, eingehenden nachgemachten, verfälschten sendenden Kasse zur Aushändigung an den Ein- oder icht mehr umlaufsfähigen Reichsmünzen, zahler zuzusenden, die Münzstücke und die Scheine aber, sofern sie zum Umlauf nicht ge- eignet sind, zur Einziehung zu bringen, im Falle der Unechtheit dagegen das Falschstück an die ein- sendende Kasse zurückzugeben, damit diese mit ihm ebenso verfährt, als wenn es als Falschstück von den Kassenbeamten ohne weiteres erkannt worden wäre. Durch gewaltsame oder gesetz- widrige Beschädigung am Gewicht verringerte echte Reichsmünzen (St G B. § 150) sind von den Reichs= und Landeskassen gleichfalls anzuhalten. Liegt der Verdacht eines Münzvergehens vor, so ist in der soeben gedachten Weise zu verfahren. Liegt ein solcher Verdacht nicht vor, so ist das Münzstück durch Zerschlagen oder Einschneiden für den Umlauf unbrauchbar zu machen und als- dann dem Einzahler zurückzugeben. Reichsgold- münzen, welche infolge längerer Zirkulation und Abnutzung am Gewicht so viel eingebüßt haben, daß sie das Passiergewicht nicht mehr erreichen, sowie Reichs-Silber-, Nickel- und Kupfermünzen, welche infolge längerer Zirkulation und Ab- nutzung an Gewicht oder Erkennbarkeit erheblich eingebüßt haben, sind von allen Reichs= und Lan- deskassen zum vollen Werte anzunehmen und in der Weise für Rechnung des Reiches einzu- ziehen, daß sie den dazu bestimmten Sammel- stellen der Reichshauptkasse und den Oberpost- kassen, in Preußen der Generalstaatskasse und den Regierungs= bzw. Bezirkshauptkassen, zuge führt werden. Die Sammelstellen haben die Münzen, sobald sich ein angemessener Betrag angesammelt hat, kassenmäßig verpackt und bezeichnet dem Münzmetalldepot des Reichs bei der kgl. preuß. Münzstätte zu Berlin gegen Anerkenntnis ein- zusenden und den Wert des Anerkenntnisses der eichshauptkasse in Aufrechnung zu bringen. Bei Zahlungen angebotene beschädigte oder unbrauchbar gewordene (einschließlich der geklebten und der beschmutzten) Reichs- kassenscheine, deren Umtauschfähigkeit zweifel- los ist, haben sämtliche Reichs= und Landeskassen anzunehmen, aber nicht wieder auszugeben, son- ( dern an die obengenannten Sammelstellen abzu- führen. Solche Reichskassenscheine sind, außer von der Reichshauptkasse, auch von den übrigen Sammelstellen gegen umlaufsfähige Reichs- kassenscheine oder bares Geld umzutauschen. Auf Reichskassenscheine, deren Umlaufsfähigkeit zwei- felhaft oder deren Ersatz nach § 6 des G. vom 30. April 1874 (ReBl. 40) dem Ermessen der Reichsschuldenverwaltung überlassen ist, finden die vorstehenden Bestimmungen keine Anwen- dung, vielmehr ist der Einlieferer solcher Scheine mit dem Antrag auf Ersatz an die Reichsschulden- verwaltung zu verweisen. Weiter enthalten die Bestimmungen des BR. noch Anordnungen, be- treffend die in Untersuchungs= oder Ermitt- lungsverfahren wegen Fälschung oder Nach- ahmung von Reichskassenscheinen und Reichs- banknoten durch die Justiz= oder Polizeibehörden zu machenden Mitteilungen und die Portofreiheit der Postsendungen in Ausführung der Bestim- mungen. Vgl. auch die Bestimmungen des Aus- das kl. lassen (RBl. 909). 1 Reichskassenscheine und Reichsbanknoten vom 6. Febr. 1905 (Reichsanzeiger Nr. 41 vom 16. Febr. 1905), welche sich im wesentlichen den Bestimmungen für das Reichsgebiet anschließen. Wegen der Einholung von Gutachten bei Münz- verbrechen und Münzvergehen vgl. den § 92 St PO. und das Zirkular über das Verfahren. bei Requisitionen der kgl. Münzdirektion in betreff der Begutachtung der Falschheit von Münzen vom 29. März 1881 (Ml. 87), und wegen der Mitteilungen über Münzverbrechen an die kgl. Hauptverwaltung der Staatsschulden bzw. an Polizeipräsidium in Berlin das Zirk. vom 5. Nov. 1876 (Ml. 1877, 13) und die Allg Bf. vom 29. April 1886 (JMBl. 105). Auf Grund des § 14 des Münzgesetzes vom 1. Juni 1909 (RBl. 507), s. Münzgesetz, hat der BR. am 23. Juni 1910 münzpolizeiliche Vorschriften mit Strafandrohungen er- Über das polizeiliche Ein- schreiten gegen den Vertrieb münzähnlicher Fabrikate s. O## G. 18, 406. Münzgesetz. Nachdem bereits das G., betr. die Ausprägung von Reichsgoldmünzen, v om 4. Dez. 1871 (Röl. 404) die Ausprägung von Gold- münzen mit allgemeinem Annahmezwang neben der beibehaltenen Landesmünze und damit die Silber= durch die Doppelwährung ersetzt hatte (ogl. Geld, Goldwährung, Währung, Doppelwährung), erfolgte durch das Münzgesetz vom 9. Juli 1873 (RBl. 233) der Übergang zu der, allerdings infolge Beibe- haltung der Taler und zunächst auch der Doppel- taler als vollgültiges Zahlungsmittel (s. unten) vorerst nur „hinkenden“ Goldwährung (s. Gold- währung). Auf Grund der in dem M. vor- behaltenen Kais V. vom 22. Sept. 1875 (Rl. 303) trat am 1. Jan. 1876 im ganzen Reichs- gebiet die Reichsgoldwährung mit der Rech- nungseinheit der Mark in Kraft. Andere als Gold--, nämlich Silber-, Nickel= und Kupfer- münzen sind nur als Scheidemünzen (s. d.) in begrenzter Menge, auf den Kopf der Bevölkerung bis zu 10, nach der Novelle zum M. vom 1. Juni 1900 (Rl. 250) 15 .K Silber- und 2 ½ A Nickel- und Kupfermünzen, und mit Annahmezwang für Silbermünzen bis zu 20, für Nickel= und Kupfermünzen bis zu 1 4 auszu- prägen. Für die Reichssilbermünzen waren bis- herige grobe (Kurant-) Landessilbermünzen in entsprechendem Werte einzuziehen. Schon bis zum 1. Jan. 1876 vollständig einzuziehen waren. von den Landes scheide münzen 1. die nicht auf Talerwährung lautenden mit gewissen Aus- nahmen, 2. die auf der Zwölfteilung des Gro- schens beruhenden Zwei= und Vierpfennigstücke, 3. die auf der Talerwährung, aber auf einer an- dern Einteilung des Talers als in 30 Groschen be- ruhenden mit Ausnahme der 1/12 Tlr. Die Außer- kurssetzung der übrigen Landeskurant= und Scheidemünzen war dem B. vorbehalten und von ihm in den Jahren 1873—1875 durch verschie- dene Bekanntmachungen erfolgt; nur die Ver- einsdoppel-- und Vereinstaler österreichischen Ge- wärtigen Amtes (Kolonialabteilung) über die präges sind erst später (G. vom 28. Febr. 1892 — Behandlung der bei den amtlichen Kassen der G#Bl. 315 — und Bek. vom 8. Nov. 1900 — Schutzgebiete, außer Deutsch-Ostafrika und Kiau- NRGl. 1013) außer Kurs gesetzt, und die Ein-

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.