Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Pacht - Punktationen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Provinzialstatuten — Provinzialsynoden 329 tungsgerichtsbehörden in der Prov. Posen vom im zweiten Stande wählen die mit Virilstimmen 19. Mai 1889 (GS. 108) Art. V A 1—3, sowie beteiligten 7 Städte jede für sich (Posen wählt zwei Abgeordnete), die übrigen in acht Bezirken; im dritten Stande erfolgen die Wahlen nach denselben acht Bezirken. Für die Wahlen der kollektiv wählenden Städte und der Landge- die auf Grund des Art. V 4 Ziff. 4 erlassene V. vom 5. Nov. 1889 (GS. 177) mit den durch die nationalen Verhältnisse gebotenen Kautelen auf den gleichen Grundlagen wie in den anderen Provinzen geordnet worden. Hervorzuheben ist als Verschiedenheit, daß der Landesdirektor vom Stadt bestimmt werden. In dem ersten Stande Provinzialausschuß gewählt wird, daß die Zahl und bei den virilstimmberechtigten Städten sind der Mitglieder des Provinzialausschusses durch die Wahlen direkt, im übrigen indirekt. Uber das kgl. V. vom 5. Nov. 1889 auf 9 festgesetzt ist, daß Wahlverfahren enthält das Wahlregl. vom die vom Provinziallandtag gewählten Mitglieder 22. Juni 1842 (G S. 213) die näheren Vorschriften. des Provinzialausschusses und deren Stellver- Die Wahlen der Abgeordneten erfolgen auf sechs treter der Bestätigung des Md J. bedürfen. Wird Jahre, so daß alle drei Jahre die Hälfte der Ab= diese versagt, so schreitet der Provinziallandtag geordneten eines jeden Standes ausscheidet und zu einer neuen Wahl. Wird auch diese Wahl nicht meinden soll vom Landtagskommissarius eine möglichst in der Mitte jedes Wahlbezirks gelegene alle drei Jahre zu neuen Wahlen geschritten wird; die Ausscheidenden sind wieder wählbar. Für jeden Abgeordneten wird ein Stellvertreter ge- wählt. II. Der Provinziallandtag wird nach dem Er- messen des Königs berufen, der auch den Vor- sitzenden — Landtagsmarschall (s. d.) — und seinen bestätigt, so kann der Minister die kommissarische Verwaltung der Stelle auf Kosten des provinzial- ständischen Verbandes anordnen. Dasselbe findet statt, wenn der Provinziallandtag die Wahl ver- weigert oder den nach der ersten Wahl nicht Be- stätigten wiederwählt (s. im übrigen Landes- direktoren und Provinzialaus.- Stellvertreter für die Dauer eines jeden Land= sch uß). tags aus den Mitgliedern des ersten Standes er- Versammlungsort ist die Stadt Posen. Der Provinziallandtag wird durch den vom neunt. König ernannten Landtagskommissarius (s. Pro- vinziallandtagskommissar) eröffnet und geschlossen. Der Landtagskommissarius ist der Mittelpunkt aller Verhandlungen. Er ist nebst Provinzialstatuten s. Provinzialreg- lements und Statuten. Provinzialstenerdirektor. Früher Titel der Prasidenten der Oberzolldirektionen (s. d.). Provinzialsynoden sind die Vertretungen und das Organ der aus den Kreissynoden des Pro- den zu seiner Vertretung oder Unterstützung ab- winzialbezirks bestehenden, mit Korporations- geordneten Staatsbeamten befugt, den Sitzungen rechten ausgestatteten ev.-kirchlichen Verbände in des Landtags und seiner Kommissionen beizu= der ev. Landeslirche der neun älteren Provinzen. wohnen (V. vom b. Nov. 1889 — GS. 177 —! Zuerst in den Prov. Rheinland und Westfalen § 39), teilt den Ständen die Propositionen mit und empfängt die von ihnen abzugebenden Er- klärungen, Gutachten, Bitten und Beschwerden. Zur Fassung gültiger Beschlüsse müssen wenigstens drei Vierteile der Gesamtheit der Abgeordneten anwesend sein. Den Geschäftsgang leitet der Landtagsmarschall. Die Mitglieder aller Stände durch die Kirch O. vom 5. März 1835/5. Jan. 1908 (&G VBl. 42) eingeführt, sind sie durch die KLGSO. vom 10. Sept. 1873 (GES. 417) auf die anderen Provinzen der Monarchie übertragen worden. Die allgemeinen Bestimmungen für die P. und Provinzialsynodalverbände der sieben östlichen Provinzen der Monarchie finden sich in bilden eine ungelcilte Einheit; sie verhandeln die der KG#O. vom 10. Sept. 1873 8858—70 (§8§850, Gegenstände gemeinschaftlich. Zu einem gültigen 61 u. 62 ersetzt durch 8§ 41—46 der Gen SynO. Beschlusse über vom Könige überwiesene oder vom 20. Jan. 1876 — GS. 7; § 15 ergänzt durch seiner Sanktion vorbehaltene oder zu seiner Kirch G. vom 13. April 1898 — Ke#BBl. 29), dem Kenntnis zu bringende Gegenstände wird eine Stimmenmehrheit von zwei Dritteilen erfordert; « » Art. 13 (s. Kirchengesetze) und der Allerh V. sonst genügt einfache Mehrheit. Bei Gegenstän- den, bei denen das Interesse der Stände gegen- einander geschieden ist, findet Sonderung in Teile statt, sobald zwei Dritteile der Stimmen eines Standes, der sich durch einen Beschluß der Mehr- heit verletzt glaubt, darauf dringen. In einem solchen Falle verhandelt die Versammlung nicht mehr in Gesamtheit, sondern nach den einzelnen Ständen. Die so hervorgehende Verschiedenheit der Gutachten der einzelnen Stände wird dem Könige zur Entscheidung vorgelegt. Am Schlusse des Landtags wird vom Könige ein Landtags- abschied erteilt, den der Landtagskommissarius den Ständen publiziert. Staatsgesetz vom 3. Juni 1876 (GS. 125) Art. 10—12 bzw. wegen der lirchlichen Gesetzgebung vom 9. Sept. 1876 (GS. 395); sowie betreffs der Vertretung invermögensrechtlicher Beziehung Rirch G. vom 16. Juni 1895 (KEs- Bl. 53) und dem hierzu ergangenen Staats- gesetz vom 18. Juni 1895 (GS. 271). S. auch rev. Instr. vom 25. Jan. 1882 (KGWBl. 1) Abschn. III, 56, sowie Kirch G. vom 16. Jan. 1905 (KGBBl. 1); Staatsgesetz vom 16. Jan. 1905 (GS. 39). Die Bestimmungen über die P. (Provinzialgemeinden) in Rheinland-Westfalen, welche in mehrfachen Punkten von denen der anderen Provinzen abweichen, sind in den §§ 44—52 b Rhein Westf Kirch O. (s. o.) enthalten. III. Während hiernach die Vertretung des Pro= Im einzelnen ist für die östlichen Provinzen vinzialverbandes der Prov. Posen auf rein stän= folgendes hervorzuheben: discher Grundlage mit der durch das G. vom I. Die P. wird zusammengesetzt: 4. Aug. 1904 herbeigeführten Abweichung ge-1. aus gewählten Abgeordneten; 2. einem von regelt ist, ist die Verwaltung durch das G. der ev. Fakultät der Provinzialuniversität (in über die allgemeine Landesverwaltung und die Westpreußen Königsberg — AE. vom 7. März Zuständigkeit der Verwaltungs= und Verwal- 1887; in Posen Breslau) zu wählenden Mit-

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