Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Obdachlosigkeit - Ostmarkenzulage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

202 einandersetzungsangelegenheiten von unwesent- licher Bedeutung übertragen. l Oberlandstallmeister s. Gestütwesen. seine besondere Oberlandstallmeister — Oberpräsidenten ganges und hat sich nicht auf das Detail der Verwaltung zu erstrecken (§ 4); dagegen hat er Aufmerksamkeit der Dienst- Oberlehrer s. Gymnasiallehrer (Vor= führung und Lauterkeit der Beamten zuzu- bildung, amtliche Stellung) IV. Obermilitärprüfungskommission in Berlin zer- fällt in zwei Abteilungen, von denen die erste für die Abnahme der Offiziersprüfungen und die zweite für die Abhaltung der Fähnrichsprüsungen (Bestimmungen hierüber von 1903 bei Mittler, Berlin) bestimmt ist (V. über Ergänzung der Offiziere des Friedensstandes vom 11. März 1880 — A#Bl. 61). S. auch Militärbil- dungswesen I. Oberpostdirektionen s. Postbehörden Das Amt des O., wie es l und Postbeamte I. Pulli- Oberpräsidenten. gegenwärtig besteht, beruht auf dem kandum vom 16. Dez. 1808 (GS. 1806—1810, 527) und der V. vom 30. April 1815 (GS. 85); seine Stellung und sein Wirkungskreis sind ge- regeltmdurch die zum Teil modifizierte In- struktion für die Oberpräsidenten vom 31. Dez. 1825 (GS. 1826, 1), §38L VG. und durch Einzelbestimmungen der späteren Gesetze. Ursprünglich war das Amt in der Weise gedacht, daß der O. vorwicgend eine aufsichtsführende und repräsentative Stellung einnehmen sollte; durch die Gesetzgebung hat jedoch der Kreis der dem O. zur eigenen Verwaltung überwiesenen Geschäfte! eine steigende Vermehrung erfahren, wenngleich er auf der anderen Seite durch das LVG. von dem Präsidium der Bezirksregierung an seinem amtlichen Wohnsitze entbunden worden ist. Im einzelnen ist folgendes zu bemerken. 1. Der O. ist der oberste Verwal- tungsbeamte der Provinz und steht an ihrer Spitze. Sein Wirkungskreis umfaßt neben dem Vorsitz im Provinzialschulkollegium, Medizinalkollegium und Provinzialrat (§ 3 der Instr.; LV G. § 10) nach § 1 I bis III der Instr. im allgemeinen die eigene Verwaltung aller derjenigen Angelegenheiten, welche nicht nur die Gesamtheit der Provinz betreffen, son- dern die sich auch nur über den Bereich eines Re- gierungsbezirks hinaus erstrecken; die Ober- aufsicht in bezug auf die Verwaltung der Regierungen, der Oberzolldirektionen und der Generalkommissionen: die Stellvertretung der obersten Staatsbehörden, deren Organe und beständige Kommissarien sie sind (V. vom 30. April 1815 § 4; Instr. § 12), in besonderem Auftrage und bei außerordentlichen Veranlas- sungen. Als Stellvertreter der obersten Staatsbehörden ist der O. die nächste Instanz bei Konflikten der Regierungen unter sich und mit den für andere Verwaltungsangelegenheiten ver- ordneten besonderen Behörden; er ist ferner er- mächtigt und verpflichtet, bei außerordentlichen Ereignissen und Gefahr im Verzuge die augen- blicklich erforderlichen Anordnungen zu treffen, ingleichen bei eingetretenem Kriege und vor- handener Kriegsgefahr für die Provinz, bis zu etwaiger anderweiter Anordnung, die gesamte Zivilverwaltung zu übernehmen (Instr. § 11 Ziff. 1—3). Die Führung der Oberauf- sicht über die Regierungen, Oberzolldirektionen und Generalkommission durch den O. besteht in einer allgemeinen Uberwachung ihres Geschäfts- wenden (§6). Wichtigere Berichte der genannten Behörden gehen durch seine Hand (§ 5). Be- schwerden gegen dieselben ist er verpflichtet an- zunehmen, kann aber, soweit er nicht selbst zur instanzmäßigen Entscheidung berufen ist, nur auf deren Erledigung durch die Behöäörde selbst hin- wirken (§7). Den Mitgliedern der Regierungen kann er Urlaub bis zu 8 Wochen innerhalb und bis zu 6 Wochen außerhalb des Landes (d. h. des Deutschen Reiches) bewilligen. Zur eigenen Verwaltung bzw. zur instanzmäßigen Auf- sichtsführung ist dem O. durch die Justruktion, soweit dieselbe noch als in Kraft befindlich anzu- sehen ist, und die spätere Gesetzgebung über- tragen die Verhandlung mit den kommandieren- den Generalen in allen Angelegenheiten, welche das ganze Armeekorps betreffen (§ 2 Ziff. 5 der Instr.); mit jenen bildet er die Ersatzbehörde dritter Instanz (s. Militärersatzwesen 1). Ferner steht ihm zu die Wahrnehmung des juris circa sacra catholicorum (§ 2 Ziff. 6 der Instr.; Dienstinstr. f. d. Konsistorien vom 23. Okt. 1817 § 4; KabO. vom 31. Dez. 1825 — GS. 1826, 5 — B 7; V. vom 27. Juni 1845 — GS. 413; s. auch Katholische Kirche, Stel- lung zum Staat); die Aufsicht über den Provinzialverband und dessen Anstalten (8 114 der Provinzialordnungen; bei Hessen-Nassau — auch für die Bezirksverbände — Prov O. § 87; bei Posen V. vom 5. Nov. 1889 — G. 177 — § 36, vgl. auch AE. vom 12. Mai 1897 — GS. 227); die noch bestehenden kommunal-- ständischen Verbände (§ 2 Ziff. 1 der Instr.); die Arztekammer (V. vom 25. Mai 1887 — GS. 169 — § 13); die Apothekerkammer (V. vom 2. Febr. 1901 — GS. 49 — § 11); die Bezirks- ausschüsse (LVG. § 48); in zweiter und letzter Instanz unbeschadet der Mitwirkung des Pro- vinzialrates über die Kreise (Kr O. 3 177 und die analogen Bestimmungen der übrigen Kreis- ordnungen, für Posen § 2 Ziff. 1 der Instr.) und die städtischen Gemeindeverwaltungen (836. §J 7). Bei den Generallandschaften in den Pro- vinzen, wo solche bestehen, ist er Staatskommis- sarius. Von den Sitzungen der Landwirtschafts- kammer und ihres Vorstandes muß ihm behufs eventueller Teilnahme oder Entsendung von Kom- missarien Mitteilung gemacht werden (G. vom 30. Juni 1894 — GS. 126 — § 17). Der O. er- nennt die Standesbeamten, die Amtsvorsteher, in der Prov. Westfalen die Amtmänner, in der Rheinprovinz die Landbürgermeister, in der Prov. Posen die Polizeidistriktskommissarien und bestä- tigt die Kreisdeputierten. In der Prov. Posen ernennt er die Mitglieder des BezA. und die Mitglieder des KrAä. (s. die betr. Artikel). Er ist Instanz für Beschwerden gegen polizei- liche Verfügungen der Regierungspräsidenten, zweite Instanz für Beschwerden gegen polizei- liche Verfügungen der Landräte, sowie der Polizei- verwaltungen in den Städten mit mehr als 10 000 Einw. (LVG. §8§ 130 u. 127). Er ist zu- ständig für die Genehmigung zur Anlegung neuer Apotheken (8 11 Ziff. 4 b der Instr.); zur Gründung neuer und die Erweiterung, Umände-

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