Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tabakarbeiter - Typhus.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Tanzunterricht — Tarife 699 6, 182; 17, 328; 23 C 108; 26 C 40), s. auch änderung auf die vom Fragesteller auf Grund Geschlossene Gesellschaften. Veranstalter der T. einer geschlossenen Gesell- schaft macht sich strafbar, wenn er geeignete Absperrungsmaßregeln versäumt (KGM. 11, 313). Das gleiche gilt für den Gastwirt, der den Zu- tritt des Publikums an einer solchen T. duldet auch Schankwirt- (NG. 15, 206). S. schaft I, Tanzunterricht. Tanzunterricht. Da die Erteilung von T. nicht ein Gegenstand des öffentlichen Unter- richts ist (s. Privatlehrer), so finden auf sie alle Bestimmungen der GewO. Anwendung. Personen, die das Gewerbe eines Tanzlehrers be- treiben wollen, müssen die Eröffnung des Ge- werbebetriebes der Ortspolizeibehörde anzeigen (GewO. § 35 Abs. 7). Die Unterlassung der Anzeige wird nach GewO. 148 Abs. 1 Ziff. 1 bestraft. Die Erteilung des T. kann untersagt werden (s. Untersagung von Gewerbe- betrieben). Aus der Tatsache, daß ein Tanzlehrer unter dem Deckmantel der Er- teilung des T. verbotene öffentliche Tanz- Der lustbarkeiten veranstaltet, kann der Schluß auf seine Unzuverlässigkeit gezogen werden! (OVG. 50, 374). Jür den Gewerbebetrieb im Umherziehen (s. d.) bedürfen Tanzlehrer eines Wandergewerbescheins; a. M. Erl. vom 10. Dez. 1886;: Ml. 1881, 24. S. auch Ausf- Anw. z. Gew O. vom 1. Mai 1904 (HOMBl. 123) Ziff. 10, 60 bis 62. 1 Tara (im Zollverkehr) s. Zoll B IV 3.) Tarifauskunft (in Zollangelegenheiten). Die auf Grund der Zollabfertigung an die Zoll- pflichtigen gerichteten Zollforderungen können nachträglich dadurch eine Erhöhung erfahren, der Auskunft eingeführten Waren noch drei Monate lang weiter anwenden zu lassen, wenn der Fragesteller nachweise, daß die Einfuhr infolge von Verträgen stattfinde, welche er vor der Bekanntgabe der Abänderung an die Ab- fertigungsstelle in gutem Glauben abgeschlossen habe. Diese Ermächtigung wurde indes für den Fall ausgeschlossen, daß die ursprüngliche Ent- scheidung durch Anderungen der Gesetzgebung oder des Warenverzeichnisses (s. d.) oder anderer öffentlich bekanntgemachter Ausführungsvor- schriften ihre Gültigkeit verliere. Das ZollTG. vom 25. Dez. 1902 (RoGl. 303) verlangt im § 2 für jeden Direktivbezirk eine Behörde, die auf Verlangen über die Zolltarifsätze Auskunft zu geben hat, zu welchen bestimmte Waren oder Gegenstände im deutschen Zollgebiet zu- gelassen werden, trifft indes über die Wirkung einer solchen Auskunft keinerlei Bestimmung. Die vom BR. zum § 2 erlassenen, in der „An- leitung für die Zollabfertigung“ (s. d.) ent- haltenen Bestimmungen, betr. die Erteilung amtlicher Auskunft in Zollangelegenheiten (8l. 1906, 213), haben die den Auskünften früher beigelegten Wirkungen aufrechterhalten. Wegen der an die Anfrage zu stellenden Anforderungen s. die Bestimmungen. Wichtigere T. werden im Nachrichtenblatt für die Zollstellen (s. d.) veröffentlicht. Tarife. Unter T. ist ein Verzeichnis von Preisen oder anderen Geldleistungen, nament- lich ein amtlich festgestelltes, zu verstehen. Es gibt sehr verschiedene T.: Zoll-, Münz-, Chaussee- geld-, Fracht-, Steuer-, Fahrgeld-, Kosten-, Ge- bühren-, Stempel-, Gefahren= usw. Tarife. daß sich die von der abfertigenden Stelle vor-Tarifieren bedeutet in einen T. mit bestimmtem genommene Tarifierung als unrichtig, der von Tarifsatz aufnehmen. T. sind u. a. auch nach ihr abgewendete Zollsatz als zu niedrig erweist. § 16 Abs. 2 des G. über die Fürsorge- Die Nacherhebungen, denen eine Schranke nur erziehung Minderjähriger vom 2. Juli durch die Verjährung (s. Zoll B 1IV 6) gezogen 1900 (GES. 264) für die Kostenerstattungsforde- ist, werden von den Gewerbetreibenden als sehr lästig empfunden, insbesondere wenn diese die eingeführte Ware zur Zeit der Geltendmachung der Nachforderung bereits veräußert haben, also den Zoll nicht mehr auf ihre Abnehmer übertragen können. Um den in dieser Hinsicht erhobenen Beschwerden abzuhelfen, verpflichtete der BR. in den „Bestimmungen, betr. die Er- teilung amtlicher Auskunft in Zolltarifangelegen- heiten" (ZBl. 1898, 84), die Direktivbehörden, dazu, auf Anfragen über die Zolltarifierung von Waren, deren Verzollung in ihrem Verwaltungs- bezirk erfolgen soll, sowie über die dabei in Betracht kommenden Tarabestimmungen und Tarasätze (s. Zoll B IV 3) amtliche Auskunft zu erteilen, und stattete diese Auskünfte insofern mit verbindlicher Wirkung aus, als er für den Fall einer im Verwaltungswege erfolgenden Anderung der der Auskunft zugrunde liegenden Entscheidung die Nacherhebung des Zollunter- schiedes für diejsenigen Warensendungen des Fragestellers ausschloß, welche vor der Bekannt- gabe der Anderung an die Abfertigungsstelle nach Maßgabe der erteilten Auskunft zur Ver- zollung oder zollfreien Ablassung gelangt waren. Darüber hinaus ermächtigte er noch die obersten Landesfinanzbehörden, die der Auskunft zu- grunde liegende Entscheidung nach ihrer Ab- rung der Kommunalverbände gegenüber einem Zögling oder dem zu dessen Unterhalte Ver- pflichteten von dem Md-J. nach Anhörung der Provinzialvertretungen bzw. der Kommunal-= verbände festzusetzen und festgesetzt worden (s. Fürsorgeerziehung IV), ferner für die von den preuß. Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegekosten (s. Ml. 1910, 333 und Erstattungsansprüche der Armen- verbände II). Wegen der T. für Ver- kehrsabgaben vgl. namentlich ALR. I. 15 § 91, AE. vom 4. Sept. 1882 (GS. 360), Erl. vom 18. Dez. 1882 (Ml. 1883, 2), vom 31. Mai 1883 (Ml. 140) und vom 30. März 1895 (Ml. 127), und KA#G. §5, wegen des T. für die Gemeindeeinkommensteuer Art. 29 der Anw. zur Ausführung des KAG. und wegen der Gefahrentarise GuU VG. §F 19, LuBG. 52 und SuV6. § 50. Besonders gibt es T. für die gerichtlichen Kosten. Bei diesen be- schränken sich jedoch die Gesetze meist darauf, bloß überhaupt oder wenigstens teilweise die leitenden Grundsätze für eine Tarifierung im einzelnen anzugeben (ogl. z. B. G#. § 8; Pren G. 3§ 147, 50, 51), so daß für die schnelle Berechnung der Kosten in der praktischen An- wendung besondere T. ausgearbeitet werden müssen. Die dem Zirk. vom 27. Febr. 1884

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.