Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Nachbarhilfe - Notwehr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Naturalisation — Naturalleistungsgesetz Naturalisation f. keit II A2. Naturalisationsurkunden. Für N. mit Aus- nahme derjenigen, welche für im Reichsdienst angestellte Ausländer angefertigt werden, ist nach TSt. 43 LSt G. ein Stempel von 150 .4 zu entrichten, welcher im Falle bescheinigter Be- dürftigkeit bis auf 5 K herabgesetzt werden kann. Aufnahmeurkunden sind kostenfrei (s. hierzu Staatsangehörigkeit IIA 2.#a und b). Naturalleistungen im weiteren Sinne sind alle in Gegenständen, mit Ausnahme von Geld, oder in Arbeit bestehenden Leistungen, welche ein öffentlichrechtlicher Verband von den ihm durch persönliche oder sächliche Beziehungen. Angehörigen kraft öffentlichen Rechtes fordert, im engeren Sinne nur die in der Lieferung von Gegenständen bestehenden N. (vgl. Natural- dienste). — Im Sinne der Arbeiterver- sicherung gelten N. als Gehalt oder Lohn; ihr Durchschnittswert wird von der unteren Verwaltungsbehörde (s. d.) festgesetzt (KVG. 8 1 Abs. 4: GUu W. 8§ 6; LuVG. 8§ 5; BuG. § 9; Inv W. 8§ 3); s. auch Su# G. § 10. Durch statutarische Bestimmung einer Ge- meinde oder eines weiteren Kommunalverbandes (s. Kommunalverbände, weitere) oder durch Vorschriften der Ausführungsbehörde kann, sofern nach Herkommen der Lohn der in land= oder forstwirtschaftlichen Betrieben beschäf- tigten Arbeiter ganz oder zum Teil in Form von N. gewährt wird, bestimmt werden, daß den- jenigen im Bezirke wohnenden Rentenemp- fängern, welche als land= oder forstwirtschaftliche Arbeiter ihren Lohn ganz oder zum Teil in Form von N. bezogen haben, die Unfall-, Invaliden= oder Altersrente in dieser Form gewährt wird. Der Wert der N. wird nach Durchschnittspreisen, die vom Regierungspräsidenten festgesetzt sind, in Ansatz gebracht. Die statutarischen Bestimmungen bedürfen seiner Genehmigung (Inv WG. 8§ 24; Staatsangehörig- Lu. 8 26). Naturalleistungsgesetz. I. Wie die bewaffnete Macht berechtigt ist, im Mobilmachungsfalle für Kriegszwecke andie Bevölkerung bestimmte Anforderungen zu stellen, und diese verpflichtet ist, den an sie gestellten Anforderungen zu ge- nügen, so ist die bewaffnete Macht auch im Frieden zur Forderung bestimmter Lei- stungen und Lieferungen berechtigt und die Be- völkerung zu ihrer Erfüllung verpflichtet. So- weit es sich dabei um räumliche Unter- bringung handelt, ist die Regelung der betreffen- den Rechte und Pflichten durch das Quartier- leistungsgesetz (s. d.) vom 25. Juni 1868 (BGBl. 523) erfolgt, während die Regelung in bezug auf anderweite Leistungen und Lieferungen sich in dem G. über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frie- den (Naturalleistungsgesetz) vom 13. Febr. 1875 (RBl. 52) findet. Dieses letztere Gesetz hat durch Art. II des G. vom 21. Juni 1887 (RBl. 245), sowie das G. vom 24. Mai 1898 (R#Bl. 357) Abänderungen erfahren und ist auf Grund der im Art. IV des letztgedachten Gesetzes erteilten Ermächtigung durch RKek. vom 24. Mai 1898 (Rol. 360) in neuer Fassung veröffentlicht wor- den. Weitere, die Vergütungssätze für Natural- verpflegung betreffende Anderungen sind durch 183 G. vom 9. Juni 1906 (RBl. 735) herbeigeführt worden. Zum N. ist die AusfV. vom 13. Juli 1898 (Rö l. 921), abgeändert durch V. vom 10. Juli 1904, 16. Juli 1906, 6. Aug. 1907, 27. Mai 1909 (RBl. 301 bzw. 855, 417 u. 470) ergangen. II. Das N. greift Platz, soweit das Kriegs- leistungsgesetz und das Tuartierleistungsgesetz nicht Anwendung finden. Im allgemeinen gilt auch hier der Grundsatz, daß die Leistungen, so- fern es sich nicht um solche Bedürfnisse handelt, die nur durch unmittelbare Inanspruchnahme zu befriedigen sind, nur insoweit gefordert werden können, als es nicht gelingt, rechtzeitig den Bedarf auf andere Weise und zu ange- messenen Preisen zu decken (s. 8§ 3—5). III. Gefordert können werden allgemein: a) Vorspann (Fuhrwerke, Gespann, Ge- spannführer) für die auf Märschen, im Biwak oder Lager befindlichen oder vorübergehend einquartierten Truppen. Zur Leistung sind alle Besitzer von Zugtieren und Wagen mit be- stimmten Ausnahmen — Mitglieder der regie- renden Familien betreffs der für ihren Hof- halt bestimmten Wagen und Pferde, Gesandte, Staats- und Privatgestüte, Offiziere, Geistliche, Arzte und Tierärzte für Berufsfuhrwerk, Post- halter — verpflichtet, jedoch sollen zunächst die- jenigen herangezogen werden, welche aus dem Vermieten ihrer Tiere und Fuhrwerke oder dem Betriebe des Fuhrwesens ein Gewerbe machen (§ 3 des G.); b) Naturalver- pflegung durch die Duartiergeber für die auf Märschen, sowie zu Ubungszwecken oder zu anderen Zwecken vorübergehend außerhalb der Garnison befindlichen Truppenteile, im letzteren Falle in der Regel nicht über fünf Tage, und auch nicht in engen Quartieren (§ 4 des G.); c) u- rage für die Reitpferde und Zugtiere der auf Märschen befindlichen oder vorübergehend ein- quartierten Truppenteile, sofern letztere mit Ver- pflegung einquartiert werden und am Unter- kunftsorte Magazine oder Lieferungsunterneh- mer der Militärverwaltung nicht vorhanden sind (für berittene Truppen jedoch, außer auf Mär- schen, nur mit Zustimmung der Kommunalauf- sichtsbehörde). Zur Hergabe der Furage sind alle Besitzer von Furagebeständen verpflichtet (8§ 5 des G.). Außerdem können noch gefordert wer- den d) Stellung von Schiffsfahr- zeugen für die kais. Marine durch die Be- sitzer bicher Fahrzeuge (§ 10 des G.); e) Her- gabe der Benutzung von Grundstücken zu Truppenübungen, wovon jedoch bei kulti- vierten Grundstücken die Ortsbehörden zur Kenntlichmachung besonders zu schonender Län- dereien vorher zu benachrichtigen sind:; Brun- nen und Tränken, Schmieden für marschierende, kantonierende, biwakierende und übende Truppen (§5 11—13 des G.); k) Be- förderung der Truppenteile durch die Eisenbahnverwaltungen nach Maß- gabe eines vom BR. zu erlassenden und von Zeit zu Zeit zu revidierenden Tarifs (5 15; vgl. RV. Art. 47). IV. Die Inanspruchnahme der Na- turalleistungen erfolgt auf Requisition der Mili- tärbehörde innerhalb der beteiligten Gemeinde- und Gutsbezirke im ganzen durch die Zivilbe-

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