Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Rabatt - Rußhütten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Reichsbehörden — Reichsbesteuerungsgesetz 379 Der Anspruch des Beamten auf Gewährung des lichen decken sich die obersten R. mit den mit dem Amt verbundenen Diensteintommens Reichszentralbehörden, mit dem beginnt in Ermangelung besonderer Festsetzungen Unterschiede jedoch, daß zu ersteren auch die mit dem Tage des Amtsantritts, in betreff später Kriegsministerien der Kontingente gehören, da bewilligter Zulagen mit dem Tage der Be= eine Reichszentralbehörde für die Verwaltung willigung (§ 4 a. a. O.). Den zu einem Reichs= der Reichsheeresangelegenheiten nicht besteht, amte berufenen Beamten eines Bundesstaates letztere vielmehr von dem preuß. Kriegsmini- stehen, sofern. nicht vor ihrem Eintritt in den sterium bearbeitet werden. Reichs zentral- Reichsdienst im Wege der Reichsgesetzgebung behörden sind im übrigen das Auswärtige etwas anderes bestimmt ist, dem Reiche gegen= Amt, das Reichsamt des Innern, das Reichs- über diejenigen Rechte zu, welche ihnen in marineamt, das Reichsjiustizamt, das Reichs- ihrem Heimatlande aus ihrer dienstlichen Stel-= schatzamt, das Reichskolonialamt, das Reichs- lung zugestanden hatten (RV. Art. 18 Abs. 2). eisenbahnamt, das Reichspostamt, das Reichsamt Für Ausländer hat die Anstellung den Erwerb für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, das der Reichs= und Staatsangehörigkeit zur Folge Reichsmilitärgericht. Als selbständige Finanz- (G. vom 1. Juni 1870 — BGBl. 355 — §& 9; bzw. Finanzkontrollbehörden be- G. vom 20. Dez. 1875 — Rc#l. 324). Die stehen daneben die Reichsschuldenverwaltung, die Vorschriften des RBG. finden mit einzelnen Reichsschuldenkommission und der Rechnungshof durch die Landesverhältnisse gebotenen Ab-des Deutschen Reiches. Der letztere und die weichungen auch auf die Landesbeamten und Reichsschuldenverwaltung sind mit den ent- Lehrer in Elsaß-Lothringen (G. vom 23. Dez. sprechenden preuß. Behörden vereinigt (s. über 1873 und V. vom 21. Nov. 1887 — Ghl. für die vorgenannten Behörden die betreffenden Elsaß-Lothringen 479 bzw. 85) und auf die Spezialartitel, bzv. Hauptverwaltung Landesbeamten in den deutschen Schutzgebieten der Staats schulden III). Sämtliche (V. vom 9. Aug. 1896 — RBl. 691 — und übrigen R. ressortieren von den vorgenannten vom 23. Mai 1901 — RBl. 189; f. auch Reichszentralbehörden. Die R. scheiden sich, von Schutzgebiete VI) Anwendung. Im übri= den Finanzbehörden abgesehen, in zwei große gen s. die einzelnen Artikel über das Beamten= Gruppen, je nachdem ihre Tätigkeit auf dem recht, insbesondere Beamte (lallgemein), Gebiete der Verwaltung und Aufsicht oder die Artikel über Besoldung, Diszipli= demienigen der Rechtsprechung bzw. der Ver- narverhältnisse, Pensionierung, waltungsrechtsprechung liegt. Zu den Behörden Vereidigung u. der Staats= der letzteren Art gehören, abgesehen von den (Reichs-) Beamter. Konsulargerichten und den Gerichten in den J Rommentare des Reichsbramtengesetzes sind u. u.: Schutzgebieten, das Reichsgericht und das Reichs- #86, e#bert E Jer e n 106 militärgericht, im weiteren Sinne auch die ultere, vor Erlaß der Novelle von 1907 erschienene: Kaun. Disziplinarbehörden als Gerichtsbehörden; das Wa#eeloer. Lann ½# Leuels u und arn#enn 0) l Bllndchamati stät das Leimatwesen, das Statemt- nie allen ## — ar Tar“ amt, die Reichsrayonkommission, das ersee- Julnsgen in alle 2 bLehrblichern des deutschen Staats= und amt sind Verwaltungsgerichtsbehörden. Einzelne Reichsbehörden sind Organe des Reiches Behörden (Reichseisenbahnamt, Reichsversiche- zur geschäftlichen Erledigung der dem Reiche rungsamt, Aufsichtsamt für Privatversicherun- durch seine Verfassung und Gesetzgebung zu= gen) vereinigen beide Funktionen — Aufsicht bzw. gewiesenen Angelegenheiten. Der Organisation Verwaltung und Ve rwaltungsrechtsprechung —in der R. liegt ein bestimmter Plan nicht zugrunde. sich. Eine besondere Stellung nimmt die Reichs- Sie sind mit der zunehmenden Ausdehnung bank ein, ihre Beamten sind Reichsbcamte mit und Bedeutung der Geschäfte und im Anschluß allen Rechten und Pflichten und dementsprechend an den Ausbau der Reichsgesetzgebung all= sind auch das Reichsbankdirektorium und die dem- mählich geschaffen worden. Oberster Beamter selben nachgcordneten Stellen als R. anzusehen. des Reiches und als solcher Vorgesetzter aller R. Als oberste R. im Sinne des RB. fungiert mit Ausnahme des Rechnungshofes für das hier der RK. bzw. das Reichsbankdirektorium Deutsche Reich, welcher direkt dem Kaiser unter= als höhere R. die Reichsbankhauptstellen (V. vom geben ist, ist der Reichskanzler (s. d.). Das 19. Dez. 1875 — RéBl. 378). RBG. vom 31. März 1873/18. Mai 1907 hebt Laband, Deutsches Staatsrecht Bd. 1 (1901) S. 337 ff. aus den R. die obersten R. und die denselben Reichsbesteuerungsgesetz. Die Frage, inwic- unmittelbar untergeordneten höheren Be= weit das Reich zu den Staats= und Gemeinde- hörden hervor und weist denselben die vorgesehe= lasten beizutragen verpflichtet sei, entbehrte bis- nen verschiedenen Befugnisse, insbesondere auch in her noch der gesetzlichen Grundlage. Die Vor- dissiplinarer Beziehung (Einleitung des Diszipli= schrift im § 1 Abs. 2 des G. über die Rechtsver- narverfahrens abweichend von Preußen §§ 84, 85) hältnisse der zum dienstlichen Gebrauch einer zu. Den höheren R. ist u. a. die Vertretung des Reichsverwaltung bestimmten Gegenstände vom Reichsfiskus in Prozessen übertragen (§ 151). 25. Mai 1873(s. Reichseigentumsgesct#) Die Zuständigkeit der bestehenden R. nach dieser bezog sich nur auf Realsteuern. Die bisher feh- Unterscheidung ist durch V. vom 27. Dez. 1899 lende allgemeine Regelung ist durch das G. (Ral. 730), ergänzt durch V. vom 14. Mai vom 15. April 1911 (Rnl. 187) erfolgt, wel- 1901, 10. Febr. 1904, 1. Juni 1906 (Re Bl. 173 ches inhaltlich über seinen Titel hinausgeht, in- bzw. 57 u. 732) und 3. Okt. 1910 (Röl. 1091),dem es sich nicht auf die Steuer pflicht des mit Ausnahme des Auswärtigen Amts und Reiches beschränkt. Nach ihm unterliegt das seines Dienstbereiches (s. dieserhalb Brand, Reich mangels eines besonderen Befreiungstitels RBG., S. 236 Anm. 1) geregelt. Im wesent= der Gebühren= und als Grundeigentümer der

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