Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

643 Steueweranlagung men= und Ergänzungssteuer in dem den oder deren Vertretern die erforderliche Aus- engeren Sinne, ausschließlich des I lunft über ihren Arbeitgeber und ihre Arbeits- Rechtsmittelverfahrens, aber ein- stätte zu erteilen. Die Personenstandsaufnahme schließlich der Vorbereitung der kann durch „Hauslisten“" erfolgen, indem Veranlagung zur Darstellung ge= den zur Auskunftserteilung Verpflichteten For- langen. Wegen des Recktemittelverjahrens mulare zur Ausfüllung zugestellt werden. Dabei s. die Artikel über die einzelnen Steuern sowie kann den Haushaltungsvorständen anheimgestellt Rechtsmittel, Einspruch in Steuer- werden, in besondere Spalten der Hauelisten angelegenhe i ten, Berufung b ei freiwillige Angaben über ihre und ihrer Haus- direkten Steuern, Beschwerde bei haltungeangehörigen Einkommens= und Ver- direkten Steuern, Reklamationen mögensverhältnisse zu machen; derartige Auf- (in Steuerangele ; enheiten), Re- 6 forderungen müssen aber die Belehrung ent- monstration, Rekurs in Steueran= halten, daß eine Verpflichtung zur Auskunfts- gelegenheit . in und über die Veranlagung erteilung über diese Verhältnisse nicht besteht, der Grund---, Gebäude-, Gewerbe-, Hausierge= daß aber wissentlich unrichtige Angaben straf- werbe--, Wanderlager- und Warenhaussteuer, Kommunalabgaben, Kreissteuern die Artitel über diese Stenern, beziglich der Reia szu- wachssteuer Wertzuwachssteuer. 11. Die VNeranlagung zur Einkom- men= und Ergän zungssteuer nach dem Einl StG. vom 24. Juni 181/19. Juni 1906 und dem CrgStG. vom 15. Juli 1993/19. Juni 1906. 1. Ort der Veranlagung. Die Ver- anlagung erfolgt in der Regel dort, wo der Steuerpflichtige zur Keit der Personenstands- aufnahme (s. unter 2) seinen Wohynsitz oder in Crmangelung eines solchen seinen Ausenthalt hat. Bei mehrfachem Wohnsitz hat der Steuer- pflichtige die Wahl; macht er vom Wahlrecht nicht Gebrauch, so gilt von mehreren Veran- lagungen die höckste. Preußen, die im IJnland weder Wohnsitz noch Ausenthalt haben, werden am letzten inländischen Wohn= oder Aufenthalts- ort veranlagt, nick tphosiscke in Preusen ihren Eitz habende Personen am Crte ihres Sites in Preusten, Personen, die nur wegen Grund- besitzes oder Gewerbebetriebes in Preusien oder wegen einer Besoldung usw. aus der preuß. Staatstasse steuerpflichtig sind, am Ort des Grundbesitzes, Gewerbebetricbes oder der zah- lenden Kasse. Crgibt sich nach diesen Regeln der Veranlagungsort nicht, so bestimmt ihn der M. (Cinl StG. § 21; CrgStG. 8§ 20; Ausf- Anw. zu beiden Art. 39). 2. Die Vorbereitung der Ver- anlagung beginnt mit der Personen- stan dsaufnahme,, d. i. eine zur nament- lichen Feststellung der Cinkommensteuerpflich-= tigen alljährlich erfolgende Aufnahme des Per- sonenstandes. Sie liegt dem Gemeindes Guts)- vorstande ob und sindet in der Zeit vom 27. Oit. bis 18. Nov. an einem von der Regierung be- stimmten Termine statt. Wo sie nicht auf Grund der vorjährigen, bei der Gegenwart erhaltenen Personenverzeichnisse, An= und Abmeldungen usw. erfolgen kann, muß eine genauc örtliche Zählung stattfinden. Dabei sind die Haus- besitzer verpflichtet, der Behörde die auf dem Grundstück vorhandenen Personen mit Namen, Berufs= oder Crwerbsart, Geburtsort, Geburts- bar sind. Der Vorsitzende der Veranlagungs- tommission kann die Anwendung von Haus- listen anordnen und unter Genehmigung des Vorsitzenden der Berufungskommission deren Cinrichtung, soweit die Liste der Einkommen- steuerveranlagung dient, vorschreiben. Das Er- gebnis der Personenstandsaufnahme wird in ein Personenverzeichnis eingetragen (Eink- St G. 88 22, 23; AussAnw. hierzu Art. 40, 41 und Anderungen vom 1. Juli 1909). Der Ge- mmeinde (Ents)vorstand hat über die Besitz-, Vermögens= und Cintommensrverhältnisse sowie sonstige für die Veranlagung relevante Verhält- nisse der Steuerpflichtigen möglichst vollständige Nackhrichten einzuziehen. Zu diesem Behufe ist er auch befugt, von denjenigen, die für die wece ihrer Haushaltung oder bei Ausübung chres Berufes oder Gewerbes andere Personen dauernd gegen Gehalt oder Lohn beschäftigen, über dieses Cinkommen, sofern es jährlich 3000 .K nicht übersteigt, binnen einer Frist von min- destens 2 Wochen Auskunft zu erfordern; die Auskunftspflicht besteht gegenüber dem Ge- meinde (Guts)vorstande der gewerblichen Nieder- lassung, in Crmangelung einer solchen des Wohn- sites, besteht auch für die gesetzlichen Vertreter nichtphysischer Personen und erstreckt sich auf a) Bezeichnung der zur Zeit der Anfrage be- schäftigten Personen nach Namen, Wohnort und Wohnung, soweit Wohnort und Wohnung dem Arbeitgeber bekannt sind; b) das Einkommen, welches die zu a bezeichneten Arbeitnehmer seit dem 1. Jan. des Auslunftsjahres oder seit dem späteren Beginn ihrer Beschäftigung bis zum 30. Sept. desselben Jahres an barem Lohne oder Gehalt und Naturalien aus dem Arbeits= oder Dienstverhältnisse tatsächlich be- zogen haben; statt dessen kann für Personen, die bei dem Arbeitgeber schon in dem ganzen der Auslunftserteilung unmittelbar vorangegan- genen Kalenderjahre beschäftigt waren, das tat- sächliche Eintommen dieses Jahres angegeben werden; Naturalbezüge, insbesondere Wohnung oder freie Station, sind ohne Wertangabe nam- haft zu machen. Das Crgebnis trägt der Ge- meinde (Guts)vorstand in die Staats- steuerliste ein, für die Personen mit tag und Religionsbelenntnis, für Arbeiter, Dienst= Einkommen bis zu 900 K, wo deren Veran- boten und Gewerbegehilfen auch den Arbeitgeber und die Arbeitsstätte anzugeben, die Haushal- tungsvorstände, dem Hausbesitzer die erforderliche Auslunft über die zu ihrem Hausstand gehörigen Personen zu erteilen. Arbeiter, Dienstboten und Gewerbegehilsen haben den Haushaltungsvorstän- lagung erforderlich ist, in eine Gemeinde- steuer liste. Er bereitet serner die Staats- steuerrolle vor, stellt ein Verzeichnis der seines Crachtens nach Einkommen von mehr als 3000 A zu veranlagenden und der bisher nach einem solchen veranlagten Personen sowie 41*

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