Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

814 Veredlungsverkehr beschränken, die nach der Rückeinfuhr wieder holz erfahren, insofern seine Bewilligung nicht ausgeführt werden sollen. Ein V., und zwarö dem Ermessen der Verwaltung überlassen, ein aktiver wic ein passiver, der die Wieder= sondern gesetzlich gewährleistet ist ((Holz= herstellung abgenutzter oder schadhaft gewor-läger). dener Gegenstände oder eine Umarbeitung be[llIl. Vertragsmäßiger V. Bei dem zweckt (Ausbesserungsverkehn), kann vertragsmäßigen V. hat die Verwaltungs- nach § 4 der Veredlungsordnung zugelassen behörde das Vorhandensein der wirtschaftlichen werden, ohne daß es einer Prüfung bedarf, Voraussetzungen als gegeben anzunehmen. Im ob die Voraussetzungen der §8§ 2 u. 3 vorliegen. übrigen gelten für ihn mangels anderweitiger Die Entscheidung über die Zulassung oder Ein-] Vertragsabmachungen die Regeln des auto- stellung eines zollfreien V. liegt in den Händen nomen V.; insbesondere ist auch bei ihm die der Landesbehörden (Veredlungsordnung § 1).| Festhaltung der Identität erforderlich. Prak- Bei der Verschiedenartigkeit der wirtschaftlichen Interessen in den einzelnen anderen versagt wird. 8 8 ständigen, im Zollgebiet noch nicht gestatteten V. über das Vorhandensein seiner wirtschaft- Bundesstaaten. könnte dies dazu führen, daß der gleiche V. in dem einen Bundesstaat bewilligt, in dem Zur Vermeidung der hieraus sich ergebenden Mißstände bestimmt der 5 der Veredlungsordnung, daß bei einem tische Bedeutung hat der vertragsmäßige V. in der Hauptsache im Verhältnis zu der Schweiz (Zusatzvertrag vom 12. Nov. 1904 — RBil. 1905, 319 — Art. 1 V). Hervorzuheben ist noch, daß die hinsichtlich des V. getroffenen Abmachun- gen nicht auch vermöge des Rechtes der Meist- begünstigung (s. d.) im Verkehr mit anderen Staaten gelten. . Unechter V. Die aus dem Auslande lichen Voraussetzungen der BR. ein Gutachten eingehenden im Inlande veredelten Waren sind abzugeben hat. Eine große Rolle spielt beim für den Fall ihres Ubergangs in den freien V. die Festhaltung der Identität Verkehr (s. d.) grundsätzlich nach ihrer Be- (Nämlichkeit) zwischen den zu veredelnden und schaffenheit und Menge in unveredeltem den veredelten Waren (s. Veredlungsordnung Zustande zollpflichtig. Die Anwendung dieses && 11, 12, 13, 21 Abs. 1). Das im sonstigen Grundsatzes kann die inländische Veredlungs- Zollverkohr gestellte Erfordernis, daß die zollfrei 6 industrie gegenüber der ausländischen in Nach- zu belassende Ware in unveränderter teil bringen. Beispiel: Der Zollsatz des un- Menge und Gestalt wieder aus= oder einzu- policrten Reises (ZollT. Nr. 10) beträgt 4 .4 führen ist, lätt sich naturgemäß beim M. als mit dessen Zweck unvereinbar nicht stellen. An Stelle der eingeführten Garne lönnen, Gewebe, an Stelle des eingeführten Mehles Teigwaren ausgeführt werden; sie müssen nur aus den zur Veredlung eingeführten Garnen und Mehlen hergestellt sein. Es genügt sogar, daß die zur Veredlung eingeführte Warc in die ausgeführte übergegangen ist. Die Festhaltung der Identität erfolgt in erster Linie, passiven V. ausschließlich, durch Masinahmen, beim · für den Toppelzentner, der des polierten (ZollT. Nr. 163) vertragsmäßig ebensoviel. Führt eine inländische Reisschälmühle (s. d.) 100 kg Reis in der Strohhülse ein, so stellt sie hieraus etwa 65 kg polierten Reis her, die bei Anwendung des Grundsatzes mit 4 M Zoll belastet wären: für einen Zoll von 4.K lönnen aber schon 100 kg in ciner ausländischen Reisschälmühle polierter Reis eingeführt werden. — In diesem und in gleichartigen Fällen hat der BR. nachgelassen, daß im Inlande veredelte Waren nach ihrem welche es ermöglichen, in der veredelten Mare Gewicht in veredeltem Zustande verzollt die zu veredelnde wie derzuerkennen. werden. Man bezeichnet eine solche Maßnahme Dieser Zweck läßt sich crreichen durch amtliche als Bewilligung eines unechten V. Dieser Stempelung, Anlegung von amtlichen Bleiecn erscheint stets in Verbindung mit einem ge- oder Siegeln, unter Umständen auch durch wöhnlichen aktiven V., also in der Weisc, daß genaue Beschreibung der Ware oder Zurück= die zum unechten V. zugelassenen Betricbe im behaltung von Mustern. Läßt eine Wieder= Falle der Wiederausfuhr ihrer Erzeugnisse ertennung sich nicht ermöglichen, wie z. B. völlige Zollfreiheit für die eingeführten Roh- beim Verweben von Garnen, beim Rösten von stoffe oder Halbfabrikate genießen. In der auf Kaffec, beim Vermalzen von Gitreide, dann der Anm. 2 zu Nr. 239 ZollT. beruhenden Zoll- greift man zu Maßnahmen, welche darauf begünstigung inländischer Petroleumraffinerien gerichtet sind, die Uberzeugung von ist der Gedanke des unechten V. dahin durch- der Identität zu verschaffen. Als solche geführt, daß deren Erzeugnisse auch nach ihrer Maßnahmen dienen die ständige amt — nicht der Rohstoffe — Beschaffenheit liche UÜberwachung und die Buch= zu verzollen sind. S. Mineralöle (Zoll- kontrolle (Veredlungsordnung §§ 11, 12, 130.behandlung) B. Das durch Bewilligung Wegen der einzelnen Bestimmungen, die zur eines unechten V. erzielte Ergebnis kann auf zollrechtlichen Durchführung des V., insbesondere einem Umwege auch dadurch erreicht werden, hinsichtlich der Kontoführung, der Zollerhebung, der Behandlung von Fehlmengen und Zutaten, sowic der zu Waren des V. gehörigen Um- schließungen getroffen sind, wird auf die Be- stimmungen der Veredlungsordnung §§ 9, 10, 14—22 Bezug genommen. Wegen der Konto- daß die veredelten Waren auf ein Zollager (s. Niederlagen A) gebracht und von dort in den freien Verkehr (s. d.) entnommen werden. Die der Ausfuhr gemäß § 9 Abs. 1 der Ver- 1 edlungsordnung gleichstehende Verbringung zum Lager beseitigt den auf der eingeführten Ware führung s. auch Konten im Zollver- ursprünglich ruhenden Zoll, und die Fabrilate kehr. Eine von den vorstehenden Ausführun= sind, wenn sie vom Lager in den freien Verkehr gen abweichende Regelung hat der V. mit entnommen werden, nach ihrer Beschaffenheit dem zu Holzlägern gebrachten Bau- und Nutz= und Menge in veredeltem Zustande zolloflichtig,

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