Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Obdachlosigkeit - Ostmarkenzulage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Oberwachtmeister — Obrigleit und obrigleitliche Gewalt berichterstatter — Korreferenten) in allen Fällen ein solches zu. Zur Fassung von Plenarent- scheidungen ist die Teilnahme von wenigstens zwei Dritteln aller Mitglieder erforderlich. Plenarentscheidungen sind — außer um ein Mit- glied seines Amtes für verlustig usw. zu er- klären, zur Erstattung von Gutachten, insbe- sondere über Gesetzgebungsfragen u. dgl. — noch notwendig, sobald ein Senat in einer Rechts- frage von einer früheren Entscheidung eines anderen Senats oder des Plenums abweichen will, zur Entscheidung dieser Rechtsfrage, nicht der Sache selbst. Hierbei sind, während bei Abweichungen zwischen Steuersenaten nur die Entscheidung der vereinigten Steuersenate ohne Beteiligung der übrigen Senate erforder- lich ist (G. vom 26. März 1893 — GS.60 — Art. 5 Abs. 2; vgl. den Art. Steuersenate beim Oberverwaltungsgericht), bei anderen Abweichungen die Steuersenate beteiligt. Da- durch jedoch, daß ein Senat die Verweisung vor das Plenum unterläßt und selbst abweichend sönliche Angelegenheiten, 207 erichts.“ Wegen der Ergänzungsbände dazu "l“ Steuersenate beim Oberver- waltungsgericht. Systematische Zu- sammenstellungen der Entscheidungen des O. sind besonders die von v. Kamptz, Kunze- Kautz und Maatz. BV9gl. Anschütz, Die Rechtsprechung des preuß. O. im Verw Arch. 5, 390 f.; Festmummer des Pr VBl. zum 25 jährigen Bestehen des OV G. im Pr VBl. 22, 73. IV. O. genannte Verwaltungsgerichtshöfe gibt es außer dem preußischen O. noch sonst, so in Dresden für das Königreich Sachsen und in Oldenburg für das Großherzogtum Olden- burg, serner in Dessau, Detmold und Meiningen. Oberwachtmeister s. Gendarmerie III. Oberzolldirektionen sind die zur Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern berufenen Provinzialbehörden. Sie sind dem Finanz- minister unterstellt. Ihre Zahl beträgt — ent- sprechend der Zahl der Provinzen — 12. Sie gliedern sich in eine Präsidialabteilung (per- Etats-, allgemeine entscheidet, wird er noch nicht zu einem nicht Kassen= und Rechnungssachen, Bausachen), eine vorschriftsmäßig besetzten Gericht (OV G. 15, 465). III. Für Zwecke der Geschäftsver- teilung besteht ein Präsidium, welches sich aus dem Präsidenten, den Senatspräsidenten und dem dem Dienstalter nach, bei gleichem Dienstalter dem der Geburt nach ältesten Mit- gliede zusammensetzt und nach Stimmenmehr- heit entscheidet; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Präsidenten den Ausschlag. Die Ernennung der erforderlichen Subaltern- und Unterbeamten bei dem O. erfolgt durch dessen Präsidenten (G. vom 3. Juli 1875/2. Aug. 1880 § 30 Abs. 2; Geschäftsregul. § 4). Die Disziplin über diese Beamten übt der Präsi- dent mit den Befugnissen, welche nach dem G., betr. die Dienstvergehen der nicht richter- lichen Beamten, vom 21. Juli 1852 den Ministern in Ansehung der ihnen untergeordneten Be- amten zustehen. Entscheidende Behörde für das Disziplinarverfahren auf Entfernung aus dem Amte ist in erster und letzter Instanz der Disziplinarsenat beim O. (5 30 a des G.). Der Präsident verfügt in allen Verwaltungs- angelegenheiten, insbesondere in denjenigen, welche das Etatswesen, die nötigen Anschaffun- gen, die Erhaltung der Geschäftsräume, die An- legung und Vervollständigung der Bibliothek u. dgl. betreffen (Geschäftsregul. § 4). Dem- gemäß ist ihm auch die Befugnis zur Prozeß- vertretung des Fiskus in den eigenen Ver- waltungsangelegenheiten des O. zuzusprechen. Das Geschäftsjahr des O. ist das Kalender- jahr. Der Gerichtshof hält Ferien während der Zeit vom 15. Juli bis zum 15. September. Auf den Lauf der gesetzlichen Fristen sind die Ferien ohne Einfluß. Das Geschäftsregulativ enthält auch Bestimmungen über die Zustel- lungen, die auf die Zustellungen bei den Kr#., BezA. und Berg A. sinngemäße Anwendung finden (s. Zustellungen II). Die vom O. festgesetzten Kosten und baren Auslagen fließen zur Staatskasse (Bestimmungen vom 17. Jan. 1905 — Ml. 23). Die wichtigeren Entscheidungen des O. werden in einer Samm- lung veröffentlicht, die den Titel führt: „Ent- scheidungen des Kgl. Preuß. Oberverwaltungs- Abteilung für das allgemeine Geschäftsgebiet der Zölle und indirekten Steuern und eine solche für das Stempel= und Erbschaftssteuer- wesen. Nach Bedarf wird eine besondere Ab- teilung für die Zölle gebildet. An der Spitze der O. steht ein Präsident. Den Abteilungen. stehen Oberregierungsräte vor. Im übrigen sind die O. mit der erforderlichen Anzahl von Mitgliedern und Hilfsarbeitern, sowie Bureau- beamten besetzt. Außerdem ist ein Rechnungs- direktor für die Bearbeitung der Etats-, Kassen- und Rechnungssachen und die Aufsicht über die Burcaubeamten und die mit jeder O. ver- bundenen Oberzollkasse vorhanden. Die Ver- fassung der O. ist bureaukratisch; nur für be- stimmte Angelegenheiten (namentlich Diszi- plinarsachen) aind Spruchsitzungen vorgeschrieben. S. im übrigen d. Art. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern I, II, III. Oberzolleinnehmer, Beamte der zur Ver- waltung der Zölle und indirekten Steuern gehörigen Zollämter. S. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern I, 3. Oberzollinspektoren, Leiter der zur Ver- waltung der Zölle und indirekten Steuern gehörigen Hauptzollämter. S. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern I, 3. Altere O. erhalten den Titel „Zollrat". Oberzollkassen s. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern II. Oberzollkontrollenre sind die den Haupt- zollämtern untergeordneten Leiter der Grenz- aufsicht und der örtlichen Steueraussicht. S. Verwaltung der Zölle und in- direkten Steuern I. Altere O. erhalten den Titel „Zollinspektor“. Oberzollrevisoren s. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern I, 3. Oberzollsekretäre, Beamte der Oberzolldirek- tionen. S. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern I, 2. Objektstenen . Ertragssteuern, Direkte Steuern und Steuer. Obrigkeit und obrigkeitliche Gewalt. I. Als O. werden Behörden und Beamte bezeichnet,

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