Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

648 Buchhaltern und Kanzlisten bei der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin. Auch der Präsident dieser Behörde gehört zu den Beamten der allgemeinen Ver- waltung. Dagegen ist dies nicht der Fall mit den im Hauptamt angestellten Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von Veranlagungs- kommissionen und Gewerbesteuerausschüssen. In den Bezügen sind diese Beamten den Regierungs- räten der allgemeinen Verwaltung gleichgestellt, und sie erhalten auch diesen Titel und Stellen- rang mit gleichalterigen Beamten der allge- meinen Verwaltung; bis dahin werden sie kom- missarisch beschäftigt und behalten den Titel und NRang ihrer bisherigen Dienststellung; sie ergänzen sich zurzeit zum größten Teil aus Richtern, Staatsanwälten und Gerichtsassessoren, zum geringeren aus höheren Verwaltungsbeam= ten. Angesichts der als berechtigt anerkannten neuerlichen Klagen über Mängel bei der Ver- anlagung zur Einkommen= und Ergänzungs- steuer und der Absicht, bei der bevorstehenden Verwaltungsreform den Geschäftskreis der Land- räte auf anderen Gebieten zu erweitern, wird spätestens bei diesem Anlaß erwogen werden müssen, ob nicht die Landräte, Oberbürger- meister usw. als Vorsitzende der Veranlagungs- kommissionen und Gewerbesteuerausschüsse all- gemein durch besondere Beamte zu ersetzen und auch besondere Provinzialbehörden für die Ver- waltung der direkten Steuern, gegebenenfalls unter gleichzeitiger Ubertragung der Geschäfte der Regierungen in Sachen der Domänen= und Forstverwaltung zu schaffen sein werden. II. Ihre höheren Beamten entnimmt die Verwaltung der direkten Steuern, abgesehen von den Katasterinspektoren, den höheren Ver- waltungs= oder Justizbeamten, ohne vor ihrer definitiven Austellung noch eine besondere Fach- ausbildung zu erfordern. Was die mitt- leren Beamten anlangt, so ist für die etats- mäßige Anstellung als Sekretär bei der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuerverwaltung, direkte Die Zulassung zur Prüfung soll für Zivil- supernumerare in der Regel erst nach drei- jährigem, für Militärsupernumerare nach zweijäh- rigem Vorbereitungsdienst erfolgen; ausnahms- weise ist sie bei besonders guter Vorbereitung für Zivilsupernumerare schon nach zweieinhalb- jährigem Vorbereitungsdienst zulässig. Die Prüfung erfolgt vor einer für einen oder mehrere Bezirke gebildeten Kommission, deren Vor- sitzender und (zwei) Mitglieder vom FM. be- stimmt werden. Sie soll zwei Tage nicht über- schreiten und ist eine schriftliche und mündliche. Gegenstände sind insbesondere: a) Fähigkeit des klaren mündlichen und schriftlichen Gedanken- ausdrucks, b) Kenntnis der Einrichtung und Zu- ständigkeit der Verwaltungsbehörden, soweit es für Bearbeitung der Steuersachen erforderlich Steuern in Berlin oder als Steuersekretär bei den Vorsitzenden der Einkommensteuerveran- lagungskommissionen oder Gewerbesteuerausschüs- sen zwar eine besondere Prüfung. vorgeschrieben (Runderlaß des FM. vom 19. Juni 1894 II 4285, 1 8895); aber Ablegung der für die im Bureau- und Kassendienst bei den Regierungen anzustel- lenden Beamten durch Erl. vom 21. Aug. 1894 (MBl. 161) vorgeschriebenen Prüfung (s. Suab- alternbeamte, Prüfung) befähigt auch zur Anstellung als Steuersekretär und um- gekehrt. Auch sind im übrigen die Erfordernisse für die Anstellung dieselben, wie in der allge- meinen Verwaltung. Den für den Vorbereitungs-- 18 dienst als Steuersupernumerare an- genommenen Anwärtern ist nach und nach und jedenfalls vor der Prüfung Gelegenheit zu geben, sich mit allen bei den Veranlagungskommis- sionen vorkommenden Bureauarbeiten und, so- weit sie nicht bereits vor ihrer Einberufung zum Supernumerariat sich durch praktische Beschäfti- gung im Kassenwesen hinreichend vorbereitet haben, mit den Arbeiten der Rentmeister durch zeitweise überweisung an eine Kreiskasse ver- traut zu machen (Erl. vom 5. Nov. 1897 und 9. Nov. 1896 — JFM. II 11 732 und 14 144). ist, c) Kenntnis der von den Beamten der direkten Steuerverwaltung anzuwendenden oder zu beachtenden Rcichs= und Staatsgesetze, ins- besondere des Einkommen-, Ergänzungs= und Gewerbesteuergesetzes und der Gesetze über das Verfahren bei Erhebung und Einziehung der Steuern, sowie der dazu erlassenen Ausführungs- anweisungen und sonstigen Vorschriften, d) Kennt- nis von der Einrichtung des Kassenwesens im Bereiche der Verwaltung der direlten Steuern, insbesondere der auf die Kassenrevisionen be- züglichen Vorschriften, e) Fertigkeit im Rechnen, ) Vertrautheit mit denjenigen Geschäften, welcke dem subalternen Expeditions-, Kallulatur= und Registraturdienst der Verwaltung der direiten Steuern angehören. Völliges Mißlingen sämt- licher schriftlichen Arbeiten gilt als Nichtbestehen der Prüfung; ebenso kann die Prüfungs- kommission die Prüfung auch dann als nicht bestanden ansehen, wenn der größere Teil der Arbeiten oder auch nur die Kassen= und Rech- nungsarbeiten völlig mißlungen sind. Zu einem Termin der nicht öffentlichen, mündlichen Prü- fung sind nicht mehr als sechs Anwärter zuzu- lassen. Die Kommission entscheidet, abgesehen vom Falle des völligen Mißlingens sämtlicher Arbeiten, mit Stimmenmehrheit, ob die Prüfung bestanden und bejahendenfalls, ob sie „aus- reichend“", „gut“ oder „mit Auszeichnung“ be- standen sei. Prüflingen, welche die Prüfsung nicht bestehen, ist in der Regel nur eine ein- malige Wiederholung gestattet; Ausnahmen be- dürfen der Genehmigung des FM. Auf ihren Antrag können Supernumerare vorläufig von der Prüfung zurückgestellt werden, wenn sie aber bereits volle fünf Jahre in der Verwaltung der direkten Steuern beschäftigt sind, nur mit Genehmigung des FM. Die Prüfung ist ge- bührenfrei (Prüfungsordnung vom 19. Juni 94). Zur Anstellung als Rentmeister (i. Kreiskassen) werden nur zugelassen, so- fern nicht der FM. eine Ausnahme gestattet, in etatsmäßiger Stellung befindliche mittlere (Bureau= oder Kassen-) Beamte, welche 1. eine mindestens dreimonatige informatorische prak- tische Beschäftigung bei einer für die Ausbildung geeigneten Kreiskasse durchgemacht und eine Bescheinigung des Rentmeisters der letzteren erhalten haben, daß sie zur Ablegung der Rent- meisterprüfung genügend vorbereitet seien, 2. Ab- (legung der Rentmeisterprüfung. Der FM. be-

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