Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lachsfischerei - Lyzeen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

80 liehen. handlung gegen 400 Zinsen vor. Die reinen UÜberschüsse aus dem Veschäftsbetriebe fließen der „Rotherstiftung" (s. d.) zu. Das G., betr. das Pfandleihgewerbe, vom 17. März 1881 (GS. 265) findet nach § 19 auf das L. keine Anwendung.C) Leihanstalten s. Pfandleihanstalten. Leihbibliotheken s. Stehender Ge- werbebetrieb II. Leimsiedereien sind genehmigungspflichtige Anlagen (GewO. § 16). Die Genehmigung er- teilt der Kr A. (St A.), in den zu einem Land- kreise gehörigen Städten mit mehr als 10 000 Einw. der Magistrat (83G. 8§ 109). S. auch Techn Anl. (s. d.) Ziff. 18, AusfAnw. z. GewO. vom 1. Mai 1904 (P#. 123) Ziff. 56 in der Fassung vom 20. Mai 1909 (OMl. 273), und Sonntagsruhe im triebe IV. Leinpfad oder Treidelsteig grundstücke an öffentlichen Wasserstraßen. oder Flößereiinteresse es erheischt, auch der da- hinterliegenden Grundstücke, sind nach §§ 57, Gewerbebe= L. zu erwerben. 6 ist der zum sich änßerlich als Schiffs= oder Floßzuge dienende Teil der User= beschränkt öffentlicher Die 26, Eigentümer solcher Grundstücke an öffentlichen ziehung Strömen im Sinne des ALR. II, 15 § 38, den (strombau.)) und von Natur schisffbaren Wasserläufen, und zwar (Wegeordnung für Sachsen vom 11. nicht nur der unmittelbar an den Wasserlauf — GS. 316-— 8 angrenzenden, sondern wenn das Schiffahrts= preußen vom 22. Sept. 1905 — GS. 357 — Leihanstalten — Leinwandleggen Die erforderlichen Gelder schießt die See= also entschädigt werden (O#G. 34, 292; 37, 291). Im Falle der Schiffbarmachung eines von Natur nicht schiffbaren Wasserlaufs oder seiner In- anspruchnahme für die Flößerei gemäß Ad+K. II, 15 § 42 entsteht die Verpflichtung zur Dul- dung des L., da sie die Eigenschaft des Flusses als öffentlichen im Sinne des ALsR. zur Vor- aussetzung hat, nicht ohne weiteres. Sie muß vielmehr, falls sie nicht freiwillig übernommen wird, im Wege der Enteignung auferlegt werden. Bezüglich der zu gewährenden Entschädigung sind ALR. 1I, 15 88 40, 42, 43 maßgebend. Dies gilt selbstverständlich auch dann, wenn der Staat bei Anlegung künstlicher Wasserstraßen, oder, wie es vielfach auch bei von Natur schiffbaren Wasser- läufen aus Gründen der Zweckmäßigkeit ge- schieht, dazu übergeht, das Grundeigentum am Der L. ist in der Regel nur Schiffahrtsanlage (CBV6. 26, 231). Soweit er Weg darsteltt, ist er ein sog. r Weg (OVG. Er untersteht wegen seiner engen Be- zum Stchiffahrtsbetriebe der strom- schiffahrtspolizeilichen Obhut Juli 1891 § 14 und Wegeordnung für West 1; Juli 1907 — Jusbesondere 233). Wegermnung für Posen vom 15. 6GS. 243. E 1; OB. 26, 2 23.. 60 a. a. O. kraft Gesetzes öffei ntlichrechtlich ver- liegt aus jenem Grunde die Fürsorge für seine pflichtet, die Benutzung des Ufergrundstücks für Freihaltung der Landespolizeibehörde ob (O##G. jenen Zweck zu gestatten (O# G. 37, 289; Pr BBl. 24, 440). L. als solchen, es sei denn, daß er sbroe ver- boten wäre (OV G. 41, 2570, nicht sperren (OVG. 34, 292) und müssen sich die Neueinführung des Schiffs- oder Floßzuges gefallen lassen, wo dieser etwa aus irgend einem Grundec bisher nicht be- standen hat (OV G. 34, 202) oder etwa nur auf der einen Seite benutzt ist (OBG. 41, 257). Dies gilt auch von der baulichen Herstellung und In- standhaltung des L., sowic vom Ausbau eines bisher nur zum Schiffszuge mittels Menschen- kraft benutzten L. für den Pferdezug und folge- richtig auch für die Einrichtung des moechanischen Schiffszuges, falls etwa das Verkohrsbedürfnis dazu nötigen sollte. 30 Sie können also einen vorhandenen l öffsentlichen Wcges liegen, dergestalt, daß dieser Treideldammes, auf dem er etwa liegt, Pr Bl. 10, 60; Cin weiteres liegt den An-- liegern nicht ob. Insbesondere haben sie bei der Anlegung und Unterhaltung nicht mitzuwirken. Für diese hat vielmehr der Staat als Verwalter der Schiffahrtsstraße zug sorgen (ALR. II, 15 8 79; OBVG. 30 S. 213, 281; 41, 257; Pr Bl. 13, 337). Er bestimmt als solcher nach Maßgabe des Bedürfnisses des Schiffs= oder Floßverkehrs auch selbständig über die Beschaffenheit des L., namentlich seinc Breite, Besestigung und son- stige Einrichtung. Entschädigung kann der An- lieger nicht für die Gestattung des L. in obigem Umfange, sondern nur für Beschädigung des Ufergrundstücks oder seiner Befestigung, sowie für die ihm durch die Benutzung des L. zogenen oder geschmälerten Nutzungen fordern (AR. II, 15 § 58). Wenn ein von Natur schiff- barer Fluß teilweise verlegt wird, so geht die Ver- pflichtung zur Duldung des L. aufs die Anlieger des neuen Bettes von Rechts wegen über, sie bildet aber mit den Gegenstand ciner auf den ent- Erwerb des erforderlichen Grundeigentums ge- richteten Enteignung. Der neue Anlieger muß 281). Der L. kann aber auch im Zuge eines anßer für den Schiffs= und Flos#zug auch für den allgemeinen Verkehr frei ist. Dann untersteht er der Wegepolizei, nötigenfalls im Benehmen mit der Strombauverwaltungsbehörde (OV#. 46, 286): seine Unterhaltung als Weg liegt, un- beschadet abweichender Regelung, dem ordent- lichen Megebaupflichtigen, die Untorhaltung des der Strombauverwaltung ob (OG. 6, 299; 26, 231; 12 S. 366, 102; 25, 80). Im gemeinen Recht gelten für den L. im wesent- lichen, wenn auch auf anderer rechtlicher Grund- lage (vgl. J. de rer. dir. 2, 1 4) die gleichen Gesichtspunkte. Für das franz. Recht vgl. RV Z. 6, 324. S. Schiffahrtskanäle II1 2, Wege (löffentliche) III. Leinwandleggen bestanden früher in der Prov. Hannover sowie in den Reg.-Bez. Minden und Kassel; sie hatten den Zweck, für gewisse Leinen- gewebe die Länge, Breite und Feinheit der Stücke zu ermitteln und amtlich zu beglaubigen. Meistens war mit der Legge der Leggezwang verbunden, wonach alles zum Verkauf bestimmte Leinen gelegget werden mußte, vgl. z. B. wegen des sog. Bielefelder Leinens Leggcordnung für die Kreise Bielescld, Halle und Herford vom 15. Mai 1853 (GS. 229). Nachdem mit Ein- führung der Maschine in die Leinenindustrie die Verfertigung des Leinens allmählich aufgehört hat, eine Nebenbeschäftigung der ländlichen Be- völkerung zu sein, haben auch die Schauanstalten ihre Bedeutung verloren. Durch G. vom 15. März 1875 (GS. 165) ist daher der HM. ermächtigt worden, nach Anhörung des betreffenden Kreis- tags die Leggeanstalt aufzulösen, sobald und soweit ihr Fortbestehen durch ein Bedürfnis des Verkehrs

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