Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

484 versicherungspflichtig (KVG. 8 1 Abs. 3). übrigen s. Versicherungspflicht. 2. Binnenschiffc. des Schiffes (Binnenschiffahrtsgesetz § 7). den Befähigungsnachweis der S. hat der BR. auf Grund des § 132 a. a. O. Vorschriften noch nicht erlassen. Es gelten daher noch weiterhin die landesrechtlichen Bestimmungen, und zwar sind solche Vorschriften enthalten a) für den Rhein und die in Preußen belegenen Strecken seiner Nebenflüsse: in den Artikeln 15—21 der revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Okt. 1868 nebst Ziff. 4 des zugehörigen Schluß- protokolls (GS. 1869, 798), §§ 1—3, 9 und 13 Ziff. 1 des AG. vom 17. März 1870 (GS. 187) Im! Dampfmaschinenfabrik (s. und Polizeiverordnung des HM., betr. die Er- teilung der Rheinschifferpatente, vom 12. Okt. 1904; b) für die Elbe: in den §§ 6—9 und 12—17 der Elbschiffahrtsadditionalakte vom 13. April 1884 (GS. 460) und in den zur Ausführung des § 12 dieser Akte erlassenen Vorschriften des Ministers für Handel und Gewerbe über die Zulassung der Elbschiffer, vom 27. Dez. 1890, abgeändert durch Erl. vom 6. Sept. 1905; ea#) für die Weser: im § 4 der? Weserschiffahrts- akte vom 10. Sept. 1823 (GS. 1824, 25), in den Art. II—VII der Additionalakte vom 3. Sept. 1857 (GS. 1858, 453), sowie in der Polizei- Schiffermusterungen — Schiffsmannschaft Schiffsingenieure sind Personen, die zur Lei- tung der Maschinen von Dampfschiffen jeder Art S. ist der Führer und Größe in allen Fahrten be fähigt sind. lber Ausbildung und Ri# Bek. vom 7. Jan. 1909 (RöBl. 210). Ihre ist geregelt durch Unter anderem haben sie nach Ablauf des 15. Lebens- jahrs in der Maschinenwerkstatt einer größeren das Verzceichnis in Ri Bek. vom 8. Juni 1910 — RGBl. 212) tätig zu soin: vgl. auch Erl. vom 17. Dez. 1910 (SOMl. 571). Uber die technischen Lehranstalten, die zur Vorprüfung und zur Hauptprüfung für Schiffs- ingenicure anerkannt sind, s. Erl. vom 16. Febr. 1911 (OMl. 56). Das Bofähigungszeugnis wird durch denienigen Regierungspräsidenten ausgefertigt, welcher das Befähigungszeugnis Prüfung zum Maschinisten I. Klasse ausgestellt hat (Erl. vorordnung des Regierungspräsidenten in Stade für die Schiffahrt und Flößerei auf der Weser von der Kaiserbrücke in Bremen bis zum Rote- sandleuchtturm, auf der Geeste von ihrer Mün- dung bis zur Eisenbahnbrücke bei Lesum vom 20. April 1905 abg. durch Polizei V. vom 29. Mai 1906 und 19. Juni 1909 und in der Polizei V. vom 27. Febr. 1907 und 17. Febr. 1908 für di: Strecke von der Kaiserbrücke in Bremen bis Münden. Auch in den Schiffahrtspolizeiverord- nungen für die übrigen Wasserstraßen (s. Binnenschiffahrt) sind über den Be- fähigungsnachweis der S. Vorschriften ent- halten. Uber die Entziehung der Patente der Stromschiffer, deren Zulässigkeit in den einzelnen Vorschriften geregelt ist, entscheidet auf Klage des Regierungspräsidenten oder der mit der Verwaltung der Strom- und Schiff- fahrtspolizel beauftragten Behörde (O## G. 48 286, 289) der BezA. (8G. § 120 Ziff 4; Nusfnw. z. GewO. Ziff. 43). Im übrigen regelt das Binnenschiffahrtsgesetz in §§ 7—20 das Verhältnis des S. zum Schiffseigner (s. Reeder, Verklarung), in den 85 21 bis 25 das Verhältnis des S. zur Schiffsmann- schaft (s. d.), die Verpflichtung des S. zur Auf- stellung der Dispache bei Haverei (s. d.). Für vom 27. Dez. 1910 — HMl. 1911, 3). Uber den Bezug der Formulare für Befähigungszeug- nisse s. Erl. vom 27. Dez. 1910 und 4. Febr. 1911 (MBl. 1911 S. 3, 49). Eine Prüfungskom= mission für S. beste ht nur in Stettin (Erl. vom 26. Jan. 1911 — H Bl. 28). Schiffskapitäne, Kapitäne und Schiffsführer s. Bauverwaltungsbeamte 1 B und II B d, sowie Schiffer. Die Bestimmungen über die Vorbildung der Beamten auf sece- gehenden Dampfschiffen vom 14. Mai 1398 (s. Bauverwaltungsbeamte llB d)j sind inzwischen durch die Bestimmungen, betr. die Besatzung der der allgemeinen Bauverwaltung gehörigen Fahrzeuge, vom 17. Fobr. 1911 (III I 9. 51 C) ersetzt worden. Schiffsmannschaft ist die Gesamtheit der Schiffsleute. 1. Seefahrzeuge. Schiffs- mann ist jede zum Dienste auf dem Schiffe während der Fahrt für Rechnung des Reeders angestellte Person ohne Rücksicht auf die An- musterung (s. d.) mit Ausnahme des Schiffers (s. d.) und der Schiffsoffiziere (s. d.). Auch die weiblichen Angestellten gehören zur S., Lotsen (s. d.) aber nicht (Seemannsordnung vom 2. Juni 1902 — RGBl. 175 — §+. 2 Abf. 3). Niemand darf im Reichsgebiet als Schiffsmann in Dienst treten, bevor er sich über Namen, Geburtsort und Alter vor einem Seemanns- den Dienstvertrag gelten vorbehaltlich der Vor- schriften im § 20 a. a. O. die Bestimmungen der GewO. Tit. VII, Abschn. IIIb. Wegen! der Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung s. Versicherungspflicht. Schiffermusterungen s. marine III. Schiffsbesatzung der Seeschiffe s. leute; der Iinnenschiffe s. mannschaft 2 Schiffsbrief sf. Schiffsregister. Schiffsdampfkessel s. Dam pfkessel. 1 S ee- l sonstigen Dienstvorgesetzten Schiffs-horsam zu leisten und die übertragenen Arbeiten amt ausgewiesen und von demselben ein Sce- fahrtsbuch (s. d.) ausgefertigt erhalten hat. Die Untersuchung der Schiffsleute auf Tauglichkeit Ruaekk. vom 1. Juli 1905 (Ro Bl. 561) und Erl. vom 14. Sept. 1905 (OMBl. 280). Für die An= und Abmusterung (s. d.) sind die §8 12 ff. der Seemannsordnung maßgebend. Das Veriragsverhältnis richtet sich nach dem Heuer- vertrag, für dessen Inhalt die Vorschriften der Scemannsordnung §§ 27—83 maßgebend sind. Im einzelnen ist folgendes hervorzuheben: Der Schiffsmann muß, sofern nicht anders bestimmt ist, mit der Anmusterung seinen Dienst antreten Reichskriegs= (Seemannsordnung §§ 32, 33), er hat der An- vrdnung des Kapitäus, der Schiffsoffiziere und unweigerlich Ge- zu verrichten. Ohne Erlaubnis des Kapitäns oder eines Schiffsoffiziers darf das Schiff bis zur Abmusterung nicht verlassen werden (Sce- Schiffseichungen s. Schiffsvermes= mannsordnung § 36). Liegt das Schiff im Hafen lungsordnung. oder auf der Reede, so braucht der Schiffsmann

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