Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Mädchengymnasien - Mutung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Musiker — Musterung die Verpflichtung auferlegt werden, die beab- sichtigten Aufführungen der Polizeibehörde vor- her schriftlich anzuzeigen, KGJ. 9, 183, und für die Aufführungen eine bestimmte Zeit festgesetzt werden, KGJ. 14, 272; 15, 338. S. auch KGJ. 32 C10. Es ist zulässig, daß der Magistrat in Ver- tretung der Stadtgemeinde als juristische Person und im Interesse der Anlieger des Restaurations- lokals mit dessen Inhaber unter dessen Zustim- mung eine privatrechtliche Verpflichtung zur jedesmaligen Einholung der Erlaubnis zur Ab- haltung von öffentlichen instrumentalen Vor- trägen vereinbart. Eine solche Vereinbarung ver- stößt weder gegen die Gewerbeordnung noch gegen die guten Sitten; Rz. 53, 186. Das gewerbsmäßige Darbieten von M. jeder Art ohne höheres Kunstinteresse von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen bedarf in allen Fällen der Erlaubnis der Ortspolizeibehörde (s. Ambulanter Ge- werbebetriebllI,1, Gewerbebetrieb im Umherziehen III, 5, Marktver- kehr II). Gegen die Versagung der Zurück- ziehung der Erlaubnis greifen die §8 127 ff. LVG. Platz (Erl. vom 29. Aug. 1910 — HMl. 485). Zum Darbieten von M. ohne höheres Kunstinteresse im Umherziehen bedarf es auch für den Marktverkehr eines Wandergewerbe- scheines (GewO. § 55 Abs. 1 Ziff. 4, Abs. 2). Der Wandergewerbeschein muß versagt werden, so- bald der den Verhältnissen des Regierungsbezir- kes entsprechenden Anzahl von Personen Wander- gewerbescheine erteilt oder ausgedehnt sind (GewO. 8§ 57 Ziff. 5). Das gleiche gilt für die Ausdehnung (Gew. 8 60 Abs. 2). Der Wander- gewerbeschein gewährt die Befugnis zum Ge- werbebetrieb in einem anderen Regierungsbezirke nur dann, wenn der für diesen Bezirk zuständige BezA. ihn auf diesen ausgedehnt hat; er kann auf kürzere Dauer als ein Kalenderjahr und auf bestimmte Tage des Kalenderjahres ausgestellt und ausgedehnt werden (GewO. § 60 Abs. 2). Wenn mehrere gemeinsam im Umherziehen M. darbieten wollen, so erhalten sie einen gemein- samen Wandergewerbeschein (s. Gewerbe- betrieb im Umherziehen IV 4; Ausf- Anw. z. GewO. vom 1. Mai 1904— HMl. 123 Ziff. 68 Abs. 2). Die Vorschriften über die Sonn- tagsruhe im Gewerbebetriebe (s. d. IV) und über die Beschäftigung von Arbeiterinnen (s. d.) und jugend- lichen Arbeitern (s. d.) finden auf M. keine An- wendung (GewO. 898 105 i, 154 Abs. 1 Ziff. 3). Bezüglich der Stempelpflichtigkeit von Genehmi- ungen zur Veranstaltung von Musikaufführungen . Lustbarkeiten II. Musiker. Der Gewerbebetrieb der M. fällt nur dann unter die GewO., wenn bei der Ver- anstaltung der Musikaufführungen (s. d.) ein höheres Kunstinteresse (s. d.) nicht obwaltet (Erl. vom 18. Juli 1907 — Mhl. 263). Von dem gleichen Gesichtspunkte ist bei Anwendung der Krankenversicherung und Invalidenversicherung auszugehen (Erl. vom 14. Jan. 1892 — MBl. 46 — Anl. des RVA. vom 6. Dez. 1905 — Ag. 1905, 613 — O. 37, 378; KG. vom 8. März 1907 — Arbeiterversorgung 1907, 631). M., die auf Teilung spielen, sind selbständige Gewerbe- treibende. Im übrigen s. Musikauffüh- rungen. 171 Muster und Modelle s. Modelle, Ge- brauchsmuster. Muster von Waren in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geeignet sind oder unter amtlicher Uberwachung in einen Zustand versetzt werden, der sie nur zum Gebrauch als solche geeignet macht, sind ohne Rücksicht auf ihren Ursprung oder ihren Verbleib im Inlande zollfrei (Zoll TG. § 6 Nr. 10 und Anleitung dazu, s. Anl.). Andere M. genießen Zollfreiheit in der Regel nur, wenn sie aus= und wiederein- geführt oder von Handlungsreisenden ein= und wieder ausgeführt werden (V.3G. § 113 und ver- tragsmäßige Abmachungen). Die amtliche Über- wachung der Ein= und Ausfuhr erfolgt an der Hand eines von dem Handlungsreisenden zu lösenden Musterpasses. S. auch Postge- bühren I. Musterbleiche. Die M. in Sohlingen bei Uslar war im Jahre 1829 zu dem Zwecke ge- gründet, um die Kenntnis und Anwendung einer guten Bleichweise im Interesse der Leinenindu- strie zu verbreiten. Sie war eine Staatsanstalt und ist am 1. März 1910 eingegangen. Musterordnungen, Mustersatzungen, Muster- statuten u. dgl. K. Normalstatuten. Musterrolle ist die Verhandlung, die das See- mannsamt (s. d.) über die Anmusterung (s. d.) der Schiffsmannschaft (s. d.) aufnimmt und aus- fertigt. Die Ausfertigung erfolgt stets auf Grund der ersten Musterungsverhandlung; wird ein Teil der Schiffsmannschaft in einer späteren Ver- handlung angemustert (Nachmusterung, s. d.), so wird diese Musterung in die M. eingetragen. Jedes Schiff darf nur mit einer M. versehen sein. Das Muster für die M. hat der BR. fest- gestellt (R Bek. vom 20. März 1903— ZB.. 120). Die M. muß sich während der. Reise an Bord befinden; auf Erfordern ist sie dem Seemanns- amte vorzulegen. Die Abmusterung (s. d.) wird vom Seemannsamt in der M. vermerkt. Die M. sowie der etwaige Auszug sind nach Beendigung der Reise oder derjenigen Zeit, auf welche die als M. ausgefertigte Anmusterungsverhandlung sich bezieht, dem Seemannsamte, vor welchem abgemustert worden ist, zu überliefern. Die Kosten der Ausfertigung der M. trägt der Reeder nach Maßgabe des vom Bh. festgesetzten Kosten- tarifs (R# Bek. vom 22. Febr. 1873 — 3Z l. 62, vom 24. Nov. 1885 — ZBl. 525 — und vom 17. Nov. 1899 — ZBl. 395; Seemannsordnung vom 2. Juni 1902 — ReBl. 175 — §§F. 16 ff.; Dienstanw. für die preuß. Musterungsbehörden. vom 21. März 1903.— HMl. 95 — Ziff. 24 ff.). Musterschutz s. Gebrauchsmuster. Musterung. I. M. (militärische) ist der- jenige Teil des Heeresergänzungsgeschäftes, in welchem die Militärpflichtigen der Ersatzkom- mission einzeln vorgestellt und von dieser ge- mustert werden (Wehr O. 88 63 ff.; s. Militär- ersatzwesen II und Reichskriegs- marine III). II. M. im Seewesen ist die Mitwirkung des Seemannsamts bei Abschluß oder Auf- hebung des Heuervertrags (s. d.). Der Ausdruck „Musterung" umfaßt sowohl die Anmusterung (s. d.), mag dieselbe der Ausfertigung der Muster- rolle vorausgehen oder nachfolgen (Nachmuste- rung, s. d.) als auch die Abmusterung (s. d.).

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